Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Begehung Betriebshof Engelsberg

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Modifizierung des Bauprojektcontrollings

Vorlage ansehen · 20232080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Bochum in der Baugenossenschaft Heimat Bochum-Stiepel eG

Vorlage ansehen · 20232264 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

Vorlage ansehen · 20232285 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232079 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2023

Vorlage ansehen · 20231989 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20232021 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Halbjahresergebnisse (Quartalsbericht Q2/2023) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20232295 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH

Vorlage ansehen · 20231871 · Antwort der Verwaltung

5.6 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH

Vorlage ansehen · 20231927 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20232227 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

9.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD. Grüne, CDU, Linke, UWG:FB) Dagegen: 2 (PSG, BD)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte