42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid
20241938 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 10.09.2024 · Umwelt- und Grünflächenamt
Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
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Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 42. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Wattenscheid vorgelegt. Die Vorlage umfasst die Aktualisierung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen, Umstufungen sowie allgemeine Berichtigungen bestimmter Straßenzüge.
Im Bereich der Neuaufnahmen werden verschiedene Stichstraßen in der Westenfelder Straße, der Fritz-Reuter-Straße und der Graf-Adolf-Straße als öffentliche Straßen in das Verzeichnis aufgenommen. Die Vorlage sieht zudem Umstufungen vor, die unter anderem Abschnitte der Günnigfelder Straße, der Ostpreußenstraße und der Fritz-Reuter-Straße betreffen. Diese Anpassungen der Reinigungsklassen erfolgen aufgrund einer Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes sowie aufgrund von Änderungen bei der Gehwegverfügbarkeit, wie etwa in der Goebenstraße.
Ergänzend sind Berichtigungen vorgesehen, die auf Ergebnissen von Widmungsprüfungen basieren und unter anderem den Spelbergs Busch sowie den Paßweg betreffen. Die festgelegten Reinigungsklassen bestimmen die Häufigkeit der Straßenreinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt Bochum und den Anliegern.
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