Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung)

13.02.2024, 15:00 – 13.02.2024, 17:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 20233148 beantragt die Verwaltung der Stadt Bochum die Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte. Konkret sollen Sabrina Pokropp und Helena Sakanovic mit sofortiger Wirkung als Schriftführerinnen eingesetzt werden. Beide Mitarbeiterinnen sind im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig.

Die Maßnahme dient dazu, kurzfristige Ausfälle in der Schriftführung innerhalb der verschiedenen Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung umfasst alle relevanten Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt. Grundlage für die Bestellung sind die entsprechenden Regelungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Der Einsatz der genannten Mitarbeiterinnen in dieser Funktion ist mit Wirkung zum 1. Januar 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.04.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.02.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung)
31.01.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.01.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.01.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II
Zur Vorlage · 20240052 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung soll die Empfehlationsergebnisse der Arbeitsgruppe zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II übernehmen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Schulentwicklungsplan auf dieser Grundlage fortzuschreiben und das entsprechende Beteiligungs- sowie Anhörungsverfahren einzuleiten. Nach der Einbindung der Schulkonferenzen und den Beratungen in den Bezirksvertretungen ist eine parlamentarische Beschlussfassung in mehreren Gremien, darunter dem Haupt- und Finanzausschuss, sowie abschließend im Rat der Stadt Bochum vorgesehen.

Die Arbeitsgruppe befasste sich im Zeitraum von September bis Dezember 2023 mit der Entwicklung der Schülerzahlen sowie deren Prognose bis zum Schuljahr 2035/2036. Zur Erstellung der Prognosen wurde ein externer Experte beauftragt, der die Bevölkerungsentwicklung in Bochum als Grundlage nutzte. Dabei wurden unterschiedliche Entwicklungen je nach Schulform betrachtet, wie etwa ein Anstieg bei den Gesamtschulen und ein Rückgang bei den Hauptschulen.

Die Prognose für die Gruppe der künftigen Fünftklässler zeigt einen Anstieg von 3.042 Kindern im Jahr 2022 auf voraussichtlich 3.350 im Jahr 2027, bevor die Zahl bis zum Ende des Planungszeitraums im Jahr 2035 auf etwa 3.200 sinkt. Ziel der Planung ist es, die schulische Infrastruktur und die Bereitstellung von Schulraum so zu gestalten, dass die erwartete Nachfrage nach den verschiedenen Schulangeboten langfristig gedeckt bleibt.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages durch ÄA 20240386Enthaltungen: keineDagegen: 6 (CDU, Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter, UWG:FB), Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages durch ÄA 20240386 Enthaltungen: keine Dagegen: 6 (CDU, Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter, UWG:FB), Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, BD)
1.2.1
Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion "Die Grünen im Rat"
Zur Vorlage · 20240386 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Die Grünen haben einen Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II vorgelegt. Der Antrag fordert die Verwaltung auf, verschiedene Optionen zur Schulstandortentwicklung zu prüfen. Dabei soll untersucht werden, ob naturwissenschaftliche Räume der Nelson-Mandela-Schule standortunabhängig, beispielsweise als Schülerlabor, genutzt werden können, während die Umwandlung dieser Schule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2025/2026 umgesetzt werden soll. Zudem sollen mögliche Standorte für eine neue Gesamtschule im Bereich Stiftstraße und Unterstraße unter Berücksichtigung des Bau- und Planungsrechts sowie wirtschaftlicher Aspekte evaluiert werden.

Im Hinblick auf den G9-Aufwuchs soll die Verwaltung prüfen, ob das ehemalige Gebäude der Hans-Böckler-Schule für die Graf-Engelbert-Schule, die Schiller-Schule oder das Neue Gymnasium Bochum saniert werden kann. Des Weiteren ist zu untersuchen, ob ein Ausbau der Hans-Böckler-Realschule eine Reduzierung der geplanten Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Realschule ermöglichen würde. Für die Gesamtschule Bochum-Mitte wird eine Prüfung zur gymnasialen Nutzung nach dem Auszug der Grundschule unter Einbeziehung der Bezirksregierung Arnsberg beantragt. Abschließend soll geprüft werden, wie bei einem möglichen Wegfall der Rupert-Neudeck-Sekundarschule ein ausreichendes Schulangebot in den betroffenen Gebieten, etwa in Höntrop, sichergestellt werden kann.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei&Stadtgestalter)Dagegen: 5 (CDU, Die Linke, UWG:FB)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 5 (CDU, Die Linke, UWG:FB) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, BD)
1.2.2
Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/28 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Zur Vorlage · 20240391 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat einen Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II in Bochum vorgelegt. Der Antrag sieht Anpassungen für verschiedene Schulformen vor. Während die bestehenden Hauptschulen unverändert fortgeführt werden sollen, wird die Abschaffung der Sekundarschulen sowie die Nichtweiterführung der beiden aktuellen Schulen vorgeschlagen. Dabei soll geprüft werden, ob die Nelson-Mandela-Schule künftig als sechste Realschule genutzt werden kann; die Rupert-Neudeck-Schule soll auslaufend geschlossen werden.

Im Bereich der Realschulen wird die Errichtung einer neuen, mindestens dreizügigen Schule, vorzugsweise im Stadtbezirk Bochum Ost, sowie eine Erweiterung der Realschule Höntrop um einen Zug beantragt. Für die Gesamtschulen sieht das Vorhaben eine Erweiterung der Gesamtschule Bochum-Mitte auf sechs Züge und eine bauliche Aufwertung der Standorte vor. Zudem sollen zwei bis drei weitere Gesamtschulen temporär auf sieben Züge erweitert werden.

Für die Gymnasien wird die Errichtung eines elften, vier- bis fünfzügigen Gymnasiums in Innenstadtnähe vorgeschlagen. Hierbei sollen die Eignung ehemaliger Standorte der Musikschule sowie des Gesundheitsamtes geprüft werden. Zusätzlicher Raum soll durch die Sanierung des ehemaligen Gebäudes der Hans-Böckler-Schule bereitgestellt werden, um Kapazitäten für die Graf-Engelbert-Schule, das Neue Gymnasium Bochum und die Schiller-Schule zu schaffen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Schulentwicklungsplan entsprechend fortzuschreiben und das Beteiligungsverfahren einzuleiten.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter)Dafür: 6 (CDU, Die Linke, UWG:FB, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter) Dafür: 6 (CDU, Die Linke, UWG:FB, BD)
1.2.3
Schulentwicklungsplanung Sek I und SEK II 2023/24 - 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP SEK I sowie SEK II
Zur Vorlage · 20240403 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE im Bochumer Rat hat einen Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung der Sekundarstufen I und II (Vorlage 20240052) eingebracht. Der Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 vorgesehen.

Mit dem Antrag wird vorgeschlagen, die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zur Schulentwicklungsplanung in drei Punkten zu modifizieren. Erstens soll die Gesamtschule Bochum-Mitte auf sechs Züge erweitert werden, wobei eine standortnahe Prüfung des Raumbedarfs erfolgen und eine Verlegung nach Bochum Wattenscheid unterbleiben soll. Zweitens wird die Errichtung einer zweiten Gesamtschule in Bochum Wattenscheid angestrebt, wobei die Lieselotte-Rauner-Schule als möglicher Standort untersucht werden soll. Drittens sollen die Planungen für ein elftes Gymnasium in Bochum nicht weiterverfolgt werden.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung den Schulentwicklungsplan für den Bereich der weiterführenden Schulen auf Grundlage dieser Änderungen fortschreibt und das Beteiligungs- und Anhörungsverfahren einleitet. Die Fraktion begründet ihr Vorhaben mit dem Ziel, den Fokus auf die Errichtung von Gesamtschulen zu legen, um den hohen Anmeldezahlen und dem Bedarf an längerem gemeinsamen Lernen gerecht zu werden.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen: 14 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, UWG:FB, BD)Dafür: 1 (Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, UWG:FB, BD) Dafür: 1 (Die Linke)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Namensgebung Hildegardis-Schule
Zur Vorlage · 20232904 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Antrag zur Änderung des Namens der Hildegardis-Schule vorgelegt. Die Schulkonferenz der Einrichtung hat bereits in ihrer Sitzung am 21. September 2023 einstimmig beschlossen, den Namen ab Beginn des Schuljahres 2024/2025 in „Hildegardis-Gymnasium Bochum“ zu ändern.

Die Begründung für diesen Schritt liegt darin, dass die Schulform bereits im Namen deutlich erkennbar sein soll. Dies entspricht dem Wunsch der Schüler- und Elternschaft sowie der Praxis anderer Gymnasien in der Stadt Bochum. Zudem wird auf die rechtlichen Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen verwiesen, wonach die Bezeichnung einer Schule den Schulträger, die Schulform und die Schulstufe angeben muss.

Der Vorschlag durchläuft im weiteren Verfahren die Vorberatung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Haupt- und Finanzausschuss. Eine endgültige Entscheidung des Stadtrates wird für die Sitzung im März 2024 erwartet.

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Beratungsfolge

14.03.2024 · Rat (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR)dafür: 76 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/fraktionslos/OB)
07.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2
Namensgebung Graf-Engelbert-Schule
Zur Vorlage · 20233221 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Antrag zur Umbenennung der Graf-Engelbert-Schule in Bochum vorgelegt. Auf Grundlage eines einstimmigen Beschlusses der Schulkonferenz vom 22. November 2023 soll die Schule mit der Anschrift Königsallee 77/79 ab Beginn des Schuljahres 2024/2025 den Namen Graf-Engelbert-Gymnasium tragen.

Die Begründung für diesen Antrag liegt darin, dass die Schulform bereits im Namen deutlich werden soll. Dies diene der Orientierung beim Übergang in das Studien- und Berufsleben sowie der Vermeidung von Verwechslungen mit anderen Schulformen bei Schulwechseln oder dem Übertritt in die Jahrgangsstufe 5. Mit diesem Schritt folgt die Schule der Praxis anderer Gymnasien in der Stadt Bochum. Rechtliche Grundlage für die Namensführung ist gemäß dem Schulgesetz NRW, dass die Bezeichnung den Schulträger, die Schulform und die Schulstufe angeben muss.

Der Entscheidungsprozess sieht eine Anhörung durch die Bezirksvertretung Bochum-Süd sowie Vorberatungen im Ausschuss für Schule und Bildung und im Haupt- und Finanzausschuss vor. Eine abschließende Entscheidung des Rates ist für den 14. März 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

14.03.2024 · Rat (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU)dagegen: 1 (PAR)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/fraktionslos/OB)
07.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233221
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3
Namensgebung der Anne-Frank-Realschule
Zur Vorlage · 20233064 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Namens der Anne-Frank-Schule vorgelegt. Die Schulkonferenz der bisherigen „Anne-Frank-Schule -Städtische Realschule für Jungen und Mädchen-“ hat am 24. Mai 2023 einstimmig beschlossen, die Bezeichnung anzupassen. Der neue Name soll ab Beginn des Schuljahres 2024/2025 „Anne-Frank-Realschule Bochum -Ganztagsschule im Schulzentrum Nord-“ lauten.

Als Gründe für die Namensänderung führt die Vorlage an, dass der bisherige Zusatz „für Jungen und Mädchen“ als überholt betrachtet wird. Zudem soll durch die neue Bezeichnung die Identifikation mit der Schule erleichtert werden, insbesondere da eine Verlagerung in das neu errichtete Schulzentrum Nord bevorsteht. Die Änderung zielt darauf ab, die Schulform, den pädagogischen Schwerpunkt als Ganztagsschule sowie den städtischen Bezug klarer erkennbar zu machen.

Die Vorlage orientiert sich an den Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen, welches Anforderungen an die Bezeichnung von Schulen stellt. Der Entscheidungsprozess umfasst die Vorberatung in der Bezirksvertretung Bochum-Nord, im Ausschuss für Schule und Bildung sowie im Haupt- und Finanzausschuss, bevor der Rat am 14. März 2024 über den Vorschlag entscheidet.

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Beratungsfolge

14.03.2024 · Rat (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR)dafür: 77 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/fraktionslos/OB)
07.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Aktueller Sachstand der Digitalisierung der Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20233434 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung den aktuellen Sachstand zur Digitalisierung der Bochumer Schulen vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20233434, erstellt von Jennifer Wienand aus dem Schulverwaltungsamt, ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

Inhaltlich dient das Dokument dazu, über den derzeitigen Fortschritt der Digitalisierung an den Schulen zu informieren. Die Verwaltung bezieht sich dabei auf den aktuellen Status der Umsetzung digitaler Projekte im Schulwesen. Als wesentlicher Bestandteil der Information ist eine Anlage beigefügt, die den Sachstand zum Digitalpakt detailliert beschreibt. Damit wird dem Ausschuss ein Überblick über die laufenden Entwicklungen und die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Digitalpakts ermöglicht.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

Mittagsverpflegung an Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung
5.3

Stadtbücherei: Bildungsangebot für Schüler*innen und mehr
5.4
Programmangebot der Volkshochschule im Frühjahr und Sommer 2024
Zur Vorlage · 20240147 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Volkshochschule Bochum hat ihr Kurs- und Veranstaltungsprogramm für das erste Halbjahr 2024 veröffentlicht. Die Unterlagen wurden am 9. Januar sowohl in gedruckter Form als auch online zugänglich gemacht. Das Programm umfasst neben der Vorstellung des aktuellen Angebots für die Monate Frühjahr und Sommer auch einen Rückblick auf die Ergebnisse des Jahres 2023, welcher anhand ausgewählter Kennzahlen dokumentiert wird.

Zusätzlich bietet die Mitteilung der Verwaltung eine Vorausschau auf das geplante Kurs-, Veranstaltungs- und Prüfungsprogramm der kommenden Monate. Damit werden die geplanten Bildungsangebote der Einrichtung für den Zeitraum der ersten Jahreshälfte dargestellt.

Die Informationen werden dem Ausschuss für Schule und Bildung in seiner Sitzung am 13. Februar 2024 als Tischvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Gremium erhält damit einen Überblick über die aktuelle Programmatik sowie die statistische Rückschau der Volkshochschule.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Kernaktivität Bochumer MINT-Bildungscluster – Bericht über das Jahr 2023, laufende und zukünftige Aktivitäten
Zur Vorlage · 20240168 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung einen Bericht zur Kernaktivität des Bochumer MINT-Bildungsclusters vor. Die Vorlage mit der Nummer 20240168 behandelt die Entwicklungen im Jahr 2023 sowie die geplanten Aktivitäten für das Jahr 2024. Das Projekt ist Teil der Bochum Strategie unter dem Schwerpunkt „Talentschmiede im Ruhrgebiet“ und verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern.

Der Bericht umfasst die Struktur und Organisation des Netzwerks sowie die Erweiterung um ein neues Mitglied ab 2024. Die Arbeit des Clusters basiert auf Unterrichtsangeboten in Schulen und an außerschulischen Lernorten, etwa durch Unterrichtsmodule oder Projektwochen. Als Schwerpunkt im Jahr 2023 werden die Aktivitäten im Rahmen des Wissenschaftsjahres „Unser Universum“ angeführt.

Für das Jahr 2024 ist der Aufbau eines Klimanetzwerks an Bochumer Schulen in Kooperation mit universitären und städtischen Partnern geplant. Zudem wird eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumagentur ESA zur Durchführung besonderer Veranstaltungsformate thematisiert. Langfristige Perspektiven werden unter anderem im Kontext des „Haus des Wissens“ betrachtet.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Strategie- und Handlungsprogramm der „Bochumer Präventionskette – kinderstark in NRW“
Zur Vorlage · 20232949 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt das Strategie- und Handlungsprogramm 2023/2024 für die „Bochumer Präventionskette – kinderstark in NRW“ vor. Das Programm ist Teil der landesweiten Initiative „kinderstark – NRW schafft Chancen“, an der die Stadt Bochum bereits seit 2017 teilnimmt. Ziel der Maßnahme ist der Aufbau von Präventionsketten, die den Lebenslauf von Kindern und Jugendlichen begleiten – beginnend bei der Schwangerschaft bis hin zum erfolgreichen Eintritt in das Berufsleben oder Studium.

Zur Umsetzung wurde seit 2021 eine Geschäftsstelle in Bochum aufgebaut, die seit dem 1. Januar 2022 personell mit einer Leitungsstelle und einer Verwaltungsstelle besetzt ist. Die Finanzierung der Personal- und Sachkosten für diese Geschäftsstelle wird durch das entsprechende Landesprogramm der NRW-Landesregierung sichergestellt. Zudem ermöglicht die Teilnahme am Programm die Beantragung von Fördermitteln für spezifische Präventionsmaßnahmen.

Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie das entwickelte Strategie- und Handlungsprogramm zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.<<5.5 20240168 Kernaktivität Bochumer MINT-Bi>> <<AbstimmTextMVEnde>>
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.<<5.5 20240168 Kernaktivität Bochumer MINT-Bi>> <<AbstimmTextMVEnde>>
5.7
Schulbauleitlinie der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20240010 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum verzeichnet steigende Einwohnerzahlen, was zu einem erhöhten Bedarf an Schulraum und sozialer Infrastruktur führt. Seit etwa 2015 hat sich die Situation von Schulschließungen hin zu einer zunehmenden Raumnot gewandelt, bedingt durch Geburtenraten und Zuwanderung. Erhöhte Anforderungen für Inklusion, Ganztagsbetreuung sowie neue pädagogische Ansätze steigern den Flächenbedarf zusätzlich. Zudem besteht in bestehenden Gebäuden Sanierungsbedarf aufgrund neuer Sicherheitsvorschriften. Da die aktuellen Richtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen nur noch bauaufsichtliche Fragen zum Brandschutz abdecken, übernimmt die Stadt nun die eigenständige Festlegung von Standards.

Mit der Mitteilung der Verwaltung (Vorlagennummer 20240010) wird die neue Schulbauleitlinie der Stadt Bochum als Orientierungshilfe für künftige Bauvorhaben vorgestellt. Die Leitlinie findet auf sämtliche Neubauten und Erweiterungen Anwendung und soll Planungs- sowie Bauprozesse durch definierte Standards für Räume und Funktionsbereiche vereinfachen und beschleunigen. Bei Umbaumaßnahmen im Bestand wird die Anwendung unter Berücksichtigung der jeweiligen baulichen Gegebenheiten erfolgen. Die Inhalte sollen in regelmäßigen Abständen auf ihre Aktualität überprüft und bei Bedarf angepasst werden.

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19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Berichterstattung sowie die Mitteilung der Verwaltung werden anschließend zur Kenntnis genommen.Anmerkung der Schriftführung:Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung)
5.8
Sachstand Konsequenzen OGS-Vergabe
Zur Vorlage · 20233327 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Partei & Stadtgestalter hat Fragen zum Sachstand der Neuvergabe der Offenen Ganztagsschulbetreuung (OGS) an Bochumer Grundschulen gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Situation an der Frauenlobschule, deren Schulkonferenz einen Kooperationsvertrag ablehnte.

Die Verwaltung teilte mit, dass derzeit keine Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg vorliege, ob Landesförderungen für die OGS-Betreuung an der Frauenlobschule trotz des fehlenden Vertrages gezahlt werden. Nach einem Gespräch zwischen Vertretern des Schulträgers, der Schulleitung und der unteren Schulaufsicht wurde der Kooperationsvertrag angepasst. Dennoch lehnte die Schulkonferenz der Frauenlobschule den aktualisierten Vertrag am 5. Dezember 2023 erneut ab. Die Verwaltung bewertet diese Ablehnung als rechtswidrig, da sie aus sachfremden Gründen erfolgt. Für den Umgang mit solchen Beschlüssen ist die Untere Schulaufsicht zuständig.

An allen anderen Bochumer Grundschulen wurden die Kooperationsvereinbarungen bereits genehmigt. Das eigentliche Vergabeverfahren wurde von der Verwaltung als rechtlich korrekt eingestuft, wobei auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts verwiesen wurde. Für künftige Verfahren plant die Schulverwaltung, die formalen Beteiligungsrechte im Ablauf des Vergabeverfahrens zu integrieren. Die Auswahl des Trägers bleibt jedoch ein Ergebnis des Vergabeverfahrens und liegt nicht in der Entscheidungskompetenz der Schulkonferenzen.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung)
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Bundesförderung "Startchancen" für Schulen in Bochum
Zur Vorlage · 20233038 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die PARTEI & Stadtgestalter“ zum Bundesförderprogramm „Startchancen“ reagiert. Das Programm sieht vor, 900 Schulen in Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 230 Millionen Euro zu unterstützen, um Lernumgebungen, Personal für die Schulsozialarbeit und Chancenbudgets zu stärken. Die Verwaltung bewertet das Vorhaben als positiv und sieht darin eine Verstärkung bestehender lokaler Bildungsangebote wie des Regionalen Bildungsnetzwerks Bochum.

Hinsichtlich der Auswahl der Schulen wird darauf hingewiesen, dass die Entscheidung durch das Land NRW auf Basis wissenschaftlicher Kriterien, insbesondere der Armutsbetroffenheit und des Anteils von Kindern mit Migrationshintergrund, erfolgt. Eine Beteiligung der Kommunen am Auswahlprozess ist laut dem aktuellen Eckpunktepapier nicht vorgesehen. Über die genaue Höhe der zu erwartenden Fördermittel für Bochum sowie über die Identität der zusätzlich geförderten Schulen liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Informationen vor.

Das Programm umfasst Investitionen in die Lernumgebung, die Bereitstellung von Personal und ein Chancenbudget. Eine wissenschaftliche Begleitung sowie eine unabhängige Evaluation der Wirksamkeit sind Bestandteil des Programms, wobei eine Zwischenevaluation für das Jahr 2028 geplant ist. Weitere Details zur Umsetzung oder zu möglichen kommunalen Aufstockungen der Mittel sind derzeit noch nicht bekannt.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Raumkapazitäten und Ganztagsangebot an Bochumer Grundschulen
Zur Vorlage · 20233207 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum aktuellen Stand der Raumkapazitäten und des Ganztagsangebots an Grundschulen Stellung bezogen. Für das Schuljahr 2023/2024 sind bereits 20 zusätzliche Klassen im Betrieb. Um den dauerhaften Bedarf bis zum Zeitraum 2030/2031 zu decken, sind in den Bezirken Mitte und Süd bauliche Maßnahmen vorgesehen. Im Bezirk Mitte umfasst dies unter anderem die Wilbergschule, die Arnoldschule sowie die Grundschulen In der Vöde, Vels-Heide-Schule, Liboriusschule und Don-Bosco-Schule in Verbindung mit der Friederikaschule. Die Drusenbergschule wird durch den geplanten Auszug der Brüder-Grimm-Schule zusätzliche Kapazitäten erhalten. Im Bezirk Süd wird eine Maßnahme an der Gräfin-Imma-Schule geprüft.

Hinsichtlich der Klassengrößen dient ein Wert von 23 Schülerinnen und Schülern als Planungsmaxime, wobei gesetzliche Regelungen zu Abweichungen führen können. Bei der Planung der Ganztagsangebote orientiert sich die Stadt an einer angestrebten Betreuungsquote von 80 Prozent. Der Sozialindex wird bei der Priorisierung baulicher Maßnahmen berücksichtigt, eine eindeutige Korrelation zwischen einem niedrigen Sozialindex und einer geringen Inanspruchnahme des Ganztagsangebots lässt sich jedoch nicht feststellen. Eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplans erfolgt, sobald die detaillierten Daten des Bevölkerungsszenarios 2035 für die einzelnen Stadtbezirke vorliegen und entsprechende Prognosen durch Prof. Dr. Klemm erstellt wurden. Die Abstimmung mit den Nachbarstädten erfolgt im Rahmen der gesetzlich geforderten interkommunalen Zusammenarbeit.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs (Bezug: 20232614 im Rat)
Zur Vorlage · 20240026 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung nach dem aktuellen Stand des Glasfaseransschlusses für den Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs an der Karl-Friedrich-Straße angefragt. Hintergrund ist die Inbetriebnahme einer Digitaldruckmaschine, die eine dauerhafte Internetverbindung benötigt. Zudem besteht Bedarf für ein internationales Projekt mit Schülern aus Paris, welches eine stabile Netzverbindung voraussetzt.

Die Verwaltung teilte mit, dass der Anschluss Teil eines Förderprogramms für 46 Schulstandorte ist. Verzögerungen bei der Umsetzung am Standort Karl-Friedrich-Straße resultieren aus einer Gas-Hochdruckleitung, deren genaue Höhenlage vor den abschließenden Verlegemaßnahmen überprüft werden muss. Die notwendige Aufgrabung erfordert eine Vollsperrung der Straße. Die Arbeiten zur Freilegung sind für den 8. Januar 2024 geplant. Sofern die Erschließung planmäßig verläuft, wird mit einer Aktivierung der Leitung und der anschließenden Nutzbarkeit des Anschlusses innerhalb von etwa einer Woche gerechnet.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Beschädigte Fliesen in der Schiller Schule
Zur Vorlage · 20233344 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat hat Fragen zum Zustand der Schillerschule sowie zu beschädigten Fliesen an Wänden und Böden gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Auswirkungen des Denkmalschutzes auf Instandsetzungsmaßnahmen sowie die Prüfung von Fördermöglichkeiten durch das Land Nordrhein-Westfalen.

Die Verwaltung teilte mit, dass sich die Schillerschule seit 2017 in einer Generalsanierung befindet, die in mehreren Bauabschnitten erfolgt. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beläuft sich auf etwa 10 Millionen Euro, wobei der Abschluss für den Sommer 2024 geplant ist. Die Instandsetzung der Fliesen war von Beginn an als abschließender Schritt vorgesehen; die entsprechenden Arbeiten sollen Anfang 2024 im Rahmen eines Wettbewerbs ausgeschrieben werden. Sämtliche Maßnahmen am Gebäude wurden denkmalschutzrechtlich begleitet und genehmigt. Eine Prüfung hinsichtlich einer möglichen Denkmalförderung durch das Land NRW für die Reparatur der Fliesen ergab, dass eine solche Förderung für diesen Zweck nicht möglich ist.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Lehrschwimmbecken der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Zur Vorlage · 20240076 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Betrieb des Lehrschwimmbeckens der Heinrich-Böll-Gesamtschule reagiert. Gegenstand der Anfrage aus dem November 2023 war die Nutzungssituation des Beckens im laufenden Schuljahr sowie die Frage, ob Unterrichtsstunden bei Ausfällen an alternative Standorte verlagert werden konnten.

Nach Angaben der Verwaltung musste das Lehrschwimmbecken im aktuellen Schuljahr mehrfach vorübergehend außer Betrieb genommen werden. Eine Schließung erfolgte für einen Tag aufgrund einer Störung der Schwimmbadtechnik. Darüber hinaus war das Becken für einen Zeitraum von drei Wochen wegen Wartungs- und Austauscharbeiten an den Filteranlagen nicht nutzbar.

Hinsichtlich der Kompensation des Unterrichtsausfalls erklärte die Verwaltung, dass bei kurzfristigen Ausfällen kein Ersatzstandort organisiert werden konnte, da die Planung der notwendigen Bustransfers zu wenig Zeit ließ. Bei längerfristig angekündigten Ausfallzeiten findet jedoch eine Abstimmung mit den betroffenen Schulen statt, um die Nutzung alternativer Schwimmflächen zu prüfen.

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19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Lüftung von Sporthallen
Zur Vorlage · 20233268 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bochumer Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Belüftungssituation in den Sporthallen reagiert. Die Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass es in den Sommermonaten in einigen Hallen zu hohen Temperaturen und abgestandener Luft komme, was Berichten zufolge zu gesundheitlichen Beschwerden bei Sportlern geführt habe.

Die Verwaltung bestätigte, dass der Temperaturanstieg in den Sport- und Turnhallen bei sommerlicher Witterung bekannt sei. Die technische und organisatorische Regelung sieht vor, dass die zuständigen Schulhausmeister die Oberlichter und Rauchabzüge am Tagesbeginn öffnen, um einen Austausch mit kühlerer Außenluft zu ermöglichen. Bei steigenden Temperaturen werden diese Öffnungen wieder geschlossen, um das Eindringen warmer Luft zu begrenzen.

Zur Verbesserung der Situation bis zum nächsten Sommer prüft die Verwaltung, ob eine zusätzliche Lüftung in den Abendstunden zur Temperaturabsenkung beitragen kann. Zudem werden weiterhin vorhandene Luftreiniger eingesetzt, um die Luftqualität zu verbessern. Bei Neubauten sowie bei umfassenden Sanierungen von Sportstätten sollen zudem zeitgemäße energetische Standards angewandt werden, um Temperaturanstiege baulich zu minimieren.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen
Zur Vorlage · 20240083 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zu Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen reagiert. Hintergrund sind Berichte der Schulpflegschaft der Hilda-Heinemann-Schule, wonach die Temperaturen in den Klassenräumen im Sommer teils über 35 Grad gestiegen seien, was gesundheitliche Risiken für die Schülerinnen und Schüler mit geistiger Entwicklung sowie die Lehrkräfte berge. Da eine Verkürzung des Unterrichts aufgrund von Schülertransporten nicht möglich sei und die Beschattung im Außengelände fehle, wurde um Abhilfe gebeten.

Die Verwaltung bestätigt die Problematik der Aufheizung in den Sommermonaten. Bezüglich baulicher Maßnahmen weist Ralph Nolte darauf hin, dass das Gebäude bereits über eine hochwertige Wärmeschutzverglasung verfügt. Außenliegende Beschattungsanlagen sind aktuell nicht vorgesehen, da Erfahrungen zeigen, dass Sonnenschutzfolien oft effektiver wirken können. Eine kurzzeitige Belüftung durch Querlüften sei mit speziellen Fenstergriffen möglich.

Für die Situation im Außengelände wird eine Überprüfung vor Ort in Zusammenarbeit mit der Schule angekündigt. Generell sieht das Konzept für Bochumer Schulen den Einsatz von Wärmeschutzverglasungen und die Möglichkeit von Verdunkelungsvorhängen vor. In besonderen Einzelfällen sollen individuelle Lösungsansätze mit den betroffenen Schulen erarbeitet werden.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Neues Gymnasium Bochum: Verkehrssituation
Zur Vorlage · 20233413 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur die Verkehrssituation am neuen Gymnasium Bochum thematisiert. Hintergrund der Anfrage sind Beobachtungen über gefährliche Manöver durch PKW, die Schüler zum Unterricht bringen. Dabei werden das Halten in Busbuchten sowie verkehrswidrige Wendemanöver und das Überfahren von Fahrstreifenmarkierungen angeführt.

Die Verwaltung bestätigt, dass die Situation der Polizei und der Stadt bekannt ist und Verkehrsverstöße vor Ort stattfinden. Bisher wurden jedoch keine Unfälle registriert. Zur Verbesserung der Lage soll die Polizei im Rahmen ihrer Kapazitäten eine verstärkte Präsenz zeigen; zudem führt die städtische Verkehrsüberwachung weiterhin Kontrollen durch. Weitere verkehrsrechtliche Regelungen werden von der Verwaltung nicht als möglich erachtet.

Bauliche Maßnahmen zur Unterbindung von Wendemanövern sind aus straßenplanerischer Sicht nicht vorgesehen. Ein Rückbau der vorhandenen Busbuchten wird abgelehnt, da diese für den Einsatz- und Schulbusverkehr notwendig sind. Durch die Nutzung dieser Buchten soll der reguläre Linienbusverkehr sowie der motorisierte Individualverkehr auf der Fahrbahn freigehalten werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Planung Sozialbericht 2024
Zur Vorlage · 20232847 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat über den aktuellen Planungsstand des Sozialberichts für das Jahr 2024 berichtet. In der Mitteilung mit der Nummer 20232847 legt die zuständige Fachbereichsleitung Svenja Hense aus der Steuerungsunterstützung V dar, dass die kommende Ausgabe des Berichts einen thematischen Schwerpunkt auf die Situation von Kindern und Jugendlichen in Bochum legen wird.

Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über den Stand der Planungsarbeiten. Im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge ist geplant, dass der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Mitteilung am 16. November 2023 zur Kenntnis nimmt. Ebenso sollen der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 29. November 2023 sowie der Ausschuss für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 über den aktuellen Stand informiert werden. Die Mitteilung beschränkt sich auf die Darstellung des Planungsstatus der Verwaltung.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Bochumer Ortsteile kompakt 2023
Zur Vorlage · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die dreizehnte Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2023“ veröffentlicht. Das Dokument präsentiert die Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Auswertungen aus dem Jahr 2022. Die Daten werden in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur Gesamtstadt gesetzt und umfassen Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuung in Kitas und der Offenen Ganztagsschule (OGS).

Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf dem Arbeitsmarkt. Für jeden der sechs Stadtbezirke wird ein Beispiel vorgestellt, das zeigt, wie auf Herausforderungen in den Bereichen Berufswahl, Ausbildung, Qualifizierung oder Fachkräftemangel reagiert wird. Ergänzend werden Daten zur erwerbsfähigen Bevölkerung, zum Beschäftigungsstand und zur Arbeitslosigkeit pro Bezirk aufgeführt.

Die Broschüre ist ab dem 16. November 2023 im Internet unter der Webseite der Sozialberichterstattung einsehbar. Über das Programm KomMonitor können die Daten zudem interaktiv als Kartogramm oder Zeitreihe abgerufen werden. Dieses Tool ersetzt den bisherigen InstantAtlas und wurde von der Hochschule Bochum entwickelt. Dank der Unterstützung des Regionalverbands Ruhr (RVR) steht die Nutzung für die Stadt Bochum kostenfrei zur Verfügung.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2023
Zur Vorlage · 20232906 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Bericht zum Bauprojektcontrolling für das dritte Quartal 2023 vorgelegt. Die Datenerhebung mit Stichtag 30. September 2023 umfasst investive sowie konsumtive Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Für Projekte mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro werden zusätzliche detaillierte Erläuterungen bereitgestellt. Das Bauprojektcontrolling dient der Bereitstellung controllingrelevanter Informationen zu Kosten und Terminen städtischer Baumaßnahmen, wobei die Betrachtung die gesamte Projektdauer umfasst und unabhängig von der jährlichen Haushaltsplanung erfolgt.

Im dritten Quartal 2023 wurden fünf neue Maßnahmen in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dazu gehören die Projekte Stephanstraße mit einem Kostenrealbeschluss von 1,5 Millionen Euro sowie die Waldstraße mit 2,0 Millionen Euro. Ebenfalls neu erfasst sind die Sanierung und Instandsetzung des Stadtparks mit einem Volumen von 23,5 Millionen Euro, der Brückenneubau „Zechenbahn Lothringen“ zur Querung der A43 mit 2,2 Millionen Euro sowie das Bürgerzentrum Harpen mit Kosten in Höhe von 4,5 Millionen Euro.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung)
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung)
30.11.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.20
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2023
Zur Vorlage · 20240203 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat den Controllingbericht für das vierte Quartal 2023 zu den Förderprogrammen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG Kapitel 1 und 2) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Der Bericht dokumentiert den aktuellen Stand der Umsetzung verschiedener Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Lärmschutz.

Das Programm KInvFG Kapitel 1 wurde im Berichtszeitraum abgeschlossen, wobei die bereitgestellten Mittel in Höhe von rund 37,86 Millionen Euro vollständig abgerufen werden konnten. Die Maßnahmen umfassten unter anderem den Neubau von Kindertagesstätten sowie energetische Sanierungen und Lärmschutzmaßnahmen. Insgesamt sind über alle drei Programme hinweg 89 von 103 Maßnahmen abgeschlossen, wobei bereits 94,25 Prozent der gesamten Fördermittel beauftragt wurden.

Im Programm KInvFG Kapitel 2, das sich auf die Sanierung von Schulen und Schulsporteinrichtungen konzentriert, sind aktuell 20 von 25 Maßnahmen abgeschlossen. Aufgrund gestiegener Baukosten wurde die Sanierung der Turnhalle der Lina-Morgenstern-Schule aus diesem Programm herausgenommen und wird nun über Haushaltsmittel finanziert, um Kapazitäten für andere Vorhaben zu schaffen. Das Programm „Gute Schule 2020“ mit einem Volumen von 49 Millionen Euro verzeichnet einen Abschluss von 35 der insgesamt 44 Maßnahmen, wobei Schwerpunkte auf digitaler Infrastruktur und Schulsportanlagen liegen.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.02.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.21
Projekt "sevengardens Bochum" – Auszeichnung des Projektes „sevengardens Bochum"
Zur Vorlage · 20240310 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Projekt „sevengardens Bochum“ wurde am 26. Januar 2024 mit der „Nationalen Auszeichnung – Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ (BNE) geehrt. Die Verleihung erfolgte durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie die Deutsche UNESCO-Kommission. Durch diese Auszeichnung findet das Projekt nun Eingang in die BNE-Akteurskarte.

