Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung Schürbankstraße Hsnr. 9-21

Vorlage ansehen · 20240089 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 „Kanalbau Heinrichstraße 1.BA"

Vorlage ansehen · 20240208 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kinderspielplatz Castroper Hellweg 546 – Aufwertung und Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20240299 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20240301 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Aktionen im Stadtbezirk Bochum-Nord 2024

Vorlage ansehen · 20240342 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Siehe hierzu Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 2.1.1

2.1.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss,Vorlage 20233331 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 20240230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum

Vorlage ansehen · 20240110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Autonomer Wertstoffhof Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20240253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (Grüne)

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (FDP/UWG, BD)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Gehweg auf der Josef-Baumann-Straße

Vorlage ansehen · 20240050 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anfrage der Fraktionen „FDP“ und“UWG:Freie Bürger“ am 05.12.2023, Vorlagen-Nr.: 20233225, TOP 29 6.3

Vorlage ansehen · 20240051 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Abpollerung" an der Bergener Straße Ecke Schultesche Heide

Vorlage ansehen · 20240068 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Geschwindigkeitsbegrenzung Hiltroper Landwehr im Querungsbereich zwischen Volkspark Hiltrop – Gysenberger Forst

Vorlage ansehen · 20240122 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Dieselstr. 3

Vorlage ansehen · 20240223 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren durch die Stadt Bochum. Keine bzw. unzureichende Gehwegreinigung in Bochum-Bergen; fehlendes Controlling der Stadt gegenüber dem USB?

Vorlage ansehen · 20240349 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Neubau Polizeipräsidium Bochum in Bochum-Harpen; Verkehrssituation nach Fertigstellung 2027

Vorlage ansehen · 20240461 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bergener Straße/Querung Wanderweg

Vorlage ansehen · 20240465 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehr im und zum Ruhrpark-Einkaufszentrum (Harpen)

Vorlage ansehen · 20240487 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anfrage für die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Nord (27.02.2024) Sachstandanfrage Golfplatz "Amalia" - Gelände in Harpen

Vorlage ansehen · 20240544 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anfrage zur Situation der Jugendlichen in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20240546 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen