Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung)

10.12.2024, 15:00 – 10.12.2024, 16:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kultur und Tourismus

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte
Zur Vorlage · 20241882 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund veränderter personeller Strukturen im Bochumer Stadtrat ist eine Neubesetzung im Beirat des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte vorgesehen. Da die Fraktionen „DIE LINKE“ und „Die Partei & Stadtgestalter“ ihren Fraktionsstatus verloren haben, sieht die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung die Abberufung der von ihnen benannten Mitglieder vor.

Im Zuge dessen erhält die neu gegründete Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ das Recht, ein neues Mitglied für den Beirat zu nominieren. Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird über die Abberufungen sowie die Neuberufung auf Vorschlag der neuen Fraktion entscheiden. Die personelle Zusammensetzung des Beirats umfasst neben Vertretern aus Wissenschaft und Archivwesen auch Repräsentanten der im Rat vertretenen Fraktionen.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.1.1
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte - Änderungsantrag der FASG-Fraktion -
Zur Vorlage · 20243123 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ hat für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 10. Dezember 2024 einen Änderungsantrag mit der Nummer 20243123 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.1, welcher die Abberufung sowie die Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs – Bochum Zentrum für Stadtgeschichte behandelt.

Im Rahmen dieses Verfahrens schlägt die Fraktion Mehriban Özdogan als neues Mitglied für den Beirat vor. Der eingereichte Änderungsantrag wurde von Gültaze Aksevi unterzeichnet. Eine schriftliche Begründung für die vorgeschlagene Person ist im Dokument nicht aufgeführt, wobei darauf hingewiesen wird, dass eine entsprechende Erläuterung gegebenenfalls mündlich erfolgen kann.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Sparte des Peter-Weiss-Preises 2025
Zur Vorlage · 20242981 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll über die Sparte des Peter-Weiss-Preises für das Jahr 2025 entscheiden. Gemäß dem Preisstatut ist das Gremium für die Festlegung der Kategorie zuständig, wobei die Sparten Literatur, Theater, bildende Kunst und Film zur Auswahl stehen.

Der städtische Kulturpreis wird in einem zweijährlichen Rhythmus verliehen, um künstlerisches Schaffen im Sinne eines humanistischen Engagements zu fördern. Das Preisgeld beträgt 15.000 Euro. Da die Vergabe der Sparten nach dem Prinzip des Alternierens erfolgt, schlägt die Verwaltung für das Jahr 2025 vor, den Preis entweder in der Sparte „Theater“ oder in der Sparte „Kunst“ zu vergeben.

Die Entscheidung über die entsprechende Sparte steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 10. Dezember 2024. Die Vorlage wurde vom Kulturbüro und den kulturhistorischen Museen erstellt.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Förderung des historischen Zugverkehrs im Ruhrtal
Zur Vorlage · 20242613 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die Fortsetzung der Förderung des historischen Schienenverkehrs auf der Route der Industriekultur. Die DGEG Bahnen und Reisen Bochum AG, die als Betriebsgesellschaft der Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum fungiert, hat für die Jahre 2025 und 2026 eine Zuwendung zu den Betriebskosten beantragt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine jährliche Fehlbetragsfinanzierung von maximal 65.000 Euro vor.

Die Begründung der Verwaltung führt aus, dass die Fahrten mit historischen Eisenbahnfahrzeugen ohne diese Förderung wirtschaftlich nicht rentabel wären. Die Streckenführung umfasst den Bereich zwischen dem Eisenbahnmuseum Bochum-Dahlhausen, Hattingen und Wengern-Ost. Laut Vorlage wurden im Jahr 2022 rund 9.600 und im Jahr 2023 etwa 10.800 Personen mit diesen Zügen befördert.

Die Gewährung der Beihilfe erfolgt nach den Bestimmungen der EU-weiten Generellen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) für kulturelle Zwecke. Im Rahmen der Zuwendung wird die DGEG Bahnen und Reisen Bochum AG dazu verpflichtet, bis zum 31. Mai des Folgejahres einen Nachweis über die erzielten Einnahmen und Ausgaben vorzulegen. Ein etwaiger geringerer Fehlbetrag muss an die Stadt erstattet werden. Die Entscheidung über den Antrag wird im Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Sitzung am 10. Dezember 2024 erwartet.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste
Zur Vorlage · 20242666 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid an das Eigentum der Stadt. Der bestehende Vertrag mit der Bochumer Veranstaltungsgesellschaft (BoVG) soll rückabgewickelt werden, da die ursprüngliche Planung einer multifunktionalen Veranstaltungshalle als nicht wirtschaftlich bewertet wurde. Die Kosten für eine solche Modernisierung würden laut Planungen etwa 25 bis 30 Millionen Euro betragen, was über dem ursprünglich veranschlagten Budget von 11,5 Millionen Euro liegt.

Im Rahmen der Sanierung des Märkischen Gymnasiums soll die Stadthalle künftig primär als Schulaula genutzt werden. Die Maßnahme wird durch die Zentralen Dienste durchgeführt und umfasst auch die Möglichkeit für gelegentliche Veranstaltungen Dritter, wie etwa das Stadtteilkino oder Brauchtumsveranstaltungen. Die geplante Kapazität liegt bei mindestens 350 Personen. Das veranschlagte Budget für die Sanierung beträgt insgesamt 8,5 Millionen Euro. Finanziert werden die Kosten durch die Rückzahlung der Kapitaleinlage der BoVG an die Stadt Bochum, nachdem bereits angefallene Kosten in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro abgezogen wurden. Die Fertigstellung der Arbeiten ist für den Zeitraum 2027/2028 vorgesehen.

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Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 17 (CDU; UWG:FB; FDP)
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
28.11.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD; Grüne, CDU)
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergänzungen aus den Anhörungen und der Vorberatung zum TOP „Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste“
3.2
Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid
Zur Vorlage · 20242891 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, die Sanierung des Standorts der Bezirksmusikschule Wattenscheid in der Steinstraße 5 einzustellen. Seit der Schließung des Gebäudes im Jahr 2022 wurden im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen umfangreiche Schäden an der Bausubstanz festgestellt. Dies führt zu einer Erhöhung der geschätzten Kosten von ursprünglich etwa 3,375 Millionen Euro auf über 10,43 Millionen Euro.

Statt der Fortführung der Sanierung sieht die Vorlage vor, die Bezirksmusikschule in die künftige Gesamtschule am Standort Berliner Straße zu integrieren. Die Verwaltung soll den Neubau so planen, dass schulische und musikschulische Nutzungen unter Berücksichtigung von Synergien in einem Gebäude stattfinden können. Für diese Integration werden die Kosten auf etwa 6,6 Millionen Euro geschätzt. Zudem soll die Liegenschaft in der Steinstraße 5 veräußert werden, wobei die Verwaltung ermächtigt wird, vor dem Verkauf notwendige Maßnahmen wie Schadstoffsanierungen oder einen Abriss durchzuführen.

Während eine Sanierung des Bestands etwa im Jahr 2028 zur Nutzung bereitstünde, ist für die Integration in die neue Gesamtschule ein Nutzungsbeginnis um das Jahr 2029 vorgesehen. Die Planung am neuen Standort sieht zudem Maßnahmen zum Klimaschutz vor, darunter die Installation von Photovoltaikanlagen und Gründächern.

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Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der UWG:Freie Bürger-Ratsfraktion
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der UWG:FB.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der UWG:FB.
3.3
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026
Zur Vorlage · 20242979 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20242979 einen Beschluss zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene für das Jahr 2026 vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die bestehende zweijährige Planungssicherheit für kulturelle Einrichtungen über das Jahr 20HE5 hinaus aufrechtzuerhalten. Die Förderung umfasst Betriebskostenzuschüsse für die in der Anlage aufgeführten Institutionen, vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung und der Mitwirkung der Antragstellenden.

Die Begründung der Vorlage führt aus, dass die Verstetigung der kulturellen Infrastruktur durch die Übernahme von laufenden Personal- und Mietkosten unterstützt werden soll. Seit 2016 nutzt die Stadt ein Verfahren, bei dem Förderbescheide für einen Zeitraum von zwei Jahren erlassen werden. Dies soll den Trägern Planungssicherheit bieten und gleichzeitig den Entscheidungsspielraum des Rates in der Haushaltswirtschaft wahren. Ergänzend wurde im Jahr 2017 eine jährliche Indexanpassung von einem Prozent eingeführt. Der Beschluss umfasst zudem die Fortführung zusätzlicher Mittel für das HalloDu-Theater zur Unterstützung des laufenden Betriebs. Die Vorlage wird im Dezember 2024 nacheinander im Ausschuss für Kultur und Tourismus, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat beraten.

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Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (BD)
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Vorstellung Nicolas Stemann als nachfolgender Intendant des Schauspielhauses Bochum AöR
Zur Vorlage · 20242877 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage Nummer 20242877 über die künftige künstlerische Leitung des Schauspielhauses Bochum informiert. Auf Grundlage eines Beschlusses des Rates vom 10. Oktober 2024 wurde die Entscheidung des Verwaltungsrates der AöR Schauspielhaus Bochum genehmigt, den neuen künstlerischen Leiter als Intendant zu berufen. Die Amtszeit für diese Position ist auf den Zeitraum vom 1. August 2027 bis zum 31. Juli 2032 festgesetzt.

Im Zuge dieser personellen Veränderung wird sich der künftige Intendant in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 10. Dezember 2024 den Mitgliedern des Gremiums vorstellen. Die Mitteilung dient der Kenntnisnahme des anstehenden Leitungswechsels innerhalb der Institution durch das zuständige Gremium.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Stadtbücherei Wattenscheid - Bochums "Gute Stuben"
Zur Vorlage · 20242355 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtbücherei Wattenscheid hat im Juni 2024 verschiedene Einrichtungsgegenstände für den Kleinkinderbereich angeschafft. Die Beschaffung erfolgte unter Verwendung von Mitteln aus der Kernaktivität „Gute Stuben“, die als Teil der Bochum-Strategie fungiert. Zu den neu erworbenen Gegenständen gehören Sitzsäcke, ein Babygitter, eine Lernwand sowie Sitzkissen inklusive Aufbewahrungsmöglichkeiten. Ergänzend wurden zwei gelbe Präsentationstürme für Medien beschafft.

Mit diesen Maßnahmen wurde ein eingegrenzter Spielebereich für Kleinkinder eingerichtet. Dieser Bereich soll es Eltern ermöglichen, während die jüngeren Kinder spielen, in Ruhe Medien auszusuchen oder mit älteren Kindern zu lesen. Die Anschaffungen der Sitzsäcke und transportablen Sitzkissen dienen dazu, den Lesebereich flexibler zu gestalten und eine komfortable Nutzung der Räumlichkeiten zu ermöglichen. Die Erweiterung des Angebots erfolgt im Rahmen der Bibliothekskonzeption der Stadtbücherei Bochum, die die Förderung der frühkindlichen Bildung sowie die Funktion der Bibliothek als Ort der Begegnung vorsieht.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 (Stadtbücherei Bochum) 3. Quartal 2024
Zur Vorlage · 20242589 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung zur wirkungsorientierten Steuerung eine Prognose für den Produktbereich der Stadtbücherei vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20242589 bezieht sich auf das dritte Quartal des Jahres 2024 und betrifft den Bereich 1.25.02 der Stadtbücherei Bochum.

Im Rahmen dieses Steuerungsprozesses sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, im zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose der Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Mitteilung dient dazu, Auskunft über die erwarteten Werte der relevanten Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres zu geben.

Die entsprechenden Informationen werden dem Ausschuss für Kultur und Tourismus in seiner Sitzung am 10. Dezember 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Federführend für diese Mitteilung ist die Stadtbücherei unter der Leitung von Meheddiz Gürle.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Erinnerungskultur: Otto Wels
Zur Vorlage · 20242660 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Umgestaltung des Otto-Wels-Platzes in Dahlhausen prüft die Bochumer Verwaltung eine Erweiterung der dortigen Erinnerungskultur. Die SPD im Rat hatte in einer Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus angeregt, über das bestehende biografische Straßenschild hinaus Informationen zur Person Otto Wels bereitzustellen. Ziel ist es, die historische Rolle Wels als Mitglied des Reichstags und Gegner der nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetze im öffentlichen Raum sichtbarer zu machen, etwa durch Infotafeln oder digitale Angebote wie QR-Codes.

Das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte hat auf diese Anfrage geantwortet und kündigte an, das Anliegen gemeinsam mit den zuständigen Stellen der Verwaltung zu prüfen. Dabei wird untersucht, wie vertiefende Informationen in die laufenden Planungen zur klimaangepassten Ergänzung des Platzes einfließen können. Die Verwaltung verweist dabei auf die „Bochum Strategie“, deren Kernaktivität „Erinnern statt vergessen – Erinnerungskultur und Stadtgeschichte“ darauf abzielt, Stadtgeschichte im Stadtraum durch ein einheitliches Konzept für Gedenktafeln zu vermitteln. Im Rahmen dieser Strategie wird geprüft, inwieweit die Informationen zu Otto Wels inhaltlich und ästhetisch in das bestehende Gesamtkonzept integriert werden können.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Hinweistafeln für die Brunnen im Innenhof des Rathauses
Zur Vorlage · 20242829 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Rat zum aktuellen Stand der Informationstafeln für die Brunnen im Innenhof des Rathauses geantwortet. Die Anfrage, welche im Rahmen des Ausschusses für Kultur und Tourismus gestellt wurde, bezog sich auf die Bereitstellung von Erläuterungen zu dem Objekt sowie zum Bildhauer August Vogel.

Die beiden Brunnen mit den Bezeichnungen „Schönheit und Glück“ wurden im Jahr 2020 saniert, woraufhin seit Mai 2021 die Wasserführung wieder aufgenommen wurde. In der Antwort der zuständigen Abteilung Zentrale Dienste – Technische Betriebsleitung wird mitgeteilt, dass die entsprechenden Bronzetafeln bereits bestellt worden sind. Die Montage dieser Hinweistafeln am Brunnenobjekt ist für den Beginn des Jahres 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Anneliese Brost Musikforum Ruhr: Vermüllung des Vorplatzes
Zur Vorlage · 20242890 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus nach Möglichkeiten gefragt, der Vermüllung des Vorplatzes und der Treppen des Anneliese Brost Musikforum Ruhr entgegenzuwirken. In einer Antwort der Verwaltung wird bestätigt, dass Verschmutzungen insbesondere an der Rückseite des Musikforums sowie vor dem Eingang des Kirchenfoyers zu verzeichnen sind.

Die Stadtverwaltung beauftragt die USB Bochum GmbH mit Reinigungsleistungen, wobei für die Jahre 2023 und 2024 zusätzliche Reinigungen an Wochenenden in Zusammenarbeit mit dem Umwelt- und Grünflächenamt eingeplant wurden. Der Vorplatz des Musikforums wird derzeit mindestens drei bis vier Mal wöchentlich gereinigt, ergänzt durch eine monatliche Sonderreinigung.

Laut der Stellungnahme von Marc Müller (Bochumer Symphoniker) reichen die erhöhten Reinigungsleistungen jedoch nicht aus. Zuvor umgesetzte Maßnahmen, wie die Aufstellung eines Glascontainers oder weiterer Mülltonnen in unmittelbarer Nähe zum Musikforum, werden laut Verwaltung nur selten genutzt. An einer Lösung für das Problem wird derzeit dezernatsübergreifend innerhalb der Verwaltung gearbeitet.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Vortrags- und Filmreihe des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte 2025
Zur Vorlage · 20242912 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte plant die Fortsetzung seiner Veranstaltungsformate für das Jahr 2025. Laut einer Mitteilung der Verwaltung wird sowohl die „Reihe zur Bochumer Geschichte“, die sich mit lokal- und regionalhistorischen Themen befasst, als auch die Filmreihe „Archivkino“ im kommenden Jahr durchgeführt werden.

Dr. Kai Rawe stellt in dieser Vorlage das Programm des Stadtarchivs vor. Die Informationen sind für den Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgesehen, der die Mitteilung in seiner Sitzung am 10. Dezember 2024 zur Kenntnis nehmen wird. Die geplanten Formate umfassen sowohl fachspezifische Vorträge als auch filmische Beiträge, welche die Geschichte Bochums sowie der umliegenden Region thematisieren. Damit setzt das Archiv seine Arbeit im Bereich der historischen Vermittlung im nächsten Jahr fort.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Digitale Anmeldung / Verlängerung von Ausweisen bei der Stadtbücherei gemäß des Online-Zugangsgesetzes
Zur Vorlage · 20242966 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus die Digitalisierung der Prozesse bei der Stadtbücherei Bochum thematisiert. Im Zentrum der Anfrage standen die Möglichkeit einer rein elektronischen Anmeldung ohne Medienbrüche sowie technische Schwierigkeiten bei Online-Zahlungen.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Anforderungen an den Identitätsnachweis nach der Umstellung auf die BundID angepasst wurden. Eine Anmeldung oder Verlängerung des Benutzerausweises kann nun ohne das Hochladen zusätzlicher Ausweisdokumente beantragt werden, sofern keine Ermäßigung der Benutzungsentgelte in Anspruch genommen wird. In diesem Fall bleibt der Nachweis der Berechtigung erforderlich.

Bezüglich der gemeldeten Probleme bei der Online-Bezahlung gab die Stadtbücherei an, dass Schwierigkeiten nur bei einem sehr kleinen Teil der Nutzenden auftreten. Diese hängen nach Angaben der Verwaltung mit der Verwendung bestimmter Endgeräte oder Browserversionen zusammen. Die Stadtbücherei bemüht sich, diese Einzelfälle gemeinsam mit den Betroffenen zu lösen und leitet die technischen Meldungen zur weiteren Bearbeitung an das zuständige Team des Service-Portals weiter.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Kulturagenten-Programm des Landes NRW
Zur Vorlage · 20242978 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „DIE GRÜNEN im RAT“ zum Landesprogramm „Kulturagenten für kreative Schulen NRW“ reagiert. In der Antwort wird erläutert, dass eine Beteiligung in den Jahren 2018 und 2020 aufgrund der Komplexität der Voraussetzungen sowie fehlender personeller und finanzieller Ressourcen nicht umgesetzt werden konnte.

Für das Jahr 2025 besteht keine Möglichkeit mehr, sich für das Programm zu bewerben. Eine Teilnahme ist jedoch jährlich möglich, sofern mindestens drei Ganztagsschulen bis zum 15. Oktober ihr Interesse bekunden, kulturbeauftragte Lehrkräfte benennen und eine Kultursteuergruppe einrichten. Die Finanzierung der Kulturagenten erfolgt durch die Kapitalisierung von Stellenanteilen an Lehrerstellen. Während das Land NRW Sachmittel zur Verfügung stellt, muss die Kommune einen Eigenanteil von 20 Prozent der Gesamtsumme leisten. Die Stadt würde den Prozess durch die Auswahl der Schulen und Agenten sowie die Verwaltung der Fördergelder unterstützen.

Die Verwaltung beurteilt die Teilnahme als eine Unterstützung für die kulturelle Bildung und die Vernetzung von Schulen mit Kulturinstitutionen. Aufgrund der erforderlichen Vorbereitungen wird ein Programmstart frühestens im Jahr 2026 in Aussicht gestellt. Parallel dazu wird ein neues Gesamtkonzept zur kulturellen Bildung entwickelt, das verschiedene städtische und freie Akteure einbezieht.

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04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Europäischer Tag der jüdischen Kultur
Zur Vorlage · 20242991 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zum Europäischen Tag der jüdischen Kultur reagiert. Laut der Vorlage 20242991 ist der spezifische Aktionstag bisher nicht als eigenständiges Ereignis in Bochum dokumentiert. Die Verwaltung verweist jedoch auf bestehende Formate zur jüdischen Erinnerungskultur, wie das Gedenken an die Reichspogromnacht oder den Tag der Befreiung des KZ Auschwitz sowie die jährliche Chanukka-Feier auf dem Rathausvorplatz. Zudem wird die Förderung des Festivals „Musik & Kultur der Synagoge“ durch das Kulturbüro angeführt.

Für eine künftige Beteiligung am Europäischen Tag der jüdischen Kultur sieht die Verwaltung Möglichkeiten für Veranstaltungsformate, die sich am jeweiligen Jahresthema orientieren. Eine Umsetzung würde eine Abstimmung zwischen verschiedenen Akteuren erfordern, darunter die Jüdische Gemeinde Bochum – Herne – Hattingen, der Jüdische Landesverband Westfalen sowie städtische, kirchliche und freie Institutionen. Die Verwaltung sieht ihre Rolle in diesem Zusammenhang als impulsgebend und koordinierend zwischen den beteiligten Organisationen an.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Städtische Förderung von Kulturprojekten
Zur Vorlage · 20242996 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Zusammenhang mit der Absage der Ausstellung „Guernica-Gaza“ Informationen zur städtischen Kulturförderung in Bochum angefordert. In ihrer Anfrage bezog sich die Fraktion auf die Jahre 2022 bis 2024 und erkundigte sich nach den geförderten Projekten sowie den Kriterien für die Mittelvergabe.

Die Verwaltung teilte mit, dass im Zeitraum von 2022 bis 2024 insgesamt 324 Projekte aus Bereichen wie Theater, Musik, Literatur, Bildende Kunst sowie Interkultur und Diversität durch das Kulturbüro finanziell unterstützt wurden. Die Vergabe der Mittel folgt dem Ziel, die freie Kulturszene der Stadt zu unterstützen, wobei die Kriterien in einer Richtlinie aus dem Jahr 2019 festgelegt sind. Auf die Frage nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung von Grundsätzen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung gab die Verwaltung an, dass die aktuelle Richtlinie keine spezifischen Vorgaben zur Prävention rechtswidriger Inhalte enthält.

Die Förderbedingungen werden jedoch derzeit überarbeitet. Die neue Fassung der Richtlinie wird in Abstimmung mit dem Rechtsamt der Stadt Bochum erstellt, um rechtssichere Formulierungen zur Vermeidung jeglicher Diskriminierung zu integrieren. Nach Abschluss der Überarbeitung soll die neue Richtlinie dem zuständigen Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Heimatmuseum Langendreer
Zur Vorlage · 20243023 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus Fragen zum Verbleib des Heimatmuseums Langendreer gestellt. Das Museum, das sich im Untergeschoss des Amtshauses Langendreer befindet, ist aufgrund baulicher Mängel am Gebäude bereits seit 2018 für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Fraktion erkundigte sich nach Möglichkeiten zur dauerhaften Unterbringung der Sammlungen, etwa in der Langendreerer Kirchschule oder durch eine Eingliederung in das Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Bedeutung der Vermittlung von Stadtteilgeschichte als kulturelle Aufgabe anerkannt wird. Da für die Nutzung der bisherigen Räumlichkeiten kein formelles Vertragsverhältnis besteht, wurde der derzeitige Betreuer zur Räumung der Flächen angewiesen. Die Frist für die Übergabe der Räume an die Zentralen Dienste wurde vom 31. Dezember 2024 auf den 31. März 2025 verlängert, um Zeit für eine mögliche Weiterverwendung der Exponate zu schaffen. Derzeit prüft die Verwaltung, ob städtische Räumlichkeiten für eine vorübergehende Einlagerung des Museumsbestandes zur Verfügung gestellt werden können.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Rechtsextremistische „Linke“
Zur Vorlage · 20242975 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Partei“ hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus angefragt, ob im Bochumer Kulturwesen Personen oder Institutionen existieren, deren politisches Handeln von ihrer vordergründigen politischen Ausrichtung abweicht. Hintergrund der Anfrage war eine Diskussion um eine geplante Ausstellung im Veranstaltungszentrum „Bahnhof Langendreer“. Die Anfrage bezog sich insbesondere auf die Frage, ob linke Akteure rechtsextremistische Methoden oder Konzepte nutzen – etwa in Form von Antisemitismus – und ob daraus ein Gefahrenpotential für die Bevölkerung resultiert. Zudem wurde nach dem umgekehrten Fall gefragt.

Die Verwaltung entgegnete in der Vorlage 20242975, dass Antisemitismus als Form der Diskriminierung im gesamten politischen Spektrum sowie aus religiösen Motiven auftrete. Eine spezifische Einordnung von linkem Antisemitismus als methodisch rechtsextremistisch wurde zurückgewiesen. Im Bereich der Bochumer Kultur wurden bislang keine Fälle festgestellt, in denen sich Personen oder Institutionen entgegen ihrer politischen Ausrichtung verhalten haben. Ein entsprechendes Gefahrenpotential für die Bevölkerung wird daher nicht gesehen.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Ruhrkultur.Card
Zur Vorlage · 20242870 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur „Ruhrkultur.Card“ für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 10. Dezember 2024 eingereicht. Hintergrund der Anfrage von Sonja Gräf ist der Beginn der Vermarktung der Ausgabe 2025 durch die Ruhr Tourismus GmbH (RTG) Anfang November. An dem Rabattprogramm nehmen rund 60 Kultureinrichtungen aus dem Ruhrgebiet teil, darunter auch die Bochumer Symphoniker.

Mit der Anfrage werden verschiedene Informationen zum Stand und zur Nutzung des Angebots erfragt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, seit wann die Karte in ihrer aktuellen Form existiert sowie um Statistiken zur Nutzung. Dabei sollen Angaben dazu vorliegen, wie viele Karten verkauft wurden, ob die Käufer überwiegend aus dem Umland oder aus der lokalen Bevölkerung stammen und welche Einrichtungen am häufigsten genutzt werden.

Des Weiteren wird nach der Entwicklung des Online-Verkaufes im Vergleich zu den physischen Verkaufsstellen, wie der Touristinfo an der Huestraße und der Konzertkasse im Musikforum Ruhr, gefragt. Zudem möchte die Anfrage klären, wie die RTG die Karte bewirbt und ob Bochum Tourismus eigene Maßnahmen ergreift, um die Bekanntheit und den Absatz der Ruhrkultur.Card zu fördern.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
6.2
Kostenlose Eintrittskarten an Menschen mit geringem Einkommen
Zur Vorlage · 20243142 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein sachkundiger Bürger hat im Namen der Fraktion UWG: Freie Bürger eine Anfrage an die Ausschussvorsitzende Barbara Jessel gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Möglichkeit, Menschen mit geringem Einkommen kostenlosen Zugang zu kulturellen Veranstaltungen in Bochum zu ermöglichen. Als Ziel wird angeführt, ungenutzte Kapazitäten in städtischen Einrichtungen wie Theatern oder dem Anneliese-Brost-Musikforum besser auszuschöpfen.

Die Anfrage thematisiert die Erweiterung des bestehenden „Bochum-Passes“ sowie die Übertragbarkeit des Lübecker Modells der „Kultur Tafel“ auf Bochum. In diesem Zusammenhang werden Fragen zur Verfügbarkeit von Daten über ungenutzte Sitzplätze in kulturellen Einrichtungen gestellt. Zudem wird untersucht, welche Institutionen sich an einem solchen Projekt beteiligen könnten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Kommunikation des Angebots an die Zielgruppe. Hierbei wird angefragt, ob eine Zusammenarbeit mit Sozialämtern, Wohlfahrtsverbänden oder lokalen Initiativen wie Quartiersbüros und Tafeln zur Information der Betroffenen genutzt werden kann.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wurde zurückgezogen.
Ergebnis: Die Anfrage wurde zurückgezogen.
6.3
Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste (Vorlage 20242666)
Zur Vorlage · 20243164 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage an die Vorsitzenden der Ausschüsse für Eigenbetriebe, Kultur und Tourismus sowie Schule und Bildung werden Detailfragen zur Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und deren Modernisierung im Rahmen der Generalsanierung der Märkischen Schule aufgeworfen. Die Anfrage richtet sich an Dr. Peter Reinirkens, Barbara Jessel und Ernst Steinbach.

Im Zentrum stehen Fragen zur künftigen Nutzung der Räumlichkeiten. Es wird nachgefragt, ob die Stadthalle primär als Aula für das Märkische Gymnasium oder weiterhin als stadtteilbezogene Veranstaltungsstätte dienen soll. Zudem wird die technische und organisatorische Unterstützung durch die BOVG für Veranstaltungen Dritter sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Änderung des Beschlusses auf Anregung der Bezirksvertretung Wattenscheid erbeten.

Des Weiteren werden bauliche und logistische Aspekte thematisiert. Die Anfrage umfasst Fragen zum Kartenverkauf, zur Garderobe, zum Catering, zum Lärmschutz bei Abendveranstaltungen sowie zu den Möglichkeiten für Bühnenaufbau und Lagerhaltung. Auch der Zugang für Künstler und das Verhältnis von Schülerzahlen zur Aula-Kapazität werden hinterfragt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, Möglichkeiten zur Erhöhung des Anteils an Fördermitteln aufzuzeigen. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Ratssitzung am 19. Dezember 2024 erbeten.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (30. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich bis zur Sitzung des Rates am 19.12.2024 beantwortet.
10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Bekanntheitsgrad des Gedenkprojekts im Terezin Memorial (Theresienstadt)
Zur Vorlage · 20243167 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus eine Anfrage zur Sichtbarkeit eines Gedenkprojekts im Terezin Memorial eingereicht. In der Vorlage 20243rag3167 erkundigt sich Ratsmitglied Irina Becker nach Maßnahmen, um den Bekanntheitsgrad der Gedenktafel in Bochum zu steigern. Das Projekt erinnert an die Deportation jüdischer Mitbürger aus Bochum nach Theresienstadt und wurde unter Beteiligung des Stadtarchivs, des Kinder- und Jugendrings Bochum e.V., des kommunalen Integrationszentrums sowie der Erich-Kästner-Gesamtschule umgesetzt.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zur aktuellen Wahrnehmung des Projekts in der Öffentlichkeit. Konkret werden Maßnahmen angefragt, mit denen die Existenz und Bedeutung der Gedenktafel unter den Bürgerinnen und Bürgern stärker bekannt gemacht werden können. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, ob Informationen zum Projekt auf der städtischen Homepage prominenter präsentiert werden können und ob eine regelmäßige Thematisierung im Rahmen der Gedenkveranstaltungen zum 9. November vorgesehen ist. Des Weiteren wird nach Möglichkeiten gesucht, weitere Schulen oder Jugendgruppen für vergleichbare Projekte oder Besuche des Terezin Memorial zu gewinnen.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Nachfragen zu TOP 5.12 – Heimatmuseum Langendreer (Vorlage 20243023)
Zur Vorlage · 20243168 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus Nachfragen zur Situation des Heimatmuseums Langendreer eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf die Antworten der Verwaltung zu einem vorangegangenen Vorgang.

Die Fraktion bittet um konkrete Angaben zur Bedeutung des Museums für die Stadtteile Langendreer und Werne sowie zur Vermittlung von Stadtteilgeschichte. Es wird nach den Inhalten der Dauerausstellung gefragt. Zudem fordert die CDU eine detailliertere Erläuterung der rechtlichen Situation bezüglich der bisherigen Raumnutzung durch ehrenamtliche Betreuer.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Notwendigkeit baulicher Maßnahmen im alten Amtsgericht für die Unterbringung von Exponaten. Die Fraktion hinterfragt hierbei die Begründung der Verwaltung. Des Weiteren wird die Aufforderung thematisiert, dass ehrenamtliche Betreuer eigene Räumlichkeiten gegen Mietzahlung anmieten sollen.

Die Anfrage nennt zudem den Sachstand zur Sammlung. Es wird darauf hingewiesen, dass der ehemalige Betreuer der Sammlung nicht über die Verlängerung der Räumungsfrist informiert wurde. Zudem wird auf die Bemühungen von Clemens Kreuzer verwiesen, Teile des Kulturguts an andere Institutionen zu vermitteln. Die CDU bittet um Beantwortung der Fragen in der nächsten Sitzung des Ausschusses.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Europaplatz / „Base-Metals II“ von Ovis Wende
Zur Vorlage · 20243169 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat stellt eine Anfrage bezüglich der möglichen Verlegung des Kunstwerks „Base-Metals II“ vom Europaplatz in die Gahlensche Straße. Hintergrund ist die Information, dass das Bergbaumuseum eine Versetzung des Objekts anstrebt.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte geklärt. Es wird gefragt, ob die Kommission Kunst im öffentlichen Raum bereits zu diesem Vorhaben beraten hat und welches Ergebnis diese Beratung ergab. Zudem wird nach den Eigentumsverhältnissen des Kunstwerks sowie nach den Befugnissen des Bergbaumuseums gefragt. Konkret ist zu klären, ob das Museum die Gestaltung der Fläche auf dem Europaplatz ohne Zustimmung der Stadtverwaltung verändern oder das Kunstwerk eigenständig bewegen darf.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die finanzielle Seite. Es wird nach der Kostenübernahme für eine etwaige Verlegung sowie nach einer Schätzung der anfallenden Kosten gefragt. Abschließend wird angefragt, ob Pläne für die mehrteilige Skulptur „Allegorie auf den Trojanischen Krieg“ des Künstlers vorliegen.

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10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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