Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umgestaltung „Brunnenplatz“ Pfarrer-Halbe-Straße

Vorlage ansehen · 20242553 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242553

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20242626 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242626

1.3 Zuwendung Kath. Kirchengemeinde St. Franziskus

Vorlage ansehen · 20242651 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242651

1.4 Zuwendung "Weihnachtsbeleuchtung Linden-Mitte"

Vorlage ansehen · 20242662 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242662

1.5 Zuwendung "Weihnachtsbeleuchtung "Weitmar-Mitte"

Vorlage ansehen · 20242670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242670

1.6 Zuwendung zur "Jahresfahrt" der NaturFreunde Deutschlands, Ortsgruppe Bochum - Linden-Dahlhausen e. V.

Vorlage ansehen · 20242664 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242664

1.7 Zuwendung Bürger-Schützenverein "Blau-Weiß" 05, Bochum-Oberdahlhausen e. V.

Vorlage ansehen · 20242665 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242665 bei 3 Enthaltungen (Grüne)

1.8 Überweisung eines Zuwendungsantrages an die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242672 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242672 bei 3 Enthaltungen (Grüne)

1.9 Zuwendung DLRG Linden-Dahlhausen e. V.

Vorlage ansehen · 20242776 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242776

2. Anhörungen

2.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241888

2.2 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242381 Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne)

2.3 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333

2.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.6 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

Vorlage ansehen · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Am Wiesengrund 18 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20242235 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242420 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Vorlage ansehen · 20242552 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Überarbeitung des Spielplatzes Idunapark

Vorlage ansehen · 20242534 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bordsteinabsenkungen in Weitmar

Vorlage ansehen · 20242547 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Erinnerungskultur: Otto Wels

Vorlage ansehen · 20242660 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Entfernung eines Straßenbaumes, Am Kuhlenkamp 46a

Vorlage ansehen · 20242659 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Anfrage zum Haushalt - Schulhofentsiegelung

Vorlage ansehen · 20242702 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters

6. Anfragen

6.1 Hallenfreibad Linden-Saunabetrieb

Vorlage ansehen · 20242864 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bushaltestelle Elsa-Brändström-Str. in Richtung Stadtmitte

Vorlage ansehen · 20242865 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Südwest

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte