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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und WasserflächenZur Vorlage · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen in Bochum vorgelegt. Der Entwurf sieht einen Sanierungsplan für verschiedene Sporthallen vor, der auf Experten-Gutachten basiert. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Neubau einer weiteren Dreifach-Turnhalle im Bereich „Auf dem Esch“ in Wattenscheid. Zudem wird die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine zusätzliche Dreifach-Halle im Bezirk Bochum-Nord beantragt, wobei das Schulzentrum Bochum-Nord sowie die Bezirkssportanlage Am Nordbad 46 als mögliche Standorte untersucht werden sollen.
Im Bereich der Wasserflächen sieht die Vorlage vor, Lehrschwimmbecken mit einer Fläche von 32 Quadratmetern langfristig aufzugeben. Die aktuell noch genutzten Becken der Waldschule und der Liboriusschule sollen zunächst funktionstüchtig erhalten bleiben, jedoch sind keine weiteren Sanierungsinvestitionen vorgesehen. Parallel dazu sollen Fördermaßnahmen wie die Konzepte „Open Sunday“ und „Open Holiday“, welche Sporthallen und Schwimmflächen zu Randzeiten öffnen, fortgeführt und verstetigt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch die geplanten Neubauten und den Erhalt der vorhandenen Flächen der curriculare Sportunterricht an Bochumer Schulen sichergestellt bleibt.
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Beratungsfolge
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung)
- 12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Punkte der Beschlussvorlage wurden einzeln abgestimmt.Punkt 1:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 2:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 3:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag, Enthaltungen: 1 (FASG), Dagegen: 3 (CDU), Dafür: 11 (SPD, Grüne, UW
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion.
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion. - 3.1.13.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und WasserflächenZur Vorlage · 20242881 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit einem Änderungsantrag zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen hat der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender Vorschläge für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 19. November 2024 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, den Sanierungsplan der Bochumer Sporthallen sowie den Neubau zweier Dreifach-Turnhallen zu beschließen. Ein Standort soll auf dem Grundstück „Auf dem Esch“ in Wattenscheid liegen, während die zweite Halle im Bereich des Schulzentrums Bochum-Nord geplant ist.
Hinsichtlich der Schwimmflächen sieht der Antrag vor, Lehrschwimmbecken mit einer Fläche von 32 Quadratmetern, wie sie an der Waldschule und der Liboriusschule genutzt werden, aufzugeben. Die bestehende Funktionsfähigkeit soll ohne weitere Investitionen erhalten bleiben. Ergänzend dazu wird die Planung eines Schwimmbeckens am Schulzentrum Bochum-Nord vorgeschlagen, um den Sportunterricht der Sekundarstufen I und II zu ermöglichen. Zudem sollen die Konzepte „Open Sunday“ und „Open Holiday“ zur Förderung des Sports fortgeführt werden.
In der Begründung führt der Antrag aus, dass der Standort am Schulzentrum Nord eine hohe Erreichbarkeit bietet, wodurch Studien zur Machbarkeit eingespart werden könnten. Für Schülerinnen und Schüler im Stadtbezirk Nord solle durch die neuen Wasserflächen die Versorgung mit geeigneten Schwimmmöglichkeiten sichergestellt werden, da die aktuellen Wegezeiten für diesen Bereich nicht als ausreichend dargestellt werden.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung)
- 4.Anträge
- 4.1Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)Zur Vorlage · 20242754 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat einen Antrag zur Ergänzung des Medienentwicklungsplans Bochum für den Zeitraum 2025 und 2026 gestellt. Die Vorlage sieht Anpassungen in den Bereichen IT-Infrastruktur, Support sowie Finanzplanung vor.
Im Bereich der technischen Ausstattung wird vorgeschlagen, die Ausstattungsquote an digitalen Endgeräten beizubehalten und die Verteilung zwischen den Schulformen zu optimieren. Konkret soll jedem Schüler und jeder Schülerin ab der fünften Klasse ein persönliches Endgerät zur Verfügung stehen. Zudem wird eine umfassende Evaluation der Digitalisierungsmaßnahmen sowie die regelmäßige Vorstellung der Ergebnisse im Ausschuss für Schule und Bildung gefordert.
Hinsichtlich des Betriebs und Supports ist vorgesehen, den Personalbestand im Second-Level-Support an steigende Anforderungen anzupassen. Dem Ausschuss soll hierzu jährlich eine Ist-Soll-Betrachtung vorgelegt werden. Zur Sicherstellung der Finanz- und Investitionsplanung wird die Implementierung eines jährlichen Forecast-Berichts beantragt. Dieser Bericht soll den Bedarf sowie den korrespondierenden Finanzbedarf für die jeweils folgenden zwei Haushaltsjahre aufzeigen, um Planungssicherheit bei Reinvestitionen nach Ablauf der Gerätenutzungsdauer zu gewährleisten.
Die Begründung des Antrags betont die Bedeutung einer stabilen IT-Infrastruktur für die Unterrichtsentwicklung und fordert durch regelmäßige Berichterstattung mehr Transparenz über den Erfolg und den bestehenden Bedarf an Digitalisierungsmaßnahmen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen:11 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG)Dafür: 4 (CDU, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:11 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG) Dafür: 4 (CDU, BD) - 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Aktueller Sachstand zur Digitalisierung der Bochumer SchulenZur Vorlage · 20242720 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Schulverwaltungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20242720 Informationen zum aktuellen Sachstand der Digitalisierung an den Bochumer Schulen vorgelegt. Die von Jennifer Wienand verfasste Antwort der Verwaltung dient der Information des Ausschusses für Schule und Bildung.
Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 19. November 2024 vorgesehen, wobei dort die Kenntnisnahme der bereitgestellten Informationen im Tagesordnungspunkt vorgesehen ist. Der inhaltliche Fokus der Verwaltungsmeldung liegt auf einer beigefügten Anlage, welche den detaillierten Sachstand zur Digitalisierung der Schulen in der Stadt dokumentiert. Damit liefert das Schulverwaltungsamt eine Übersicht über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der digitalen Ausstattung der Bochumer Schulen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Vielfach fehlende Sprachfähigkeit von ErstklässlernZur Vorlage · 20242295 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung nach konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung von Sprachdefiziten bei Erstklässlern sowie nach der Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel gefragt. Die Verwaltung antwortete darauf, dass das Jugendamt die Kapazitäten für Sprachförderangebote durch ein Projekt mit der AWO Ruhr-Mitte erweitert hat. Dieses Angebot umfasst vier Gruppen mit Fachkräften in verschiedenen Stadtbezirken.
Zudem arbeiten das Jugendamt und das Gesundheitsamt an einem Pilotprojekt, um den Förderbedarf von Kleinkindern frühzeitiger zu melden und präventive Maßnahmen vor der Schuleingangsuntersuchung zu ermöglichen. Das Gesundheitsamt prüft im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen auf Sprachentwicklungsstörungen, wobei die Erstsprache der Kinder berücksichtigt wird. Parallel dazu untersucht das Projekt „Urban Mental Health“ in Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität Bochum den Einfluss von Medienkonsum auf die frühkindliche Entwicklung, um die Medienkompetenz der Eltern zu stärken.
Hinsichtlich der Finanzierung stellt das Jugendamt rund 60.000 Euro aus kommunalen Mitteln und dem Programm „Kinderstark“ für die alltagsintegrierte Sprachförderung von Kindern ohne Kita-Anbindung bereit. Darüber hinaus verfügt Bochum über etwa 33 Sprachkitas, die durch Zuwendungen des LWL über spezialisierte Sprachförderkräfte verfügen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/IIZur Vorlage · 20242420 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen reagiert, welche die Verknüpfung der Schulentwicklungsplanung (SEP SEK I/II) mit der Sportstättenentwicklungsplanung im Bereich Hallen- und Wasserflächen betraf. Im Fokus stand dabei die Frage, wie die Ergebnisse der Schülerprognosen in die Planung einfließen und welche zusätzlichen Bedarfe durch neue Schulstandorte entstehen könnten.
Nach Angaben des Schulverwaltungsamtes wurden die Prognosen zur Schülerentwicklung bereits in eine berechnete Anzahl zukünftiger Klassen pro Schulform überführt. Diese Daten dienen als Grundlage, um den Bedarf an zusätzlichen Unterrichtseinheiten für Sport in Hallen und Wasserflächen abzuleiten. Parallel dazu wird derzeit ein Abschlussbericht eines Prüfauftrages erstellt, der untersucht, ob die vorhandenen Kapazitäten zur Sicherstellung des curricularen Schulsports ausreichen. Die Ergebnisse dieses Projekts sollen auch den Bezirksvertretungen vorgestellt werden.
Hinsichtlich neuer Schulstandorte betont die Verwaltung, dass die Planung für die Sekundarstufen I und II das gesamte Stadtgebiet umfasst. Da nicht jeder Standort über eigene Sportflächen verfügt, umfasst die Planung auch die räumliche Verteilung vorhandener Flächen sowie die Organisation von notwendigen Bustransfers. Bei Neubauten wird eine möglichst ideale Verteilung zu den Schulstandorten angestrebt. Für den Stadtbezirk Wattenscheid, der aufgrund von Sportschulen und dem Olympiastützpunkt einen höheren Bedarf aufweist, sind bereits mehr Sportflächen vorhanden. Ein Vorschlag zur Sicherstellung des Bedarfs für eine zusätzliche sechszügige Gesamtschule in Wattenscheid soll ebenfalls Teil der kommenden Berichterstattung sein.
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Beratungsfolge
- 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Fachstelle für Inklusion der Schulpsychologischen Beratungsstelle BochumZur Vorlage · 20242440 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über die Arbeit der Fachstelle für Inklusion innerhalb der Schulpsychologischen Beratungsstelle Bochum. Seit Januar 2023 ist diese Stelle unter der Leitung von Anika Küper eingerichtet. Das Tätigkeitsfeld der Fachstelle gliedert sich in die Beratung von im Schulsystem tätigen Fachkräften sowie die Beratung von Eltern und Familien.
Im Rahmen der Systemberatung werden Fragen zur inklusiven Unterrichtsgestaltung, zur Kooperation innerhalb multiprofessioneller Teams und zur Elternarbeit im Kontext von Inklusion behandelt. Ergänzend dazu bietet die Fachstelle Formate wie Workshops und eine Supervisionsgruppe an. Die Individualberatung für Eltern und Familien befasst sich mit schulischen Fragen rund um das Thema Inklusion, etwa zur Unterstützung von Kindern, zur Kommunikation mit Lehrkräften oder zur Identifizierung weiterer Ansprechpartner in Bochum. Ein weiteres Aufgabenfeld ist die Vernetzung mit anderen Akteuren der schulischen Inklusion. Der Bericht umfasst zudem aktuelle Tätigkeitsschwerpunkte sowie geplante zukünftige Vorhaben der Fachstelle.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2024Zur Vorlage · 20242491 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Finanzsteuerung hat mit der Mitteilung 20242491 einen Bericht zum Bauprojektcontrolling für das dritte Quartal 2024 vorgelegt. Die Erfassung umfasst investive sowie konsumtive Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Das Controlling stellt dabei Informationen zur Kosten- und Terminstruktur bereit, wobei der Fokus auf der gesamten Projektdauer und nicht ausschließlich auf einzelnen Haushaltsjahren liegt. Für Projekte mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro sind zusätzliche detaillierte Angaben in der Vorlage enthalten.
Im dritten Quartal 2024 wurden neue Maßnahmen in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dazu zählt die Maßnahme Wittener Straße im Bereich vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke Wittener Straße mit einem Realisierungsbeschluss über 12 Millionen Euro. Ebenfalls neu gelistet sind die Günnigfelder Straße mit einer Kostenprognose von 1,8 Millionen Euro sowie der Neubau einer Dreifachturnhalle in der Marktstraße 189 mit veranschlagten Kosten von 20,2 Millionen Euro. Zudem wurde der Ausbau des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße mit einem Realisierungsbeschluss über 25 Millionen Euro in die Übersicht aufgenommen.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 31.10.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Wegweiser weiterführende Schulen in Bochum - Übergang von der Klasse 4 in die Klasse 5 zum Schuljahr 2025/2026Zur Vorlage · 20242654 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Schulverwaltungsamt hat eine Mitteilung zum Wegweiser für weiterführende Schulen in Bochum für das Schuljahr 2025/2026 vorgelegt. Die Broschüre, die vom Regionalen Bildungsbüro Bochum in Zusammenarbeit mit den weiterführenden Schulen erstellt wird, dient als Orientierungshilfe für Eltern und Erziehungsberechtigte beim Übergang von der vierten in die fünfte Klasse. Sie soll die Beratung durch die Lehrkräfte an den Grundschulen ergänzen.
Nach den Herbstferien wurde die Broschüre bereits an alle Bochumer Grund- und Förderschulen verteilt. Die Ausgabe an die Eltern erfolgt im Rahmen schulinterner Veranstaltungen zum Schulübergang. Neben der gedruckten Fassade ist der Wegweiser auch digital auf der Internetseite der Stadt Bochum abrufbar. Dort wird er in einfacher Sprache sowie in den Sprachen Arabisch, Englisch, Kurdisch, Russisch, Türkisch und Ukrainisch bereitgestellt. Den Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Bildung wird die Broschüre im Rahmen der Sitzung am 19. November 2024 in gedruckter Form ausgehändigt.
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- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Müssen Kinder aus dem Südwesten in anderen Bezirken zur Schule gehen?Zur Vorlage · 20242578 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur 26. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung nach der Anzahl der Schülerinnen und Schüler gefragt, die zwar im Bochumer Stadtbezirk Südwest wohnhaft sind, aber weiterführende Schulen in anderen Stadtbezirken besuchen.
Das Schulverwaltungsamt teilte dazu mit, dass eine vollständige Auswertung zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht möglich sei. Grund hierfür ist die laufende Einführung der Schulverwaltungssoftware SchILDzentral in allen Bochumer Schulen. Da die Umstellung noch nicht abgeschlossen ist, fehlen Daten von bestimmten städtischen Sekundarstufe-I-Schulen, wie etwa dem Märkischen Gymnasium und dem Neuen Gymnasium. Die vollständige Implementierung der Software soll bis zum Jahresende erfolgen.
Dennoch liegen Zahlen für 1.317 Schülerinnen und Schüler vor, die in anderen Bochumer Stadtbezirken eine städtische weiterführende Schule besuchen. Diese Zahl setzt sich aus 524 Gymnasiasten, 527 Lernenden an Gesamtschulen, 248 Realschülerinnen und -schülern, 6 Personen an Sekundarschulen sowie 12 Personen an Hauptschulen zusammen. Bei dieser Erhebung wurden die Rupert-Neundeck-Schule sowie die Theodor-Körner-Schule nicht berücksichtigt. Die Verwaltung schlägt vor, im Frühjahr 2025 eine erneute Abfrage vorzulegen, sobald die Daten aller Schulen in der neuen Software verfügbar sind.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Bochumer Ortsteile kompakt 2024Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.
Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.
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Beratungsfolge
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Sozialbericht 2024Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.
Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.
Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202
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Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.
Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.
Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.
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Beratungsfolge
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.103. Bochumer SozialkonferenzZur Vorlage · 20242673 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum plant für den 23. Mai 2025 die Durchführung der dritten Sozialkonferenz. Die Veranstaltung findet im Europäischen Bildungszentrum der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (EBZ) statt und wird federführend vom Sozialdezernat der Stadt Bochum organisiert. Anknüpfend an den aktuellen Sozialbericht liegt der Schwerpunkt dieser Konferenz auf dem Thema Kinder und Jugendliche sowie deren familiärer, wirtschaftlicher und gesundheitlicher Situation.
Ziel der Konferenz ist es, gemeinsam mit Fachkräften und Interessensvertretungen junger Menschen Maßnahmen und Ideen zu entwickeln, um die Lebensbedingungen und Teilhabechancen dieser Gruppe zu verbessern. Es wird mit einer Beteiligung von etwa 200 Personen gerechnet. Im Anschluss an die Veranstaltung wird die Verwaltung über die erzielten Ergebnisse sowie das weitere Vorgehen berichten. Die Konferenz knüpft damit an die vorangegangenen Veranstaltungen aus den Jahren 2019 und 2022 an.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11Kommunale ArbeitsmarktstrategieZur Vorlage · 20242697 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat die Kommunale Arbeitsmarktstrategie für Bochum vorgelegt. Die Strategie verfolgt das Ziel, Langzeitarbeitslosigkeit sowie soziale Ausgrenzung zu vermeiden und zu reduzieren. Sie knüpft an die Ergebnisse der Bochumer Sozialkonferenz von 2019 sowie an das Projekt „Zusammen im Quartier“ an, welches durch Fördermittel des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes NRW unterstützt wurde.
