Bochum Transparent

Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gerichtet. Hintergrund der Anfrage sind Aussagen des Vorsitzenden des Schulausschusses sowie des Dezernenten für Schulen, wonach Bund und Land ihrer finanziellen Verantwortung gegenüber den Schulen nicht ausreichend nachkommen würden. Laut der Anfrage könne die Stadt Bochum die Finanzierung der schulischen Aufgaben nicht allein bewältigen.

Gleichzeitig weist Dewender auf vergangene Pressemitteilungen hin, in denen über die Zusage von Fördermitteln berichtet wurde, wobei teilweise Förderquoten von bis zu 90 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen oder den Bund genannt wurden. Um die Diskussion zu versachlichen, bittet der Antragsteller um detaillierte Angaben zu den in den Jahren 2021 bis 2024 bewilligten Landes-, Bundes- und Europafinanzmitteln.

Die Anfrage umfasst spezifische Informationen zur Finanzierung von Schulneubau-, Ausbau- und Umbaumaßnahmen sowie zu weiteren Investitionen in die Schulinfrastruktur, insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Zudem werden Informationen zu den pauschalen Zahlungen des Landes Nordrhein-Westfalen für schulische Aufgaben angefordert, wobei um die Nennung der jeweiligen jährlichen Gesamtbeträge gebeten wird.