Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026 - interfraktioneller Änderungsantrag -
20242248 · Änderungsantrag · 10.09.2024 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
▶ KI-Zusammenfassung
Der Änderungsantrag zur Vorlage 20242248 betrifft den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026 im Bezirk Bochum-Wattenscheid. Der von den Fraktionsvorsitzenden Gerd Kipp, Wolfgang Rohmann, Josef Winkler, Sonja Lohf und Dr. Rolf Heyer gestellte Antrag umfasst verschiedene Maßnahmen in den Bereichen Hochbau, Stadtbildpflege und kulturelle Förderung.
Im Bereich des Hochbausanierungsprogramms sieht der Antrag Sanierungen am Jugendfreizeithaus am Bußmansweg 14 sowie an der Duschanlage in der Hönnerbecke 82 vor. Zudem sind Arbeiten an der Elektroinstallation im Jugendfreizeithaus und die Sanierung der Niederspannungshauptverteilung an der Regenbogenschule vorgesehen.
Für die Stadtbildpflege werden Mittel für die Gestaltung der Grünverbindung Kirschallee, die Asphaltierung des Wegedeckens im Grünzug Westenfeld sowie für Sitzbänke an der Krayer und Kemnastraße beantragt. Weitere Investitionen sind für den Kinderspielplatz Robenkamp, eine Tischtennisplatte in der Ruhrstraße 150 sowie allgemeine Ausstattungsgegenstände in Bezirksspielplätzen geplant.
Zudem sieht der Antrag die Einrichtung eines „Kulturtopfs“ für Veranstaltungen in Wattenscheid vor, wobei die Förderhöhe pro Projekt auf 5.000 Euro begrenzt ist. Weitere Mittel werden für Seniorenstadtrundfahrten, eine Pilotveranstaltung zum Feierabendmarkt sowie den „Rathaussturm 2025“ beantragt. Der Antrag umfasst zudem Regelungen zur weiteren Mittelvergabe durch Einzelbeschlüsse der Bezirksvertretung.
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