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ISEK Hamme hier: Hof- und Fassadenprogramm

20230879 · Antwort der Verwaltung · 20.04.2023 · Amt für Stadtplanung und Wohnen

🟢 Beschlossen 20.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (22. Sitzung)
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte zum aktuellen Stand des Hof- und Fassadenprogramms im Rahmen des ISEK-Prozesses Hamme reagiert. Aus den im Jahr 2021 bewilligten Mitteln in Höhe von 100.000 Euro wurden im Jahr 2022 bereits Zuschüsse in Höhe von etwa 14.000 Euro an private Eigentümer ausgezahlt. Weitere Maßnahmen mit einem Volumen von 72.000 Euro befinden sich derzeit in der Umsetzung, sodass bis zur Bewilligung neuer Fördermittel ein Restbetrag von 14.000 Euro für weitere Anträge zur Verfügung steht.

Eine Umschichtung bereits bewilligter Fördermittel zugunsten des Programms ist laut Verwaltung nicht möglich, da die Mittel zweckgebunden sind. Auch eine Fortführung des Programms durch städtische Eigenmittel ist aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht vorgesehen. Hinsichtlich der Finanzierung durch das Land stellt die Verwaltung klar, dass kein Förderstopp vorliegt, sondern neue Mittel erst nach dem Nachweis des Mittelabflusses bewilligt werden. Entsprechende Anträge für das Städtebauförderprogramm 2023 wurden mit hoher Priorität gestellt. Der übergeordnete Stadterneuerungsprozess in Hamme wird durch die laufenden konzeptionellen Arbeiten und Planungen unabhängig von der Finanzierung dieses spezifischen Programms fortgesetzt.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte (22. Sitzung)
20.04.2023
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.