42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid -Änderungsantrag der Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion-
20242238 · Änderungsantrag · 10.09.2024 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II
Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
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Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid hat einen Änderungsantrag zur Einstufung eines Fuß- und Radwegs im Bereich Aschenbruch vorgelegt. Konkret wird beantragt, den Weg zwischen dem Rad- und Wanderweg RS1 sowie der Frühlingsstraße 2 in die Reinigungsklasse „C1“ aufzunehmen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass dieser Zubringer zum RS1 eine Funktion für den innerörtlichen Verkehr in Richtung Wattenscheid sowie für den überörtlichen Verkehr in Richtung Bochum, Gelsenkirchen und Essen übernimmt. Durch die Einstufung in die Reinigungsklasse C1 soll die jederzeitige Befahrbarkeit des Weges sichergestellt werden. Der Antrag wurde von der Fraktionsvorsitzenden Sonja Lohf und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ronja Buschmann eingereicht.
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