Wattenscheid für Demokratie und Europa, gegen Faschismus und Naziparolen!
20241018 · Resolution · 30.04.2024 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II
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Die Bezirksvertretung Wattenscheid hat eine Resolution gegen nazistische Propaganda verabschiedet. Anlass der Vorlage ist ein Stand der Organisation „Die Heimat“ in der Wattenscheider Fußgängerzone am 13. April 2024, bei dem Passanten angesprochen wurden.
Mit der Resolution bekennen sich die Fraktionen SPD, CDU, Grüne/Bündnis 90, FDP sowie UWG/Freie Bürger zu den Werten von Frieden, Freiheit und Europa sowie zur Ablehnung von Faschismus und nationalistischen Ideologien. Die Vorlage spricht sich gegen rechts und links extremistische Tendenzen sowie deren Parolen in Wattenscheid aus. In diesem Zusammenhang wird auf die frühere Präsenz der NPD-Landeszentrale für Nordrhein-Westfalen in Wattenscheid verwiesen, wobei eine Wiederkehr solcher Strukturen abgelehnt wird.
Ein weiterer Bestandteil der Resolution ist das Engagement in Schulen und Jugendgruppen zur Aufklärung und Förderung des europäischen Bewusstseins. Die Vorlage betont zudem die Notwendigkeit von Vernunft, Wahrheit und Fakten als Grundlage für die Demokratie gegenüber Ideologien und Desinformation.
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