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Neuvergabe Wochenmärkte

20240715 · Antwort der Verwaltung · 30.04.2024 · Ordnungs- und Veterinäramt

↳ Zugehörige Anfrage Neuvergabe Wochenmärkte · 23.01.2024
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert
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KI-Zusammenfassung

Die UWG:Freie Bürger Bezirksfraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Fragen zur Neuvergabe der Wochenmärkte gestellt. Hintergrund ist der Wechsel des Betreibers hin zur Marktgilde Bochum Marketing, was auch die Märkte in Wattenscheid betrifft. Die Fraktion thematisierte dabei mögliche Veränderungen für Marktbetreiber durch neue Kriterien und Kostenentwicklungen sowie die Sorge vor einem Rückgang der Händlerzahlen.

Die Verwaltung erklärte, zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließende Einschätzung zur Entwicklung der Märkte abgeben zu können, da die Monate Januar und Februar saisonal bedingt schwächere Monate seien. Daten zur Belegung der Marktplätze für den Zeitraum Januar bis Mitte Februar 2024 weisen jedoch darauf hin, dass die Anzahl der anwesenden Händler in mehreren Fällen gestiegen ist. Details zur Entwicklung der Kosten werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt.

Die Vergabe der Märkte erfolgte laut Verwaltung auf Basis objektiver Kriterien eines Ratsbeschlusses vom März 2023; ein unfairer Prozess sei nicht erkennbar. Ein Rücktritt der Stadt von dem Vertrag mit der Marktgilde ist in der Leistungsbeschreibung an spezifische Bedingungen wie die Gewährung von Vorteilen oder wettbewerbsbeschränkende Absprachen gebunden. Ein etwaiges Ausscheiden von Markthändlern stellt nach Angaben der Verwaltung keinen Anlass dar, den Auftrag zur Durchführung der Märkte zurückzunehmen.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (30. Sitzung)
30.04.2024
kein Ergebnis hinterlegt