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Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung)

13.02.2024, 14:00 – 13.02.2024, 16:30

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II

Vorlage ansehen · 20240052 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages durch ÄA 20240386 Enthaltungen: keine Dagegen: 6 (CDU, Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter, UWG:FB), Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, BD)

1.2.1 Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion "Die Grünen im Rat"

Vorlage ansehen · 20240386 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 5 (CDU, Die Linke, UWG:FB) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, BD)

1.2.2 Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/28 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20240391 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter) Dafür: 6 (CDU, Die Linke, UWG:FB, BD)

1.2.3 Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II

Vorlage ansehen · 20240403 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, UWG:FB, BD) Dafür: 1 (Die Linke)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Namensgebung Hildegardis-Schule

Vorlage ansehen · 20232904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule

Vorlage ansehen · 20233221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

Vorlage ansehen · 20233064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Aktueller Sachstand der Digitalisierung der Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20233434 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mittagsverpflegung an Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung
5.3 Stadtbücherei: Bildungsangebot für Schüler*innen und mehr
5.4 Programmangebot der Volkshochschule im Frühjahr und Sommer 2024

Vorlage ansehen · 20240147 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kernaktivität Bochumer MINT-Bildungscluster – Bericht über das Jahr 2023, laufende und zukünftige Aktivitäten

Vorlage ansehen · 20240168 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Strategie- und Handlungsprogramm der „Bochumer Präventionskette – kinderstark in NRW“

Vorlage ansehen · 20232949 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.<<5.5 20240168 Kernaktivität Bochumer MINT-Bi>> <<AbstimmTextMVEnde>>

5.7 Schulbauleitlinie der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240010 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Sachstand Konsequenzen OGS-Vergabe

Vorlage ansehen · 20233327 · Antwort der Verwaltung

5.9 Bundesförderung "Startchancen" für Schulen in Bochum

Vorlage ansehen · 20233038 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Raumkapazitäten und Ganztagsangebot an Bochumer Grundschulen

Vorlage ansehen · 20233207 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs (Bezug: 20232614 im Rat)

Vorlage ansehen · 20240026 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Beschädigte Fliesen in der Schiller Schule

Vorlage ansehen · 20233344 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Lehrschwimmbecken der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20240076 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Lüftung von Sporthallen

Vorlage ansehen · 20233268 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen

Vorlage ansehen · 20240083 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Neues Gymnasium Bochum: Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 20233413 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Planung Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20232847 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232906 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20240203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Projekt "sevengardens Bochum" – Auszeichnung des Projektes „sevengardens Bochum"

Vorlage ansehen · 20240310 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Heinrich-Böll-Gesamtschule: Systemupdate für Schulcomputer

Vorlage ansehen · 20233277 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Office 365

Vorlage ansehen · 20233278 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Schülerbeförderung

Vorlage ansehen · 20240231 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist unter TOP 11.2 mündlich beantwortet worden.

6.4 Schulbaumaßnahmen

Vorlage ansehen · 20240233 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Neue Schulsozialindexklassifizierung

Vorlage ansehen · 20240234 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Schulverpflegung

Vorlage ansehen · 20240237 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Schulentwicklungsgesellschaft

Vorlage ansehen · 20240339 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Sachstand multifunktionales Mobiliar an Grundschulen

Vorlage ansehen · 20240370 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Interkommunale Zusammenarbeit bei Schulentwicklungsplanung Grundschulen

Vorlage ansehen · 20240404 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Vakante Schulleitungsstellen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Schülerbeförderung - mündliche Mitteilung der Verwaltung
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte