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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
19.03.2024, 14:00 – 19.03.2024, 17:00
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke
Vorlage ansehen · 20240181 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.1.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke
- Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -
Vorlage ansehen · 20240692 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.2 Sportzentrum Günnigfeld - Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung
Vorlage ansehen · 20240185 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Kinderspielplatz Krayer Straße / Kemnastraße – Komplette Neugestaltung / Neuaus-stattung
Vorlage ansehen · 20240298 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20240302 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Antrag auf Zuwendung in Höhe von 1.250,- EUR des Shanty-Chor Wattenscheid e.V.
Vorlage ansehen · 20240547 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6 Finanzierung von Reparaturen von Wegen in Grünanlagen im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln
Vorlage ansehen · 20240590 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
ergänzende Informationen der Verwaltung zum TOP 1.6
2. Anhörungen
2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid"
hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages
Vorlage ansehen · 20233131 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation zu TOP 2.3
2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO
Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 20240109 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.5 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum
Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Alten Markt in Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20240187 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade
Vorlage ansehen · 20240132 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
4.2 Installation von elektronisch versenkbaren Pollern an den Zuwegungen zur Fußgängerzone Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20240609 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2
Enthaltungen (UWG:FB)
4.3 Antrag auf Schaffung eines Topfes für Kultur- und Brauchtumsveranstaltungen
Vorlage ansehen · 20240610 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Anlage zu TOP 5.1
5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)
Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Kirchstr. 68
Vorlage ansehen · 20240041 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Gefahrensituation im Bereich Querung Friedlandstraße vor Einmündung in die Zollstraße
Vorlage ansehen · 20232766 · Antwort der Verwaltung
5.6 Versiegelung von Verbindungswegen
Vorlage ansehen · 20240099 · Antwort der Verwaltung
5.7 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop
Vorlage ansehen · 20240256 · Antwort der Verwaltung
5.8 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße
Vorlage ansehen · 20240425 · Antwort der Verwaltung
5.9 Errichtung einer Senioren-Pflegeeinrichtung - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20240238 · Antwort der Verwaltung
5.10 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Sachstandsbericht 2023
Vorlage ansehen · 20240344 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation zu TOP 5.10
5.11 Geschwindigkeitstafeln Stresemannstraße
Vorlage ansehen · 20240430 · Antwort der Verwaltung
5.12 "Eckpunkte der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bochum"
Vorlage ansehen · 20240313 · Antwort der Verwaltung
5.13 Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße
Vorlage ansehen · 20240145 · Mitteilung der Verwaltung
5.14 Stadthalle Wattenscheid 2024
Vorlage ansehen · 20240375 · Antwort der Verwaltung
5.15 Parksituation Hochstraße
Vorlage ansehen · 20233180 · Antwort der Verwaltung
5.16 Sachstand Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße
Vorlage ansehen · 20240522 · Antwort der Verwaltung
5.17 Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp
Vorlage ansehen · 20240595 · Antwort der Verwaltung
5.18 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
Vorlage ansehen · 20240537 · Mitteilung der Verwaltung
5.19 Sanierung der Stadthalle Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20240348 · Antwort der Verwaltung
5.20 Stadtgarten Wattenscheid - Stand der Planung für das südliche Stadtgartenumfeld & Tiny Forest
Vorlage ansehen · 20240411 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Anfrage zum Verbindungsweg In der Mark
Vorlage ansehen · 20240306 · Anfrage
6.2 Fußgängersicherheit Propst-Hellmich-Promenade
Vorlage ansehen · 20240278 · Anfrage
6.5 Be- und Entladen gegenüber dem Autohaus "Darmas"
Vorlage ansehen · 20240687 · Anfrage
6.6 Ergänzende Fragestellungen zur Vorlage 20240344 Soziale Stadt Wat-Mitte
hier: Sachstandsbericht 2023 in Verbindung mit Top 5.20, Punkt 1.1 Stadtgarten
Vorlage ansehen · 20240708 · Anfrage
6.9 Neue Senioreneinrichtung an der Sommerdellenstr., SBO
Vorlage ansehen · 20240742 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen
11.2 Niederschriften über die 10. und 11. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
12. Anfragen
12.1 Storchenpark