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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- Verkehrssituation vor der SonnenschuleZur Vorlage · 20243057 · Einwohnerfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 11. Dezember 2024 liegt eine Einwohnerfrage zur Verkehrssituation vor der Sonnenschule vor. Die Vorlage mit der Nummer 20243057 wurde von einer Einwohnerin eingereicht und ist für die kommende Sitzung zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Gegenstand der Anfrage sind die verkehrstechnischen Gegebenheiten im Bereich des Schulgeländes der Sonnenschule. Die Federführung für dieses Anliegen liegt bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest VI. Durch die Einreichung der Frage wird die Bezirksvertretung über die von der Einwohnerin thematisierten Punkte informiert, wobei die Vorlage im Rahmen der Sitzung zur Kenntnisnahme dient. Das Dokument ist als öffentlich eingestuft und wurde am 28. November 2024 erstellt.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung)
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-SüdwestZur Vorlage · 20242893 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage 20242893 der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest VI wird die Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beantragt. Konkret soll Stefanie Brzezicha mit sofortiger Wirkung zur Schriftführerin des Gremiums bestellt werden.
Die rechtliche Grundlage für diesen Antrag ergibt sich aus der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Regelungen schreiben vor, dass Niederschriften über gefasste Beschlüsse von der jeweiligen Bezirksbürgermeisterin oder dem jeweiligen Bezirksbürgermeister sowie einer vom Gremium zu bestellenden Schriftführung zu unterzeichnen sind. Die Aufgaben der Schriftführung liegen in der Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsstellen, wobei die Schriftführer als städtische Dienstkräfte zu bestellen sind.
Da Stefanie Brzezicha seit dem 18. November 2024 die Position der Referentin der Bezirksvertretung Bochum-Süd und Südwest innehat, wird ihre Bestellung zur Schriftführerin vorgeschlagen. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 11. Dezember 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2Zuwendung SV Blau-Weiß Weitmar 09Zur Vorlage · 20242969 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät über die Gewährung einer Zuwendung an den Sportverein SV Blau-Weiß Weitmar 09. Laut der Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20242969 wird die Bewilligung eines Betrages in Höhe von 500,00 Euro vorgeschlagen.
Der Verein plant für den 14. Dezember 2024 einen Nikolausspieltag und beantragt für diesen Anlass einen Zuschuss zur Finanzierung von Geschenken für alle Jugendspielerinnen und Jugendspieler. Die vorliegende Vorlage folgt dabei dem Vorberatungsergebnis des Bezirksältestenrats.
Im Falle einer Entscheidung ist die Bezirksverwaltungsstelle Südwest damit beauftragt, die Auszahlung der Zuwendung vorzunehmen. Zudem soll nach Abschluss der geplanten Maßnahmen eine Prüfung der Mittelverwendung durch die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle erfolgen. Die Grundlage für die Förderung bildet die entsprechende Satzung sowie die Richtlinien der Bezirksvertretung zur Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen im Stadtbezirk.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Erneuerung und Umgestaltung des Hochzeitsgartens am Amtshaus WeitmarZur Vorlage · 20242977 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll aus den verbleibenden Mitteln des Jahres 2024 einen Betrag von 30.000 Euro zur Renovierung und Umgestaltung des Traugartens am Amtshaus Weitmar bereitstellen. Die Planung und Umsetzung der Maßnahmen wird durch die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest koordiniert.
Im Rahmen der Erneuerung sollen die vorhandenen Metallstühle durch die Werkstatt Constantin-Bewatt der Diakonie Ruhr instand gesetzt werden, indem Rost entfernt und die Stühle neu beschichtet werden. Zudem ist der Ersatz des aktuellen Holztisches durch einen neuen Stahltisch vorgesehen, wobei eine Zusammenarbeit mit der Metallwerkstatt der Justizvollzugsanstalt Bochum möglich ist.
Die Gestaltung der Gartenflächen soll zudem ökologisch angepasst werden. Anstelle des bisherigen Gebrauchsrasens soll eine pflegeleichte, insektenfreundliche Blumenwiese angelegt werden. Im südwestlichen Bereich des Gartens ist die Schaffung einer wasserdurchlässigen Mehrzweckfläche geplant, um Veranstaltungen des Bezirks wetterunabhängig und barrierefrei, etwa für Rollstuhlfahrer oder Personen mit Rollatoren, zu ermöglichen. Zur Lagerung der Gartenmöbel sowie als zusätzliche Nutzungsmöglichkeit für Veranstaltungen soll ein neues Gerätehaus aus Holz mit Stromanschluss errichtet werden.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Scharpenseelstraße – Baumscheiben- und GehwegsanierungZur Vorlage · 20243054 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Scharpenseelstraße und der Hasenwinkeler Straße ist eine Sanierung von Baumscheiben sowie des angrenzenden Gehwegs geplant. Der vorliegende Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht vor, die derzeit beschädigten Hochbeete in diesem Bereich umzugestalten. Dabei sollen zwei der Beete mit Betonpalisaden neu eingefasst und in ihrer Größe angepasst werden. Das dritte Beet, das aktuell wild bewachsen ist, soll entfernt werden.
Im Zuge dieser Maßnahme wird auch der umliegende Gehwegbereich mit grauem Betonpflaster neu hergestellt. Um eine barrierefreie Querung der Scharpenseelstraße zu ermöglichen, soll der Gehweg mit taktilem Pflaster ausgestattet werden. Die Fläche, die durch die Entfernung des dritten Beetes entsteht, wird ebenfalls als Gehwegfläche genutzt und mit drei Fahrradanlehnbügeln versehen.
Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf etwa 70.000 Euro, wobei eine Umsetzung im Jahr 2025 vorgesehen ist. Die Finanzierung erfolgt über verschiedene Haushaltsmittel, unter anderem aus der mittelfristigen Finanzplanung sowie Mittel für die Barrierefreiheit von Gehwegen. Der entsprechende Beschluss wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 11. Dezember 2024 behandelt.
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- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Anhörungen
- 2.1Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und WasserflächenZur Vorlage · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen in Bochum vorgelegt. Der Entwurf sieht einen Sanierungsplan für verschiedene Sporthallen vor, der auf Experten-Gutachten basiert. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Neubau einer weiteren Dreifach-Turnhalle im Bereich „Auf dem Esch“ in Wattenscheid. Zudem wird die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine zusätzliche Dreifach-Halle im Bezirk Bochum-Nord beantragt, wobei das Schulzentrum Bochum-Nord sowie die Bezirkssportanlage Am Nordbad 46 als mögliche Standorte untersucht werden sollen.
Im Bereich der Wasserflächen sieht die Vorlage vor, Lehrschwimmbecken mit einer Fläche von 32 Quadratmetern langfristig aufzugeben. Die aktuell noch genutzten Becken der Waldschule und der Liboriusschule sollen zunächst funktionstüchtig erhalten bleiben, jedoch sind keine weiteren Sanierungsinvestitionen vorgesehen. Parallel dazu sollen Fördermaßnahmen wie die Konzepte „Open Sunday“ und „Open Holiday“, welche Sporthallen und Schwimmflächen zu Randzeiten öffnen, fortgeführt und verstetigt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch die geplanten Neubauten und den Erhalt der vorhandenen Flächen der curriculare Sportunterricht an Bochumer Schulen sichergestellt bleibt.
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Beratungsfolge
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung)
- 12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Punkte der Beschlussvorlage wurden einzeln abgestimmt.Punkt 1:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 2:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 3:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag, Enthaltungen: 1 (FASG), Dagegen: 3 (CDU), Dafür: 11 (SPD, Grüne, UW
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion.
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.2Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026Zur Vorlage · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fortführung des Programms zur Gehwegerneuerung für die Jahre 2025 und 2026 ist Gegenstand eines Verwaltungsvorschlags zur nachhaltigen Verbesserung der öffentlichen Gehwege in Bochum. Im Fokus stehen dabei die Behebung sicherheitsrelevanter Mängel wie Schlaglöcher, lockere Platten oder durch Baumwurzeln verursachte Schäden sowie die Förderung der Barrierefreiheit durch angepasste Bordsteine und taktile Pflasterung.
Für den Zeitraum 2025 bis 2026 ist ein jährliches Budget von 360.000 Euro vorgesehen, was einem Gesamtvolumen von 720.000 Euro entspricht. Das Programm umfasst die Umsetzung verbleibender Maßnahmen aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Bearbeitung neu identifizierter Abschnitte. Dabei sollen Synergien mit anderen städtischen Bauvorhaben und der Leitungsverlegung durch die Stadtwerke Bochum genutzt werden. In diesem Zusammenhang wird das Modell beibehalten, bei dem die Stadt Pflastermaterialien bereitstellt und die Stadtwerke die Verlegearbeiten übernehmen.
Zudem soll die Zusammenarbeit mit dem Baummanagement intensiviert werden, um Schäden durch Wurzelwerk zu beheben und gleichzeitig den Erhalt des Stadtbaumbestands im Rahmen des Stadtbaumkonzeptes zu gewährleisten. Die Verwaltung plant, das Programm auf Basis zukünftiger Zustandserfassungen regelmäßig fortzuschreiben und dabei auch die wirtschaftliche Effizienz der Maßnahmen sowie die Integration in bestehende Straßenbauprogramme sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages - 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/IIZur Vorlage · 20242602 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Verknüpfung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II mit der Sportstättenentwicklungsplanung reagiert. Im Fokus stand die Frage, wie die geplanten neuen Schulen, darunter Gesamtschulen in Wattenscheid und Langendreer sowie ein zusätzliches Gymnasium, die Kapazitäten für Sporthallen und Wasserflächen beeinflussen.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Entwicklungen der Schülerzahlen in die laufende Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung einfließen. Auf Basis dieser Zahlen schlägt die Verwaltung vor, über den aktuellen Bedarf einer Dreifach-Turnhalle hinaus eine zweite Dreifachhalle zu errichten. Für Schwimmflächen werden ausreichende Kapazitäten als vorhanden beschrieben.
Hinsichtlich der neuen Schulstandorte wird die Planung zusätzlicher Sporthallenflächen für die Bezirke Nord und Wattenscheid entsprechend dem Bedarf vorgenommen. Angesichts der räumlichen Verteilung der Sporthallen im Stadtgebiet werden laut Verwaltung nur kurze Wegezeiten erforderlich sein. Die Erreichbarkeit von Schwimmflächen wird durch die neuen Standorte nicht nachteilig beeinflusst.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
- 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten PrognoseZur Vorlage · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen aktualisiert. Die neue Berechnung basiert auf den Einwohnerdaten zum Stichtag 31.12.2023 und ersetzt die Prognose aus dem Jahr 2021. Im Vergleich zur vorherigen Planung verschiebt sich der erwartete Höchststand der Schülerzahlen vom Schuljahr 2025/2026 auf das Schuljahr 2026/2027. Diese Entwicklung wird unter anderem durch die Zuwanderung seit Beginn des Krieges in der Ukraine begründet. Für das Schuljahr 2025/2026 zeigt die aktualisierte Prognose eine Erhöhung der gesamtstädtischen Schülerzahlen um 0,6 Prozent.
Zur Steuerung der Kapazitäten werden Grundschulstandorte in ein Ampelsystem unterteilt. Standorte der Kategorie „Rot“ weisen baulichen Handlungsbedarf auf; für einige Schulen liegen bereits Planungsbeschlüsse vor oder Erweiterungen werden umgesetzt. Die Kategorie „Gelb“ kennzeichnet Standorte mit mittelfristigem Bedarf, während die Kategorie „Grün“ ausreichende Kapazitäten im aktuellen Zeitraum bescheinigt. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erweiterung von Küchenkapazitäten in den Betreuungseinrichtungen, um die Aufnahme von Kindern zu ermöglichen.
Hinsichtlich der Betreuungsangebote wird ab dem Schuljahr 2026/2027 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Jahrgang bestehen. Ab dem Schuljahr 2029/2030 wird dieser Anspruch für alle Schülerinnen und Schüler in Bochum bestehen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Bochumer Ortsteile kompakt 2024Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.
Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.
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Beratungsfolge
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Sozialbericht 2024Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.
Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.
Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202
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Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.
Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.
Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.
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- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Parken entlang der Straße Ruhrmühle in Richtung LDSV-aktuelle SituationZur Vorlage · 20242657 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Südwest die Parksituation entlang der Straße Ruhrmühle thematisiert. Hintergrund der Anfrage sind Beobachtungen von Fahrzeugen und Motorrädern, die trotz Halteverboten parken und dadurch die Zufahrt für den Rettungsdienst sowie den Lieferverkehr behindern könnten.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Problematik bekannt sei und im Sommer 2024 Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung durchgeführt wurden. Dabei konnten nur vereinzelt Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung festgestellt werden. Auf der Fläche zwischen der Fahrbahnrandmarkierung und der Mauer zum Bahndamm ist das Parken grundsätzlich erlaubt. Zur Sicherung der Durchfahrt für Großfahrzeuge und Rettungskräfte wurden im Jahr 2023 sechs Poller installiert. Zudem werden aktuell verblassende Fahrbahnrandmarkierungen erneuert.
Hinsichtlich des Plateaus vor dem Vereinshaus des LDSV weist die Verwaltung darauf hin, dass dieses Gebiet durch das Verkehrszeichen 250 als Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge aller Art gekennzeichnet ist, wobei Rettungsfahrzeuge ausgenommen sind. Da die Zufahrtsperre zuletzt häufig geöffnet war, nutzten Motorradfahrer die Fläche zum Parken. Die zuständigen Personen für Unterhaltungsmaßnahmen wurden angewiesen, die Sperre nach Abschluss ihrer Arbeiten wieder zu schließen. Ein markierter Bereich vor der Sperre befindet sich in Privatbesitz, weshalb dort keine Maßnahmen der Verkehrsüberwachung möglich sind.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. - 5.6Schranke zur RuhrmühleZur Vorlage · 20242658/1 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat die Verwaltung angefragt, ob eine Schranke an der Zufahrt zur Ruhrmühle in Bochum-Dahlhausen die unbefugte Nutzung von Rettungswegen verhindern kann. Hintergrund ist die Parkierung von Fahrzeugen in Bereichen, die für die Feuerwehr und Rettungskräfte freigehalten werden müssen, sowie das Entfernen von Absperrpfosten.
Die Verwaltung lehnt die Einführung einer Schranke oder ähnlicher Zufahrtsbeschränkungen ab. Als Gründe werden die zahlreichen Anlieger wie Anwohner, Gastronomiebetriebe, Campingplätze und Wassersportvereine genannt, deren Kundenverkehr durch eine Beschränkung beeinträchtigt werden könnte. Zudem müssten Wartungsfirmen für Hochspannungsmasten Zugang zur Straße erhalten, was einen hohen Verwaltungsaufwand für die Vergabe von Zugangsmedien bedeuten würde.
Weitere verkehrsregelnde Maßnahmen sieht die Verwaltung derzeit nicht vor. Es ist jedoch geplant, die Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Poller zu erneuern, was witterungsbedingt voraussichtlich im Frühjahr 2025 erfolgen wird. Die Verkehrsüberwachung wird über die Situation informiert, um insbesondere an Sommertagen verstärkte Kontrollen durchzuführen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Verkehrsüberwachung auf der markierten Fläche vor den Sperrpfosten aufgrund von Privateigentum keine Eingriffsmöglichkeiten hat.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. - 5.7Alternative ÖPNV-Anbindung des Eisenbahnmuseums bzw. Anbindung der Stadtteile Essen-Horst, -Eiberg und -Steele an Bochum-DahlhausenZur Vorlage · 20242729 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest nach alternativen Möglichkeiten für die ÖPNV-Anbindung des Eisenbahnmuseums sowie der Essener Stadtteile Horst, Eiberg und Steele an Bochum-Dahlhausen gefragt. Im Fokus stand dabei die Prüfung, ob kostengünstigere Busverlängerungen statt der geplanten Schienenverlängerung der Linie 318 realisierbar sind.
Die Verwaltung teilte mit, dass der zweigleisige Ausbau und die Verlängerung der Linie 318 bereits seit 2015 im ÖPNV-Bedarfsplan gemeldet sind. Eine abschließende Abwägung gegen Alternativen sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Eine Erweiterung von Buslinien nach Essen ist weder im Bochumer noch im Essener Nahverkehrsplan vorgesehen. Bestehende S-Bahn-Verbindungen über die Linien S1 und S3 gewährleisten bereits eine Vernetzung der betroffenen Gebiete.
Nach Einschätzung der Verwaltung und der Bogestra besteht keine ausreichende Nachfrage für zusätzliche Buslinien. Eine Leistungserweiterung im Busverkehr würde laut Bogestra zusätzliche Fahrzeuge und Personal erfordern, deren Kosten nicht durch Fahrgeldeinnahmen gedeckt werden könnten. Zudem wird auf die aktuelle finanzielle Situation verwiesen, die eine solche Erweiterung derzeit nicht zulasse.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Anfrage zum Haushalt - BürgersteigsanierungenZur Vorlage · 20242888 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat Informationen zum Zustand und zur Sanierung von Bürgersteigen in der Lindener Straße sowie der Nöckerstraße angefordert. Im Fokus stand dabei insbesondere die Südseite der Lindener Straße, die als Schulweg genutzt wird.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Sanierung des nördlichen Gehwegs an der Lindener Straße im vierten Quartal 2021 abgeschlossen wurde. Eine gleichzeitige Erneuerung der Südseite wurde aufgrund bevorstehender Bauarbeiten, insbesondere des Neubaus der Feuerwache, zurückgestellt, um Schäden am neuen Gehweg zu vermeiden. Da der Neubau der Feuerwache nun abgeschlossen ist, wird ein Abschnitt zwischen der Lindener Straße 107 und der Zufahrt zum Brachgrundstück auf Höhe der Lindener Straße 102 kurzfristig erneuert. Die Kosten hierfür werden zwischen verschiedenen Ämtern aufgeteilt. Bis zur Umsetzung wird der bestehende Gehweg verkehrssicher unterhalten.
Bezüglich der Nöckerstraße gab die Verwaltung an, dass die beidseitige Sanierung des Gehwegs von der Lindener Straße bis zur Parkplatzzufahrt „Am Poter“ in das noch zu beschließende Gehwegprogramm für den Zeitraum 2025/2026 aufgenommen wurde. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung soll die Umsetzung dieser Maßnahme im Jahr 2025 priorisiert werden.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Prüfauftrag zum Haushalt – taktile ÜbergängeZur Vorlage · 20242687 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat einen Prüfauftrag bezüglich taktiler Übergänge im Bereich der Kreuzung Hattinger Straße, Nevelstraße und Am Schamberge gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die veränderte Bedeutung dieses Bereichs durch den Bau eines Aldi-Marktes sowie die Lage der Musikschule in diesem Abschnitt. Die Fraktion bat um Informationen darüber, ob behindertengerechte Übergänge geplant sind, wann eine Umsetzung unabhängig von anderen Baumaßnahmen erfolgen kann und ob die Kosten für diese Maßnahmen dem Unternehmen Aldi auferlegt werden könnten.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Ausstattung der Übergänge mit taktilen Feldern im Zuge des Ausbaus der Hattinger Straße sowie der barrierefreien Gestaltung der Haltestellen vorgesehen ist. Eine vorzeitige Umsetzung wird nicht als zweckmäßig erachtet, da sich die räumliche Lage der Übergangsbereiche durch den anstehenden Umbau verändern wird. Die Realisierung der Maßnahme ist für das Jahr 2027 geplant, wobei durch die Einbindung von Fördermitteln Synergieeffekte genutzt werden sollen. Eine Verpflichtung des Unternehmens Aldi zur Kostenübernahme für die Gestaltung öffentlicher Flächen besteht nach Ansicht der Verwaltung nicht.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Prüfauftrag zum Haushalt – taktile ÜbergängeZur Vorlage · 20242953 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage den Planungsstand für taktile Übergänge im Lindener Zentrum erfragt. Die Fraktion merkte an, dass die Fußgängerüberwege auf der Hattinger Straße sowie an den einmündenden Straßen nicht behindertengerecht gestaltet seien, im Gegensatz zu den bereits angepassten Übergängen auf der Lindener Straße. Mit der Anfrage wurden Informationen darüber erbeten, ob für das Zentrum entsprechende Maßnahmen geplant sind, welche Mittel hierfür bereitstehen und wann eine Umsetzung unabhängig von anderen Projekten realisierbar wäre.
Die Verwaltung teilte dazu mit, dass es sich bei den vorhandenen Übergängen auf der Hattinger Straße um signalisierte Anlagen handelt. Eine behindertengerechte Ausstattung durch taktile Felder würde eine Überplanung der Signalanlagen sowie das Versetzen der Signalmasten erfordern, damit die Felder an den Standorten der Masten ausgerichtet werden können. Aktuell sind solche Planungen oder Erneuerungen nicht vorgesehen. Zudem stehen für die Umsetzung dieser Maßnahmen derzeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung.
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- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11TaubenschutzZur Vorlage · 20243052 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Südwest zum Thema Taubenschutz im Bezirk Bochum-Südwest reagiert. Hintergrund ist die Schließung eines Dachbodens, der als Taubenschlag genutzt wurde. Laut dem Verein Stadttauben Bocherm e.V. diente dieser Standort dazu, die Vermehrung von Tauben durch das Ersetzen von Eiern zu kontrollieren und die Situation für Anwohner sowie die Tiere selbst zu verbessern.
Die zuständige Fachabteilung erklärte, dass der Dachboden ohne baurechtliche Genehmigung genutzt wurde. Zudem erschwerte die Nutzung den Zugang zu einer Telekommunikationseinrichtung auf dem Dach. Der Eigentümer des Gebäudes habe den Bereich geschlossen, da die baurechtlichen Anforderungen nicht umsetzbar waren.
Auf die Frage nach der Aufstellung eines Bauwagens auf städtischem Grund in der Hattinger Straße verwies die Verwaltung auf die Notwendigkeit einer Prüfung durch einen Bauantrag oder Vorbescheid. Zudem wurde empfohlen, die Zustimmung der Nachbarschaft vorab einzuholen. Aktuell liegen keine konkreten Pläne der Verwaltung zur Handhabung wildlebender Tauben im Bezirk Südwest vor. Seit einem Round-Table-Gespräch im Jahr 2022 sind zudem keine neuen Standortvorschläge für Taubenhäuser aus diesem Bezirk bei der Verwaltung eingegangen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.12Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRAZur Vorlage · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die BOGESTRA führt zum 7. Januar 2025 einen regulären Fahrplanwechsel durch, um den öffentlichen Nahverkehr sowie den grenzüberschreitenden Verkehr zu Nachbarstädten anzupassen. Der Pilotversuch an der Haltestelle Bermuda Dreieck/Musikforum für die Linien 350, 365 und die NE-Linien wird fortgesetzt. Der Pilotversuch im Bereich des Gewerbegebietes Hansastraße wird hingegen beendet, da die Fahrgastzahlen eine Aufrechterhaltung nicht rechtfertigen. Die hierfür bereitgestellten Mittel werden ab 2025 anderweitig verwendet.
Bei den Linien 339 und 368 werden die im Zuge der A40-Sperrung eingeführten Liegezeiten zwischen den Haltestellen Lohring und Bochum Hbf/Boulevard dauerhaft in den Regelfahrplan übernommen. Die Linien 345 und 355 behalten ebenfalls Maßnahmen der A40-Sperrung bei, um den Anschluss an die S-Bahn in Langendreer West zu verbessern. Für die Linie 344 sind am Samstag zeitweise Fahrgastwechsel zur Ladung von Elektrobussen vorgesehen.
Die Linie 363 wird nach dem Ende der Testphase im Gewerbegebiet „Wattenscheid Ost“ wieder an der Roonstraße enden, erhält jedoch neue Abfahrtszeiten in Höntrop zur Verbesserung der Anschlüsse an die Linien 305 und 310. Weitere Anpassungen der Fahrzeiten zur Steigerung der Pünktlichkeit betreffen die Linien 354, 370, 376, 390, 395 sowie die NE-Linien. Bei der Linie 390 wird der Streckenverlauf zwischen der Ulrichstraße und der Birkenfeldstraße verändert.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
- 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.13Mündlicher Bericht zum Thema "Gekommen um zu bleiben."
- 5.14Aktueller Stand der Planungen zum Wilhelm-Hopmann-Platz (oberer Teil)Zur Vorlage · 20242955 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat den aktuellen Planungsstand für den oberen Teil des Wilhelm-Hopmann-Platzes angefragt. Gegenstand der Anfrage waren die Prüfung einer Entsiegelung im vorderen Bereich sowie die mögliche Nutzung einer vorhandenen Mauer als Sitzgelegenheit.
Laut der Antwort der Verwaltung soll die Fläche neben dem Taxistand entsiegelt und begrünt werden. Um eine unkontrollierte Nutzung als Parkfläche zu unterbinden, sind die Aufstellung von vier Findlingen sowie ein gepflasterter Weg vorgesehen. Da im Bereich des Weges zwei Bänke als Sitzgelegenheiten geplant sind, wird die Mauer nicht als Sitzmöglichkeit hergerichtet. Die Möglichkeit, einen Bücherschrank aufzustellen, wird derzeit noch durch das Stadtbüro geprüft.
Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Die Kosten werden auf etwa 20.000 Euro geschätzt, wobei die erforderlichen Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
- 6.1Baumaßnahme und Umsetzung B-Plan SchlossstraßeZur Vorlage · 20243174 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung am 11. Dezember 2024 Informationen zum aktuellen Stand der Baumaßnahme und der Umsetzung des Bebauungsplans Schlossstraße angefordert. Die Anfrage wurde von Monika Engel für die Fraktion eingereicht.
Gegenstand der Fragen ist insbesondere der Zustand des Baumbestands im Bereich der Baumaßnahme. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Bäume, deren Erhalt geplant war, durch die Arbeiten bereits beschädigt wurden. Zudem wird nach der Anzahl der Bäume gefragt, die unter Naturschutz stehen oder als Naturdenkmal ausgewiesen sind und im Zuge der Maßnahme gefällt werden mussten. In diesem Zusammenhang wird auch nach den vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen für diese Bäume gefragt.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Fußgängerampel an der Einmündung der Heinrich-König-Straße zur Hattinger StraßeZur Vorlage · 20243182 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben zur Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 11. Dezember 2024 eine Anfrage zur Verkehrssituation an der Einmündung Heinrich-König-Straße zur Hattinger Straße eingereicht. Gegenstand ist der Abbau einer Fußgängerampel an dieser Stelle vor einigen Monaten.
Nach einer Bürgeranfrage im September 2024 hatte die Verwaltung erklärt, dass der signalisierte Fußgängerüberweg aufgrund einer Neuaufteilung des Verkehrs entfallen musste, um eine unzulässige Kombination von signalisierten und nicht signalisierten Verkehrsströmen zu vermeiden. Die gesetzliche Regelung, wonach Personen beim Überqueren der Fahrbahn Vorrang vor abbiegenden Fahrzeugen haben, bleibt bestehen.
Die Antragsteller Monika Engel, Martin Petermann, Nicole Sehrig und Marco Versen weisen in der Anfrage darauf hin, dass die Sichtbarkeit des Fußverkehrs für abbiegende Fahrzeuge aus Richtung Linden durch die vorhandene Bebauung eingeschränkt ist. Es wird angefragt, ob die Installation einer Warnampel für den Verkehr aus Richtung Linden umsetzbar ist. Des Weiteren wird nach weiteren möglichen Maßnahmen gefragt, wie etwa einer farblichen Markierung des Fußgängerüberwegs, um die Situation an der Einmündung zu verbessern.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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