Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232402 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Besetzung des 10. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Eppendorf)

Vorlage ansehen · 20232525 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Umstellung des Spielcontainers von der Friedenskirche an den August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20232527 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Neuer Kamp/Auf’m Kamp in Bochum-Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20232717 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Widmung der Stichstraße der „Westenfelder Straße“ und eines Teilbereichs der Straße „Paßweg“

Vorlage ansehen · 20232385 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In d. Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20232618 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 5 Enthaltungen (CDU)

2.1.1 Änderungsantrag der SPD – Bezirksfraktion Wattenscheid – Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid und Dr. Rolf Heyer, FDP zu Vorlage 202618 – Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In der Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20232838 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

Präsentation zu TOP 2.1

2.2 Realisierungsbeschluss zur Verlängerung des Personentunnels am Bahnhof Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232523 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Fußweg zwischen den Straßen Schumannweg und Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20232700 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 16 (SPD, Grüne, FDP, LINKE.) Dafür: 2 (UWG:FB)

Information der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt 4.1

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

Anlage zu TOP 5.1

5.2 Neubau einer Mistlagerstätte - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232460 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232508 · Antwort der Verwaltung

5.5 Tiefgarage "Alter Markt"

Vorlage ansehen · 20232510 · Antwort der Verwaltung

5.6 Sperrmüll im Bereich Voedestr./August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20232548 · Antwort der Verwaltung

5.7 Schlaglöcher Alfredstraße

Vorlage ansehen · 20232494 · Antwort der Verwaltung

5.8 Tiefenbohrungen am August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20232458 · Antwort der Verwaltung

5.9 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20232459 · Antwort der Verwaltung

5.10 Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Ausgestaltung der Protected-Bike-Lane

Vorlage ansehen · 20232590 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Wiederholtes Falschparken trotz Halteverbotes an der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

Vorlage ansehen · 20232388 · Antwort der Verwaltung

5.12 Smarte Bänke

Vorlage ansehen · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

Vorlage ansehen · 20232581 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Erneute Anfrage Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital) aufgrund geänderter Voraussetzungen

Vorlage ansehen · 20232661 · Antwort der Verwaltung

5.15 Erneuerung der Beleuchtung auf dem Platz nördlich der Saarlandstraße

Vorlage ansehen · 20232531 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

5.17 Container an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232745 · Antwort der Verwaltung

5.18 Laterne und Verteilerkasten auf Gehweg

Vorlage ansehen · 20232728 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Aktueller Sachstand der Schüttbereiche I und II der Beckerdeponie in Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232659 · Anfrage

6.2 Sachstand Eigentümerbeteiligung Neubau eines Schwimmbades im Höntroper Südpark

Vorlage ansehen · 20232808 · Anfrage

6.3 Kirchschule Wattenscheid-Höntrop Sanierung

Vorlage ansehen · 20232818 · Anfrage

6.4 Sachstand Sanierung Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20232844 · Anfrage

6.5 Parksituation Hochstraße

Vorlage ansehen · 20232911 · Anfrage

6.6 Gebrauchtwagenhandel an der Hansastr.

Vorlage ansehen · 20232865 · Anfrage

6.7 Grundschulen in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232866 · Anfrage

6.8 OGS ab 2026 in Wattenscheid und Bochum

Vorlage ansehen · 20232868 · Anfrage

6.9 Verkehrssituation im Umfeld des SBO Altenheims Am Beisenkamp

Vorlage ansehen · 20232869 · Anfrage

6.10 Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494

Vorlage ansehen · 20232898 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

8.2.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße - Änderungsantrag der SPD–Bezirksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion und dem Vertreter der FDP, Dr. Rolf Heyer –

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid

12. Anfragen

12.1 Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften

12.2 Sanierung Rathaus Wattenscheid