LED-Werbewände auf städtischen Flächen

Die Grüne Fraktion Bochum-Mitte hat in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Fragen zur Installation von LED-Werbeanlagen auf städtischen Flächen gestellt. Die Anfrage bezog sich auf Standorte am Tana-Schanzara-Platz sowie an den Kreuzungen Clemensstraße/Königsallee und Wittener Straße/Nordstraße. Dabei wurden die politische Beschlusslage, die zuständigen Ämter, die Anzahl der Anlagen im Bezirk sowie die generierten Einnahmen thematisch angefragt.

Die Verwaltung erklärte, dass die Vermarktung von Werbeanlagen auf städtischen Grundstücken seit 1999 auf Basis von Konzessionsverträgen erfolgt. Während das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation die Verträge führt, obliegt die Durchführung der Genehmigungsverfahren beim Bauordnungsamt. Eine politische Befassung zu diesem Thema fand zuletzt in den Jahren 2018 und 2020 statt.

Im Bezirk Mitte wurden in den letzten Jahren sieben große und vier kleine Anlagen auf LED-Technik umgestellt; die Umwandlung einer großen sowie fünf kleiner Anlagen ist geplant. Die vertraglich festgelegte Betriebszeit der Anlagen liegt zwischen 6:00 Uhr und 24:00 Uhr. Die Einnahmen aus digitalen und analogen Werbeanlagen im Straßenraum werden in der Produktgruppe 1.57.07 – Marketing verbucht. Für den Doppelhaushalt 2023/2024 werden Erträge von 435.000 Euro für das Jahr 2023 und 477.750 Euro für das Jahr 2024 erwartet.