Die Strategie setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: einem strategischen und einem operativen Papier. Das strategische Papier fungiert als Handlungsleitfaden, indem es die allgemeine Bedarfslage in Bochum feststellt, strategische Ziele formuliert und die Organisationsstrukturen sowie die Methode der integrierten Sozialplanung erläutert. Die Fortschreibung dieses Papiers erfolgt im dreijährigen Turnus des Sozialberichts. Das operative Papier umfasst Projektpläne für die einzelnen Quartiere, die einem regelmäßigen Evaluationszyklus unterliegen.
Im Rahmen der Strategieentwicklung wurde am 21. Juni 2024 das Bündnis „Leben und Arbeiten in Bochum“ gegründet. An der Erarbeitung waren verschiedene Fachbereiche der Verwaltung, die Arbeitsverwaltung, die Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft sowie Träger der freien Wohlfahrt beteiligt. Die Kommunale Arbeitsmarktstrategie wurde am 30. Oktober 2024 erstmals vorgestellt und ist online auf der Website der Stadt Bochum verfügbar.
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Beratungsfolge
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Die Publikation ist auch digital abrufbar:KommunaleArbeitsmarktstrategie.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.12Sicherheitsmaßnahmen an SchulenZur Vorlage · 20242706 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu den Sicherheitsmaßnahmen an Bochumer Schulen reagiert. Laut der Antwort der Abteilung Zentrale Dienste ist ein Anstieg der Einbrüche mit Diebstählen, bei denen Schäden über 100 Euro entstanden sind, zu verzeichnen. Im Jahr 2022 wurden vier Vorfälle gemeldet, im Jahr 2023 stieg die Zahl auf elf an, und im ersten Halbjahr 2024 wurden acht Einbrüche registriert. Ein spezifisches Muster oder eine räumliche Konzentration der Taten lässt sich derzeit nicht feststellen.
Aktuell sind etwa ein Viertel der Schulstandorte mit einer Einbruchmeldeanlage ausgestattet. Eine Ausweitung dieser Anlagen wird geprüft, wobei die Umsetzung aufgrund der fehlenden Einbruchsmuster erschwert wird. Zudem werden Maßnahmen nach Vorgaben der Versicherer umgesetzt, wie etwa das Lagern digitaler Endgeräte in verschlossenen, fensterlosen Räumen. Während eine Videoüberwachung aus Datenschutzgründen nicht möglich ist, läuft ein Projekt zur elektronischen Sicherung von Außentüren, das bereits an der Feldsieper Schule und im Schulzentrum Bochum Nord Anwendung findet. Die Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden wie der Polizei erfolgt derzeit primär im Rahmen von Amoklagen, könnte aber bei einer Ausweitung der technischen Maßnahmen intensiviert werden.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.13Radikalisierungstendenzen in Bochumer SchulenZur Vorlage · 20242681 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat geantwortet, die nach einem aktualisierten Sachstand zu Radikalisierungstendenzen an Bochumer Schulen fragte. Nach Rücksprache mit den Schulaufsichten sind zum aktuellen Zeitpunkt keine konkreten Taten oder Hinweise bekannt, die auf ein erhöhtes Maß an Radikalisierungen hindeuten. Da latente Haltungen schwer identifizierbar sind, werden bei auffälligem Verhalten Beratungsangebote wie die Fachstelle „Wegweiser“ genutzt, die auch präventiv tätig ist.
In Bezug auf Gewalt unterscheidet die Verwaltung zwischen alltäglichen Konflikten und körperlicher oder verbaler Gewalt. Eine erneute Umfrage der Schulaufsichten ergab, dass die Umgangsformen teilweise rauer geworden sind und ein Teil der Schülerinnen und Schüler herausforderndes Verhalten zeigt. Ein Anstieg von Gewaltverbrechen ist jedoch nicht zu verzeichnen, was mit der allgemeinen Kriminalstatistik übereinstimmt. Zur Prävention und Intervention werden bestehende Strukturen wie Schutzkonzepte, die Schulpsychologie sowie Programme zur Demokratiebildung eingesetzt. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen stehen neben erzieherischen Maßnahmen auch Ordnungsmaßnahmen oder die Einschaltung der Polizei zur Verfügung.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.14Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2024Zur Vorlage · 20242726 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat für das dritte Quartal 2024 einen Controllingbericht über die Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) sowie des Kreditprogramms „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Das gesamte Investitionsvolumen der beteiligten Förderprogramme beläuft sich auf rund 127,3 Millionen Euro.
Im Bereich des KInvFG Kapitel 1 wurden die bereitgestellten Mittel in Höhe von etwa 37,9 Millionen Euro vollständig verausgabt und abgerufen. Für das Programm „Gute Schule 2020“ sind alle Maßnahmen bereits abgeschlossen und abgerechnet; der Verwendungsnachweis wird derzeit bei der NRW.Bank eingereicht. Die Mittel dieses Programms müssen bis Ende 2024 verbraucht sein.
Das KInvFG Kapitel 2 umfasst Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Schulsporteinrichtungen. Im ersten Quartal 2024 erhielten drei Schulen in freier Trägerschaft Zuwendungsbescheide. Insgesamt sind aktuell 98 von 106 Maßnahmen über alle Programme hinweg abgeschlossen. Rund 99,17 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits beauftragt. Der Bericht weist darauf hin, dass bei der Umsetzung einzelner Projekte Mehraufwände entstanden sind, unter anderem durch Planungsänderungen oder Bergbauschäden.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 28.11.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.15Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten PrognoseZur Vorlage · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen aktualisiert. Die neue Berechnung basiert auf den Einwohnerdaten zum Stichtag 31.12.2023 und ersetzt die Prognose aus dem Jahr 2021. Im Vergleich zur vorherigen Planung verschiebt sich der erwartete Höchststand der Schülerzahlen vom Schuljahr 2025/2026 auf das Schuljahr 2026/2027. Diese Entwicklung wird unter anderem durch die Zuwanderung seit Beginn des Krieges in der Ukraine begründet. Für das Schuljahr 2025/2026 zeigt die aktualisierte Prognose eine Erhöhung der gesamtstädtischen Schülerzahlen um 0,6 Prozent.
Zur Steuerung der Kapazitäten werden Grundschulstandorte in ein Ampelsystem unterteilt. Standorte der Kategorie „Rot“ weisen baulichen Handlungsbedarf auf; für einige Schulen liegen bereits Planungsbeschlüsse vor oder Erweiterungen werden umgesetzt. Die Kategorie „Gelb“ kennzeichnet Standorte mit mittelfristigem Bedarf, während die Kategorie „Grün“ ausreichende Kapazitäten im aktuellen Zeitraum bescheinigt. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erweiterung von Küchenkapazitäten in den Betreuungseinrichtungen, um die Aufnahme von Kindern zu ermöglichen.
Hinsichtlich der Betreuungsangebote wird ab dem Schuljahr 2026/2027 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Jahrgang bestehen. Ab dem Schuljahr 2029/2030 wird dieser Anspruch für alle Schülerinnen und Schüler in Bochum bestehen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.16Vorgezogenes Anmeldeverfahren GesamtschulenZur Vorlage · 20242801 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung nach dem Hintergrund des vorgezogenen Anmeldeverfahrens für Gesamtschulen in Bochum gefragt. Seit dem Schuljahr 2022/2023 beginnt die Anmeldephase für diese Schulform etwa 14 Tage vor den anderen weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I.
Die Verwaltung begründet das Verfahren damit, dass die Nachfrage an Gesamtschulplätzen die vorhandenen Kapazitäten übersteigt. Durch das vorgezogene Verfahren sollen Schülerinnen und Schüler, die keinen Platz an einer Gesamtschule erhalten, die Möglichkeit haben, sich zeitgleich mit allen anderen Bewerbern für andere Schulformen wie Gymnasien oder Realschulen anzumelden. Eine Prüfung des Verfahrens in Abstimmung mit Nachbarkommunen sowie eine Anfrage bei der Bezirksregierung Arnsberg fanden statt; Letztere hat das vorgezogene Anmeldeverfahren auch für das Schuljahr 2025/2026 genehmigt.
Hinsichtlich der Kapazitäten an anderen Schulen des dreigliedrigen Systems gab die Verwaltung an, dass keine neuen Schulzüge beantragt wurden. Stattdessen wurden bestehende Züge durch von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigte Mehrklassen vorübergehend ergänzt. Für das Schuljahr 2025/2026 sieht die Schulentwicklungsplanung zunächst erneut den Einsatz von Mehrklassen vor, um den Schulraumbedarf zu decken. Eine Erhöhung der festen Schulzüge ist erst im weiteren Verlauf der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.17Maßnahmen zur Beschleunigung der städtischen BauvorhabenZur Vorlage · 20242833 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum arbeitet an Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauvorhaben, insbesondere im Bereich des Schulbaus. Anlass hierfür waren Anfragen der Fraktionen Die Grünen im Rat und der SPD-Ratsfraktion aus dem September 2024. Zur Untersuchung verschiedener Optionen wurde eine Projektgruppe eingerichtet, die sich aus Vertretern der Fachbereiche Zentrale Dienste, Schulverwaltungsamt, Zentraler Einkauf, Rechtsamt, Rechnungsprüfungsamt und des Amtes für Finanzsteuerung zusammensetzt. Ziel ist es, den Einsatz von Total- oder Generalübernehmern sowie mögliche Investorenmodelle zu prüfen. Die Ergebnisse sollen Anfang 2025 als Entscheidungsvorlage dem Rat der Stadt Bochum vorgelegt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem seriellen Bauen. Laut Verwaltung liegen aus Gesprächen mit anderen Kommunen überwiegend positive Erfahrungswerte hinsichtlich optimierter Abläufe und gleichbleibender Qualität vor. Eine zeitliche Verkürzung der Bauphasen ist dabei von den gewählten Vertragsmodellen und der Einhaltung des Vergaberechts abhängig. Je nach Projektgröße und Modell können Einsparungen von einem bis zu drei Jahren möglich sein. Während für kommunale Bauwerke keine belastbaren Daten zum finanziellen Einsparpotenzial vorliegen, verweist die Verwaltung auf Publikationen zum Wohnungsbau, die einen Kostenvorteil von etwa 10 Prozent ausweisen.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Videoüberwachung an Schulen in BochumZur Vorlage · 20242902 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die BD Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung die Prüfung von Videoüberwachung an Bochumer Schulen thematisiert. Hintergrund der Anfrage sind Vorfälle wie Drogenhandel, Sachbeschädigung sowie Einbrüche auf Schulgeländen. Die Fraktion verweist dabei auf elf registrierte Einbrüche in Bochumer Schulen im Jahr 2023 sowie acht Fälle im ersten Halbjahr 2024.
Mit dem Schreiben an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Steinbach, bittet die Fraktion die Verwaltung um eine Stellungnahme zur rechtlichen Situation und zur Realisierbarkeit von Überwachungsmaßnahmen in bestimmten Bereichen. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zu den notwendigen Voraussetzungen, wie etwa Hinweisschildern oder der Zustimmung von Eltern, sowie Informationen zum aktuellen Einsatz von Videoüberwachung an Bochumer Schulen.
Des Weiteren möchte die Fraktion klären, ob Innen- oder nur Außenbereiche überwacht werden könnten und wie eine Information der Schüler und Eltern erfolgen würde. Die Anfrage adressiert zudem den Umgang mit möglichem Widerstand gegen solche Maßnahmen sowie technische und organisatorische Details. Dazu gehören Fragen zur Speicherdauer von Videoaufnahmen, zum Berechtigtenkreis für den Datenzugriff sowie zur Klärung der Verantwortlichkeiten für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Erhaltene FördermittelZur Vorlage · 20242970 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gerichtet. Hintergrund der Anfrage sind Aussagen des Vorsitzenden des Schulausschusses sowie des Dezernenten für Schulen, wonach Bund und Land ihrer finanziellen Verantwortung gegenüber den Schulen nicht ausreichend nachkommen würden. Laut der Anfrage könne die Stadt Bochum die Finanzierung der schulischen Aufgaben nicht allein bewältigen.
Gleichzeitig weist Dewender auf vergangene Pressemitteilungen hin, in denen über die Zusage von Fördermitteln berichtet wurde, wobei teilweise Förderquoten von bis zu 90 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen oder den Bund genannt wurden. Um die Diskussion zu versachlichen, bittet der Antragsteller um detaillierte Angaben zu den in den Jahren 2021 bis 2024 bewilligten Landes-, Bundes- und Europafinanzmitteln.
Die Anfrage umfasst spezifische Informationen zur Finanzierung von Schulneubau-, Ausbau- und Umbaumaßnahmen sowie zu weiteren Investitionen in die Schulinfrastruktur, insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Zudem werden Informationen zu den pauschalen Zahlungen des Landes Nordrhein-Westfalen für schulische Aufgaben angefordert, wobei um die Nennung der jeweiligen jährlichen Gesamtbeträge gebeten wird.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Betriebsbereitschaft SchwimmbeckenErgebnis: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Vakante SchulleitungsstellenErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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