Das Vorhaben, das vom Kommunalen Integrationszentrum Bochum durchgeführt wird, ist Teil einer global agierenden Netzwerkinitiative. Seit Ende 2021 ist „sevengardens Bochum“ aktiv und verfolgt das Ziel, die Bereiche Integration, Sprachbildung sowie Bildung für nachhaltige Entwicklung miteinander zu verknüpfen. Die Zielgruppe des Projekts umfasst alle Menschen ab drei Jahren, ungeachtet ihrer Deutschkenntnisse oder etwaiger Behinderungen. Eine dauerhafte Weiterführung und Einbindung des Projekts in die Bochumer Stadtgesellschaft wird angestrebt.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.03.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.02.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (15. Sitzung)
22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Heinrich-Böll-Gesamtschule: Systemupdate für Schulcomputer
Zur Vorlage · 20233277 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksschüler*innenvertretung Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung eingereicht. Gegenstand der Anfrage sind technische Entwicklungen an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, wonach einige Schulcomputer ein Update auf das Betriebssystem Windows 11 durchgeführt haben sollen. Laut dem Schreiben der Vertretung wurde seitens der Stadtverwaltung zuvor kommuniziert, dass solche Aktualisierungen nicht stattfinden würden.

Das Dokument führt aus, dass die Geräte aufgrund von Beschränkungen der Stadt für die Schulgemeinschaft derzeit nicht nutzbar seien. Vor diesem Hintergrund stellt die Bezirksschüler*innenvertretung Fragen zur Kenntnisnahme der Verwaltung über die beschriebenen Sachverhalte und deren Ursachen. Zudem wird nach dem geplanten Vorgehen gefragt, um die Nutzbarkeit der Geräte an der Heinrich-Böll-Gesamtschule wiederherzustellen. Abschließend wird angefragt, ob an weiteren Schulen in Bochum vergleichbare Komplikationen vorliegen.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.2
Office 365
Zur Vorlage · 20233278 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksschüler*innenvertretung Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die langfristige digitale Ausstattung der Schulen bezieht. Grundlage ist eine Information aus dem Ausschuss für Schule und Bildung vom 14. November 2023 zum Sachstand der Digitalisierung an Bochumer Schulen. In dieser Information wurde dargelegt, dass Lizenzen für Office 365 bis zum Zeitraum 2026/27 erworben wurden.

Die Vertretung der Schüler*innen thematisiert die Ungewissheit über die Nutzung nach Ablauf dieses Zeitraums. Dabei wird auf die Monopolstellung von Microsoft verwiesen und eine kritische Sichtweise auf die aktuelle Software-Nutzung an den Schulen vertreten. Als Alternative zur Fortführung der Office 365-Lizenzen wird die Prüfung eines Wechsels zur NRW-Lernplattform Logineo vorgeschlagen. Die Anfrage fordert die Verwaltung dazu auf, darzulegen, welche Lernplattform für den Einsatz an den Bochumer Schulen ab dem Jahr 2027 vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.3
Schülerbeförderung
Zur Vorlage · 20240231 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Bochumer Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zur aktuellen Situation der Schülerbeförderung eingereicht. In dem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden Ernst Steinbach thematisiert die Fraktion Schwierigkeiten bei Busverbindungen, die insbesondere seit der Corona-Pandemie bestehen. Als Beispiel wird ein Vorfall angeführt, bei dem eine Grundschulklasse nach einem Schwimmunterricht über eine Stunde auf die Abholung warten musste, ohne dass Informationen über die Verzögerung vorlagen.

Im Rahmen der Anfrage stellt die CDU drei konkrete Fragen an die Verwaltung. Zunächst wird nach den Möglichkeiten gefragt, Regressforderungen gegenüber Busunternehmen geltend zu machen, falls vereinbarte Fahrten nicht oder nur verspätet stattfinden. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, welche alternativen Transportmöglichkeiten, wie etwa Großraumtaxen oder der öffentliche Personennahverkehr, in solchen Fällen in Betracht gezogen werden können und wer für die daraus resultierenden Mehrkosten aufkommen würde. Abschließend wird nach dem aktuellen Sachstand der Maßnahmen zur Behebung der Probleme bei der Schülerbeförderung gefragt. Die Anfrage wurde von Dr. Sascha Dewender, dem schulpolitischen Sprecher der CDU, formuliert.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage ist unter TOP 11.2 mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist unter TOP 11.2 mündlich beantwortet worden.
6.4
Schulbaumaßnahmen
Zur Vorlage · 20240233 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 vorgelegt. In der Vorlage 20240233 thematisiert der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender die Umsetzung von Schulbaumaßnahmen. Als Referenz dient dabei die Arbeitsweise der Nachbarstadt Herne, die eine eigene Gesellschaft für die Modernisierung von Bildungsimmobilien nutzt.

Anlass der Anfrage ist die Information der Verwaltung aus dem Jahresauftaktgespräch, wonach die Zeitspanne von der Feststellung eines baulichen Bedarfs bis zur Umsetzung bis zu sieben Jahre betragen kann. Die Fraktion erkundigt sich, ob der Bochumer Verwaltung die Arbeitsweise der Herner Verwaltung bekannt sei und ob ein Erfahrungsaustausch stattgefunden habe.

Zudem wird darum gebeten, das im Jahresauftaktgespräch präsentierte Ablaufdiagramm für Baumaßnahmen dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe vorzustellen. Dabei sollen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten sowie deren Ursachen erläutert werden. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, an welchen Stellen die Verwaltung Möglichkeiten zur Beschleunigung der Prozesse sieht, etwa durch eine Verkürzung von Genehmigungsfristen in anderen Ämtern oder durch Personalaufstockung.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Neue Schulsozialindexklassifizierung
Zur Vorlage · 20240234 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, zur neuen Klassifizierung des Schulsozialindex gestellt. Das Instrument, welches die soziale Zusammensetzung der Schülerschaft einer Schule abbildet, wurde nach einer Evaluation im Jahr 2023 aktualisiert, was bei zahlreichen Schulen in Bochum zu veränderten Einstufungen führt.

