Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20232401 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße

Vorlage ansehen · 20231304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in der Berggate

Vorlage ansehen · 20232235 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Umgestaltung KSP Wanner Straße in Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20232240 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Partei, Grüne)

Präsentation zur Umgestaltung KSP Wanner Straße in Bochum-Hamme

1.5 Zuschussantrag des Vereins "Tiere in Not e. V."

Vorlage ansehen · 20232518 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (Die Partei, CDU, SPD)

1.6 Zuschussantrag des Vereins "Gemeinschaft zur Förderung und Vernetzung der freien Künste Bochums e.V."

Vorlage ansehen · 20232641 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 22.09.2023

Vorlage ansehen · 20232660 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Partei, Grüne)

2. Anhörungen

2.1 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses

Vorlage ansehen · 20231977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (Die Partei)

2.1.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20231977 (41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses)

Vorlage ansehen · 20232449 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Informationen der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.2 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

Vorlage ansehen · 20232586 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, Die Partei) Dagegen: 1 (BD)

2.3 Neubau einer Parkanlage mit Sportangeboten am „City-Tor Süd"

Vorlage ansehen · 20232628 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 WC-Anlage im Volkspark Hamme

Vorlage ansehen · 20232204 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Umwandlung und Entsieglung Bolzplatz Beisingstraße im KGV Riemke

Vorlage ansehen · 20232656 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Dafür: 3 (CDU) Dagegen: 14 (SPD, Grüne, Linke,FDP, Die Partei, BD)

5. Mitteilungen

5.1 LED-Werbewände auf städtischen Flächen

Vorlage ansehen · 20232315 · Antwort der Verwaltung

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 2

Vorlage ansehen · 20232389 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Zeppelinstr. 26-28

Vorlage ansehen · 20232398 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Treppe Tenthoffstraße

Vorlage ansehen · 20232419 · Antwort der Verwaltung

5.6 Ausbesserung des Gehwegs Hordeler Heide / Dinnendahlstraße

Vorlage ansehen · 20232420 · Antwort der Verwaltung

5.7 In der Provitze 20 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232462 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Grundstück Schragmüllerstraße/Heidackerstraße

Vorlage ansehen · 20232410 · Antwort der Verwaltung

5.9 GMU-Gelände

Vorlage ansehen · 20232474 · Antwort der Verwaltung

5.10 Gefährdet schlechte Wasserqualität die Ansiedlung von Orcas in den Grummer Teichen?

Vorlage ansehen · 20232520 · Antwort der Verwaltung

5.11 Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Ausgestaltung der Protected-Bike-Lane

Vorlage ansehen · 20232590 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Radkreuz Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231681 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Grillen in der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20232453 · Antwort der Verwaltung

5.14 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße

Vorlage ansehen · 20232524 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße

Vorlage ansehen · 20232329 · Antwort der Verwaltung

5.16 Ungenutzte Telefonzellen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20232643 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Windmühlen und Zeppeline

Vorlage ansehen · 20232663 · Anfrage

6.2 Fallrohr Verteilerhaus für Glasfaserkabel Beisingstraße/Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20232679 · Anfrage

6.3 Kriegsgräber auf dem Friedhof Hordel

Vorlage ansehen · 20232684 · Anfrage

6.4 OGS Hordel

Vorlage ansehen · 20232685 · Anfrage

6.5 Baumscheibe Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20232703 · Anfrage

6.6 Spielplatz Düppelstraße

Vorlage ansehen · 20232742 · Anfrage

6.7 Zustand Gehweg Lohstraße Nr. 54-56

Vorlage ansehen · 20232762 · Anfrage

6.8 Immobilie Wilbergstraße 10

Vorlage ansehen · 20232793 · Anfrage

6.9 Zustand Pflasterung Riemke Markt

Vorlage ansehen · 20232798 · Anfrage

6.10 Sachstand Erweiterung der Wilbergschule

Vorlage ansehen · 20232799 · Anfrage

6.11 Situation am Hinterausgang des Bochumer Hauptbahnhofes

Vorlage ansehen · 20232861 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Mitte

11.2 Produktgruppe 2103 - schulische Infrastruktur

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte