Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20230328 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke,PSG,UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

3.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20230431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)

3.3 Gründung der VBW green power GmbH

Vorlage ansehen · 20230472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PSG) Dafür: 13 (SPD,Grüne,CDU,Linke,UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

Präsentation Gründung der VBW green power GmbH

3.4 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20230445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20230345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.6 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

Vorlage ansehen · 20222131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.7 Sparkasse Bochum AöR hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat

Vorlage ansehen · 20230398 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230450 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230206 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Schulung zu §113 Abs. 6 GO NRW

Vorlage ansehen · 20230575 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230524 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (WEG)

Vorlage ansehen · 20230405 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Dezemberhilfen bei den Fernwärmekunden der Stadtwerke Bochum

Vorlage ansehen · 20230563 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden

Vorlage ansehen · 20230598 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Informationen an die Kunden der STW Bochum über die Gas- und Strompreisbremse

Vorlage ansehen · 20230692 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Wohnungsleerstände und Kündigung von Seiten der VBW

Vorlage ansehen · 20230732 · Anfrage

Ergebnis: (Siehe auch Protokollierung unter "Vor Eintritt in die Tagesordnung). Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 ecce-european centre for creative economy GmbH-Änderung des Gesellschaftsvertrages- Nachfrage zu der Beschlussvorlage 20230345 (Sitzung des Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 16.03.2023, TOP 3.5)

Vorlage ansehen · 20230738 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte