Städtische Förderung von Kulturprojekten

Die CDU-Fraktion hat im Zusammenhang mit der Absage der Ausstellung „Guernica-Gaza“ Informationen zur städtischen Kulturförderung in Bochum angefordert. In ihrer Anfrage bezog sich die Fraktion auf die Jahre 2022 bis 2024 und erkundigte sich nach den geförderten Projekten sowie den Kriterien für die Mittelvergabe.

Die Verwaltung teilte mit, dass im Zeitraum von 2022 bis 2024 insgesamt 324 Projekte aus Bereichen wie Theater, Musik, Literatur, Bildende Kunst sowie Interkultur und Diversität durch das Kulturbüro finanziell unterstützt wurden. Die Vergabe der Mittel folgt dem Ziel, die freie Kulturszene der Stadt zu unterstützen, wobei die Kriterien in einer Richtlinie aus dem Jahr 2019 festgelegt sind. Auf die Frage nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung von Grundsätzen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung gab die Verwaltung an, dass die aktuelle Richtlinie keine spezifischen Vorgaben zur Prävention rechtswidriger Inhalte enthält.

Die Förderbedingungen werden jedoch derzeit überarbeitet. Die neue Fassung der Richtlinie wird in Abstimmung mit dem Rechtsamt der Stadt Bochum erstellt, um rechtssichere Formulierungen zur Vermeidung jeglicher Diskriminierung zu integrieren. Nach Abschluss der Überarbeitung soll die neue Richtlinie dem zuständigen Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden.