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Antwort der Verwaltung

Tiefgarage "Alter Markt"

20232510 24.10.2023 Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten

↳ Zugehörige Anfrage Tiefgarage "Alter Markt" · 22.08.2023
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat die CDU-Bezirksfraktion Fragen zur Betriebsweise der Tiefgarage „Alter Markt“ aufgeworfen. Die Anfrage von Marc Westerhoff bezog sich auf den Notdienst, die Häufigkeit von Fahrzeugabholungen außerhalb der Öffnungszeiten sowie technische Erweiterungsmöglichkeiten für Parkkarteninhaber.

Die Verwaltung teilte mit, dass der Sicherheitsdienst im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung vergeben wurde. Die Leitstelle des Dienstleisters befindet sich in Dortmund und koordiniert die Zuweisung der Mitarbeiter für Fahrzeugbefreiungen. Der genaue Einsatzort der eingesetzten Kräfte ist dem zuständigen Referat nicht bekannt. Im Zeitraum von Januar bis Juli 2023 wurden zehn Anrufe und entsprechende Einsätze verzeichnet.

Hinsichtlich einer technischen Erweiterung des Zugangs für reguläre Parkkarteninhaber außerhalb der Öffnungszeiten erklärte die Verwaltung, dass dies grundsätzlich möglich sei. Der aktuelle Zugang für Dauerparker basiert jedoch auf individuellen Verträgen aus organisatorischen und haftungsrechtlichen Gründen, was bei täglichen Kunden nicht umsetzbar sei. Eine alternative Lösung, die eine Personalpräsenz zur Gewährleistung der Betriebssicherheit gemäß der Sonderbauverordnung NRW erfordern würde, ist laut Verwaltung wirtschaftlich nicht darstellbar.

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