Schulbaumaßnahmen

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 vorgelegt. In der Vorlage 20240233 thematisiert der schulpolitische Sprecher die Umsetzung von Schulbaumaßnahmen. Als Referenz dient dabei die Arbeitsweise der Nachbarstadt Herne, die eine eigene Gesellschaft für die Modernisierung von Bildungsimmobilien nutzt.

Anlass der Anfrage ist die Information der Verwaltung aus dem Jahresauftraggespräch, wonach die Zeitspanne von der Feststellung eines baulern Bedarfs bis zur Umsetzung bis zu sieben Jahre betragen kann. Die Fraktion erkundigt sich, ob der Bochumer Verwaltung die Arbeitsweise der Herner Verwaltung bekannt sei und ob ein Erfahrungsaustausch stattgefunden habe.

Zudem wird darum gebeten, das im Jahresauftraggespräch präsentierte Ablaufdiagramm für Baumaßnahmen dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe vorzustellen. Dabei sollen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten sowie deren Ursachen erläutert werden. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, an welchen Stellen die Verwaltung Möglichkeiten zur Beschleunigung der Prozesse sieht, etwa durch eine Verkürzung von Genehmigungsfristen in anderen Ämtern oder durch Personalaufstockung.