Rechtsextremistische „Linke“

Die Fraktion „Die Partei“ hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus angefragt, ob im Bochumer Kulturwesen Personen oder Institutionen existieren, deren politisches Handeln von ihrer vordergründigen politischen Ausrichtung abweicht. Hintergrund der Anfrage war eine Diskussion um eine geplante Ausstellung im Veranstaltungszentrum „Bahnhof Langendreer“. Die Anfrage bezog sich insbesondere auf die Frage, ob linke Akteure rechtsextremistische Methoden oder Konzepte nutzen – etwa in Form von Antisemitismus – und ob daraus ein Gefahrenpotential für die Bevölkerung resultiert. Zudem wurde nach dem umgekehrten Fall gefragt.

Die Verwaltung entgegnete in der Vorlage 20242975, dass Antisemitismus als Form der Diskriminierung im gesamten politischen Spektrum sowie aus religiösen Motiven auftrete. Eine spezifische Einordnung von linkem Antisemitismus als methodisch rechtsextremistisch wurde zurückgewiesen. Im Bereich der Bochumer Kultur wurden bislang keine Fälle festgestellt, in denen sich Personen oder Institutionen entgegen ihrer politischen Ausrichtung verhalten haben. Ein entsprechendes Gefahrenpotential für die Bevölkerung wird daher nicht gesehen.