Mit der Anfrage, die von dem schulpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender eingereicht wurde, befasst sich die Fraktion mit den Konsequenzen dieser Neuklassifizierung. Es wird gefragt, welche konkreten Veränderungen sich aus den neuen Werten ergeben und in welchem Umfang dadurch kommunale Stellen, beispielsweise im Bereich der Schulsozialarbeit oder der Digitalisierung, neu geschaffen werden müssen.

Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach Maßnahmen zur zusätzlichen Unterstützung von Schulen, die einen Sozialindex zwischen 7 und 9 aufweisen. Zudem wird die Möglichkeit thematisiert, multiprofessionelle Teams perspektivisch an allen Schulen mit einem Sozialindex von 8 oder 9 dauerhaft zu etablieren.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Schulverpflegung
Zur Vorlage · 20240237 · Anfrage
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Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur aktuellen Situation der Schulverpflegung an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt. Hintergrund sind die Schwierigkeiten bei der Sicherstellung einer warmen Mittagsverpflegung in verschiedenen Schulen nach dem Auslaufen des bisherigen Liefervertrages zum Ende des Schuljahres 2022/23.

Da auf die Ausschreibung für das Schuljahr 2023/24 keine Gebote eingingen, konnte die Versorgung von sieben Schulen lediglich durch eine Verlängerung des bisherigen Caterers bis zum 31. Januar 2024 gesichert werden. Für elf weitere Schulen stand zu Beginn des laufenden Schuljahres keine warme Mittagsverpflegung zur Verfügung.

In der Anfrage, die von dem schulpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender eingereicht wurde, werden nun Informationen zum Sachstand der erneuten Ausschreibung sowie zu einem möglichen Zeitpunkt für eine dauerhafte Lösung für alle Schulen erbeten. Des Weiteren wird gefragt, ob für die elf ursprünglich nicht versorgten Schulen im Laufe des ersten Halbjahres Lösungen gefunden werden konnten und wie der aktuelle Stand der warmen Verpflegung nach dem Ende der Übergangsregelung am 31. Januar 2024 aussieht.

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13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
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6.7
Schulentwicklungsgesellschaft
Zur Vorlage · 20240339 · Anfrage
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Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zur möglichen Gründung einer Schulentwicklungsgesellschaft für die Sanierung und Entwicklung von Schulen gestellt. Bezugnehmend auf einen Prüfauftrag aus dem Jahr 2019 sowie die Übertragung der Verantwortung für die städtische Schulinfrastruktur auf die Zentralen Dienste im April 2022 verweist die Fraktion auf Modelle in anderen Kommunen wie Moers oder Dinslaken.

Die Anfrage adressiert verschiedene organisatorische und wirtschaftliche Aspekte. Es wird nach dem möglichen Zeitrahmen für eine solche Gründung sowie nach den Erkenntnissen der Verwaltung über Erfahrungen aus anderen Städten gefragt. Zudem möchte die Fraktion klären, ob eine Schulentwicklungsgesellschaft Planungs- und Bauzeiten beschleunigen könnte, Vorteile bei Ausschreibungen bieten würde oder zu kostengünstigeren Sanierungen und Neubauten führen könnte. Ein weiterer Punkt ist die Frage, ob lokale Unternehmen durch ein solches Modell bessere Chancen bei der Auftragsvergabe hätten. Abschließend wird die Verwaltung um eine Beurteilung gebeten, inwiefern die Gründung einer solchen Gesellschaft zur Erreichung der Ziele des aktuellen Schulentwicklungsplans für die Sekundarstufen I und II beitragen könnte.

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13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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6.8
Sachstand multifunktionales Mobiliar an Grundschulen
Zur Vorlage · 20240370 · Anfrage
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Die Grünen im Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Sachstand der Ausstattung von Grundschulen mit multifunktionalem Mobiliar gestellt. In der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen wurde die Nutzung solcher Möbel zur besseren Mehrfachnutzung vorgesehen. Bisher verfügt jedoch keine Schule in Bochum über eine vollständige Ausstattung, sondern lediglich vereinzelte Schulen über geringe Mengen dieser Möbel.

Die Fraktion bittet um Informationen zu einem Zeitplan für die Ausstattung der Schulen sowie zur Planung einer flächendeckenden Umsetzung. Zudem wird angefragt, ob die Einrichtung einer Prototyp-Schule realisierbar ist, damit andere Schulen die Möglichkeiten vor Ort prüfen und ihren Bedarf anmelden können. Des Weiteren werden Fragen zu den finanziellen Aufwendungen für die Ausstattung von Klassenräumen gestellt, wobei eine beispielhafte Berechnung pro Klassenzimmer gewünscht ist. Abschließend wird gefragt, ob die Verwaltung beabsichtigt, bei laufenden Grundschulerweiterungen neu geschaffene Klassenräume direkt mit multifunktionalem Mobiliar auszustatten.

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13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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6.9
Interkommunale Zusammenarbeit bei Schulentwicklungsplanung Grundschulen
Zur Vorlage · 20240404 · Anfrage
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Die Gruppe DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf eine Information aus einer vorangegangenen Vorlage, wonach den angrenzenden Nachbarstädten bereits im September 2022 die entsprechende Planung mit der Bitte um Stellungnahme übermittelt wurde.

Im Rahmen der 23. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 möchte die Gruppe klären, ob die angefragten Kommunen in der Zwischenzeit eine Rückmeldung abgegeben haben. Falls Stellungnahmen vorliegen, bittet die Fraktion um Auskunft über deren Inhalt sowie über die daraus gezogenen Schlussfolgerungen seitens der Verwaltung. Zudem wird darum gebeten, die Stellungnahmen der Nachbarstädte dem Ausschuss im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen zur Kenntnis zu geben.

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13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Vakante Schulleitungsstellen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Schülerbeförderung - mündliche Mitteilung der Verwaltung
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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