Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Straße "Kleine Hordeler Straße"

Vorlage ansehen · 20230517 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230517

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hordeler Straße/Klostermannstraße

Vorlage ansehen · 20230559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230559 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

1.3 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen -Platzhalter-

1.4 Zuschussantrag Wir sind Hordel e.V. vom 27.03.2023

Vorlage ansehen · 20230807 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230807

1.5 Feldmark 2. Bauabschnitt, vom Betriebshof (Planstraße 100) bis zur Brücke Sheffield-Ring hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 20230875 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230875

2. Anhörungen

2.1 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –

Vorlage ansehen · 20230660 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230660

2.2 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230773 bei einer Enthaltung (FDP)

2.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230795 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 2 (DIE LINKE.) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP)

2.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230632 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230632

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Denkmalschutz für Schmuckpflaster im Bereich der Liebfrauenkirche Altenbochum

Vorlage ansehen · 20230935 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (SPD) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)) Dafür: 3 (CDU)

4. Anträge

4.1 Kreuzungssituation Klinikstraße / Kurfürstenstraße

Vorlage ansehen · 20230873 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Antrag Instandsetzung Wegeverbindung zwischen Herdeler Straße und Tilsiter Straße

Vorlage ansehen · 20230916 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Verbesserung der Verkehrsführung am Bürkle-de-la-Camp-Platz

Vorlage ansehen · 20230936 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.4 Tiny Forest für Altenbochum

Vorlage ansehen · 20230937 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.5 Freie Fahrt rund um den Sportplatz

Vorlage ansehen · 20230938 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht zur Arbeit des Vereines Menschen ohne Bleibe e.V.

5.2 Absenkung Bordsteinkante an der Poststraße

Vorlage ansehen · 20230551 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 KKM-Fläche in der Grünanlage Auf der Heide Ökologische Aufwertung und flexible Nutzung Sport, Fun + Fitness

Vorlage ansehen · 20230826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Brücke kaputt

Vorlage ansehen · 20230838 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Gesperrte Fußgängerbrücke über den Hüller Bach in Hordel

Vorlage ansehen · 20230839 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Wasserzustand Hofsteder Bach

Vorlage ansehen · 20230847 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.7 Containerstandorte Bleichstraße 1 und Ecke Kronenstraße Hermannshöhe

Vorlage ansehen · 20230850 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Fahrradkreuz Innenstadt – 2. Maßnahme: Provisorischer Umbau der Rathauskreuzung

Vorlage ansehen · 20230855 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Bäume Hordeler Straße und Poststraße

Vorlage ansehen · 20230862 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 ISEK Hamme hier: Hof- und Fassadenprogramm

Vorlage ansehen · 20230879 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Sachstand Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20230882 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Umlaufsperren Waldring

Vorlage ansehen · 20230933 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Betrifft: Böllerverbot für Männer an Silvester

Vorlage ansehen · 20230778 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Gefährliche Wendemanöver Theodor-Imberg-Straße

Vorlage ansehen · 20230939 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Instandsetzung von Fußgängerwegen im Bereich Altenbochum

Vorlage ansehen · 20230940 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Einmündung Am Wiesental / Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20231004 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 WC-Anlagen in Parkanlagen und Grünflächen nötig

Vorlage ansehen · 20231056 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Geschwindigkeitskontrollen in Tempo-30-Bereichen

Vorlage ansehen · 20231057 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Verschmutzung an der Poststraße

Vorlage ansehen · 20231058 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Ehemalige St. Barbara Schule

Vorlage ansehen · 20231061 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Eisenbahnbrücke an der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20231062 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Freie Fahrt rund um den Sportplatz

Vorlage ansehen · 20231081 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Mitte

11.2 Leerstand Hordeler Str. 51, 53

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen