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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-SüdwestZur Vorlage · 20232407 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Bochum-Südwest sind personelle Veränderungen in der Schriftführung vorgesehen. Laut einer Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V sollen Marco Zakrzewski und Max Großmann mit sofortiger Wirkung als neue Schriftführer bestellt werden. Marco Zakrzewski übernimmt dabei die Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte, während Max Großmann die Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid antritt.
Im Zuge dieser Neubesetzung soll Daniel Szymanski mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion als Schriftführer der Bezirksvertretung abberufen werden. Hintergrund ist das Ausscheiden von Herrn Szymanski aus dem Dienst der Stadtverwaltung Bochum zum 30. September 2023. Die Regelung zur Bestellung der Schriftführung folgt den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Um kurzfristige Ausfälle in den Bezirksverwaltungsstellen ausgleichen zu können, wurden zu Beginn der Legislaturperiode die Leitungen der Bezirksverwaltungsstellen als Schriftführer bestellt.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232407
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232407 - 1.2Widmung des Parkplatzes der „Dr.-C.-Otto-Straße“Zur Vorlage · 20232408 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Beschlussvorlage Nummer 20232408 die Widmung eines Parkplatzes in der Dr.-C.-Otto-Straße als Gemeindestraße beantragt. Das Tiefbauamt ist für diesen Vorgang federführend. Der entsprechende Vorschlag soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 25. Oktober 2023 zur Entscheidung vorgelegt werden.
Die betroffene Fläche befindet sich in der Gemarkung Dahlhausen, konkret im Flur 14 auf Teilen der Flurstücke 119, 142, 145 und 146. Ziel der Widmung ist die Erschließung für die Anwohner des Gebiets. Die entsprechenden Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232408
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232408 - 1.3Widmung der Stichstraße der „Dr.-C.-Otto-Straße“ Höhe Haus Nr. 170Zur Vorlage · 20232409 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20232409 vorgelegt, die die Widmung einer Stichstraße in der Dr.-C.-Otto-Straße betrifft. Konkret geht es um den Bereich auf Höhe der Hausnummer 170 im Bochumer Stadtteil Dahlhausen (Gemarkung Dahlhausen, Flur 13, Flurstück 369).
Das Tiefbauamt beantragt, diese Stichstraße als Gemeindestraße zu widmen. Ziel dieser Maßnahme ist die Erschließung der angrenzenden Anwohner. Die Flächen, die für die Widmung vorgesehen sind, befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben bildet § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit den entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung.
Über den Antrag wird die Bezirksvertretung Bochum-Südwest in ihrer Sitzung am 25. Oktober 2023 entscheiden. Ein entsprechender Lageplan ist der Vorlage beigefügt, um die betroffenen Flächen räumlich einzugrenzen.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232409
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232409 - 1.4Schloßstraße (B-Plan 964) – Bau einer ErschließungsanlageZur Vorlage · 20232490 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 964 I ist die Herstellung einer Erschließungsanlage in der Schloßstraße vorgesehen. Das Vorhaben umfasst den Bau von Straßen, die nach Fertigstellung in die Straßenbaulast der Stadt Bochum übergehen sollen. Die geplante Schloßstraße wird mit beidseitigen Gehwegen und einer Fahrbahnbreite von sechs Metern ausgeführt. Zur Verkehrsberuhigung und zur Sicherung der Fußgängerquerung ist im Verlauf eine Aufpflasterung geplant. Zudem entstehen neue Wege für den Rad- und Fußverkehr, die das Wohngebiet an bestehende Infrastrukturen anbinden.
Die technische Planung sieht ein Trennsystem zur Entwässerung vor. Das Oberflächenwasser wird über Kanäle und Mulden in einem Regenrückhaltebecken gesammelt und anschließend in den Dahlhauser Bach geleitet. Für das Schmutzwasser ist der Neubau eines Pumpwerks erforderlich, da die Einleitung in die Hattinger Straße nicht im freien Gefälle realisiert werden kann. Die Straßenbeleuchtung wird an 31 Standorten mit LED-Leuchten umgesetzt. Im Zuge der Maßnahmen werden acht Bäume gefällt und 35 neue Bäume gepflanzt.
Die Gesamtkosten für die Maßnahmen belaufen sich auf etwa 3,1 Millionen Euro. Ein Investor übernimmt als Erschließungsträger die Durchführung, wobei sich die Stadt Bochum anteilig an den Kosten beteiligt. Der Baubeginn ist für Ende 2023 oder das erste Quartal 2024 vorgesehen; die Fertigstellung wird für das Jahr 2027 erwartet.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232490
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232490 - 1.5Erschließungsvertrag Schloßstraße hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer ErschließungsträgerinZur Vorlage · 20232451 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt den Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Schloßstraße. Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung von Wohnquartieren im Bereich östlich der Schloßstraße auf Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 964 I. Das Projekt umfasst die Schaffung von etwa 245 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau.
Da die Stadt die Herstellung der Erschließungsanlagen aus finanziellen Gründen nicht selbst durchführt, übernimmt eine Erschließungsträgerin diese Aufgabe. Durch den Bau der Anlagen werden gleichzeitig städtische Grundstücke erschlossen und baureif gemacht, weshalb sich die Stadt anteilig an den Kosten beteiligt. Die vertragliche Regelung umfasst zudem die Übertragung von Straßenland auf die Stadt nach Abschluss und Abnahme der Maßnahmen durch notarielle Beurkundung.
Die finanzielle Beteiligung der Stadt beläuft sich auf insgesamt 535.500 Euro, wobei die Mittel im Haushaltsjahr 2024 benötigt werden. Die Deckung erfolgt über das Investitionsbudget des Tiefbauamtes durch Umschichtungen aus anderen Projekten, darunter Maßnahmen in der Freudenbergstraße und am Kreuzacker. Zu den jährlichen Folgekosten gehören eine geschätzte Abschreibung von etwa 8.568 Euro sowie Zinsaufwendungen.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232451 bei 1 Enthaltung (BD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232451 bei 1 Enthaltung (BD) - 1.6Gewährung von Zuschüssen aus bezirklichen Mitteln, IV.Quartal 2023Zur Vorlage · 20232715 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät am 25. Oktober 2023 über die Vergabe von Zuschüssen aus bezirklichen Mitteln für das vierte Quartal 2023. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht die Förderung verschiedener Vereine und Verbände im Bezirk Südwest vor.
Der beantragte Gesamtbetrag beläuft sich auf rund 6.800 Euro. Ein wesentlicher Teil der Mittel ist für die Werbegemeinschaft Linden bewegt vorgesehen, wobei 3.500 Euro die Durchführung von Feierabendmärkten und 1.000 Euro die Weihnachtsbeleuchtung in Linden-Mitte unterstützen sollen. Der IFAK e.V. erhält einen Zuschuss von 550 Euro für ein gemeinsames Jugendfest in Bochum-Weitmar.
Weitere Förderungen sind für den Linden-Dahlhauser Kanu-Club e.V. (750 Euro) zur Durchführung eines Kinder- und Jugendevents sowie für den SV Waldesrand Bochum-Linden/Sundern 1928 e.V. (500 Euro) für eine Weihnachtsfeier von Jugendmannschaften vorgesehen. Der Bürger-Schützenverein „Blau-Weiß“ 05, Bochum-Oberdahlhausen, soll 500 Euro für Ferienpassaktionen und Trainerlizenzen erhalten, während der SG Linden Dahlhausen 100 Euro für die Instandsetzung von Bänken vor dem Vereinsheim zugewiesen werden sollen. Die Mittel sind im Haushalt 2023 für Aktionen des Bezirks VI hinterlegt.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232715Enthaltungen: 2 (Grüne)Gegenstimmen: 2 (Linke, Grüne)Dafür: 12 (SPD, CDU, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232715 Enthaltungen: 2 (Grüne)Gegenstimmen: 2 (Linke, Grüne) Dafür: 12 (SPD, CDU, BD) - 1.7Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-LindenZur Vorlage · 20232636 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant die Durchführung einer gutachterlichen Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden. Ziel der Untersuchung ist es, die aktuelle Verkehrssituation an der Hattinger Straße zu analysieren und Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs sowie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität zu entwickeln. Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat sich bereit erklärt, sich mit 30.000 Euro an den geschätzten Gesamtkosten von rund 85.000 Euro zu beteiligen.
Im Rahmen des Projekts sollen verschiedene Szenarien geprüft werden, um die Dominanz des motorisierten Individualverkehrs zu verringern und die Attraktivität für Anwohnende sowie den Einzelhandel zu erhöhen. Ein Teil der Untersuchung umfasst zudem Entwürfe für einen niederflurgerechten Ausbau der Haltestellen „Linden Mitte“ und „Südbad“. Das Vorhaben wird durch Kooperationspartner wie die IHK Mittleres Ruhrgebiet, die Ruhr-Universität Bochum und die Hochschule Bochum begleitet.
Ein geplanter Verkehrsversuch zur Erprobung einer Vorzugsvariante ist für den Sommer 2024 vorgesehen, wobei hierfür ein gesonderter politischer Beschluss erforderlich ist. Der Beginn der Untersuchung ist für Januar 2024 geplant, sodass mit einem Abschluss der Ergebnisse bis zum ersten Quartal 2025 gerechnet wird. Die restlichen Kosten werden durch das Amt für Stadtplanung und Wohnen getragen.
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- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232636
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232636 - 1.8Umwidmung von Haushaltsmitteln 2023Zur Vorlage · 20232725 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage 20232725 der Bezirksverwaltung Bochum-Südwest VI wird eine Umwidmung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2023 vorgeschlagen. Die Bezirksvertretung soll entscheiden, dass die ursprünglich für den Wegeausbau in der Ettersheide vorgesehenen Mittel in Höhe von 30.000 Euro für andere Zwecke im Stadtbezirk Südwest verwendet werden können.
Der Hintergrund für diesen Vorschlag ist, dass die geplante Sanierung von Wegen in Grün- und Forstanlagen nicht wie ursprünglich beabsichtigt umgesetzt wird. Aufgrund anstehender Kanalisationssanierungsarbeiten in der Ettersheide und am Ettersheide Siepen, die für die Jahre 2025 und 2026 geplant sind, wird eine vorherige Instandsetzung der Wege als nicht notwendig eingestuft.
Die freiwerdenden Mittel sollen für Maßnahmen eingesetzt werden können, die nicht den Bereich Wege und Forst betreffen. Als konkretes Beispiel wird die Sanierung des Bolzplatzes in Dahlhausen Am Ruhrort angeführt. Für die Installation von Ballfangzäunen und neuen Jugendbänken ist ein Bedarf von 8.500 Euro veranschlagt. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt vorhanden.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232725
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232725 - 2.Anhörungen
- 2.1Kanalerneuerung „Karl-Friedrich-Straße/An der Holtbrügge“Zur Vorlage · 20232673 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll nachträglich die Erneuerung der Kanalleitungen in der Karl-Friedrich-Straße sowie an der Holtbrügge beschließen. Die Maßnahmen im Abschnitt zwischen „Am Kuhlenkamp“ und der Brücke „An der Holtbrügge“ wurden bereits in den Jahren 2017 und 2019 im Zuge eines Straßenausbaus durchgeführt. Dabei wurden etwa 100 Meter Kanalleitungen ausgetauscht und die Dimensionen von DN 500 auf DN 800 angepasst.
Ein formaler Beschluss ist notwendig, um Fördergelder des Landes Nordrhein-Westfalen für den Anteil der Anliegerbeiträge beantragen zu können. Da die Maßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig sind, ermöglicht eine nachträgliche Genehmigung die 100-prozentige Förderung des auf die Anwohner entfallenden Anteils. Die Gesamtkosten für beide Bauabschnitte beliefen sich auf 501.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Für die künftige Unterhaltung der Leitungen werden jährliche Folgekosten von etwa 15.030 Euro veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 15.11.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232673
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232673 - 3.Vorschläge und Anregungen
- 3.1Pocket Parks im SüdwestenZur Vorlage · 20232567 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat mit der Vorlage 20232567 eine Anregung zur Erweiterung des Projekts „Pocket Parks“ im Stadtbezirk eingereicht. Das Vorhaben sieht vor, Brachflächen, Baulücken oder versiegelte Bereiche sukzessive in kleine Grünanlagen umzuwandeln, um den Zugang zu Naturflächen in der unmittelbaren Nachbarschaft zu fördern. Dieses Projekt ist als Bestandteil der Bochum-Strategie zur Stadtentwicklung konzipiert.
Nachdem die Realisierung des ersten Pocket Parks an der Erlenstraße bereits eingeleitet wurde, fordert die Fraktion die Verwaltung auf, weitere Standorte für neue Grünflächen in die Prüfung einzubeziehen. Als potenzielle Flächen wurden die Grünfläche Keilstraße/Sattelgut, der Turmplatz Linden sowie der Fritz-Mais-Platz angefragt. Des Weiteren soll eine Grün- bzw. Brachfläche im Bereich zwischen dem Anfang der Schützenstraße und der Knoopstraße auf ihre Eignung hin untersucht werden. Die Anregung zielt darauf ab, durch die Schaffung dieser neuen Orte der Naturerfahrung und Begegnung die städtische Entwicklung im Südwesten zu ergänzen.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen
- 5.1Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024Zur Vorlage · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum hat die geplanten Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum für das Winterhalbjahr 2023/2024 mitgeteilt. Die Maßnahmen folgen einer bestehenden Pflegekonzeption, die der Verkehrssicherungspflicht sowie der langfristigen Sicherung von Baumbeständen und der Waldpflege dient.
Im Stadtwald sind Durchforstungsarbeiten auf einer Gesamtfläche von rund 80 Hektar vorgesehen. Diese Auslesedurchforstung zielt darauf ab, die Entwicklung wertvoller Einzelbäume zu fördern und gleichzeitig Altbaumgruppen sowie Biotopbäume zu erhalten. Ergänzend dazu sind im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht einzelne Fällungen notwendig.
Die Planung umfasst zudem Maßnahmen in verschiedenen städtischen Bereichen: In Park- und Grünanlagen sollen 290 Bäume entfernt werden, während 88 Straßenbäume betroffen sind. Weitere Fällungen sind auf Friedhöfen (88 Bäume), an Schulgrundstücken und Kitas (37 Bäume), auf Sportplätzen (28 Bäume) sowie auf öffentlichen Spielplätzen (43 Bäume) vorgesehen.
Das Tiefbauamt führt im Rahmen von Straßenarbeiten ebenfalls Fällungen durch, beispielsweise an der Alleestraße mit 46 Bäumen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch laufende Baumkontrollen zusätzliche Fällnotwendigkeiten entstehen können oder unvorhersehbare Gefahrenbäume entfernt werden müssen. Parallel zu den Maßnahmen sind auch Baumneu- und Ersatzpflanzungen geplant.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 24.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (26. Sitzung)
- 19.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (26. Sitzung)
- 17.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (27. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.2Demontage von 2 Bestandsbänken am Bürgerplatz Ettersheide Kreuzung WelperstraßeZur Vorlage · 20232350 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat in einer Anfrage den Verbleib zweier roter Bänke auf dem Platz an der Kreuzung Ettersheide/Welperstraße thematisiert. Laut der Anfrage wurden die Bänke ohne Vorankündigung aufgrund von Baufälligkeit entfernt, was bei den Anwohnern zu Besorgnis über den Verlust eines Treffpunktes geführt habe. Die Fraktion erkundigte sich nach Möglichkeiten für Reparaturen oder einen Ersatz durch Standardmodelle der Stadt.
Das Umwelt- und Grünflächenamt entgegnete, dass für die betreffende asphaltierte Fläche keine direkte Zuständigkeit oder finanzielle Mittel für die Ausstattung mit Sitzgelegenheiten bestehen, da dort keine städtischen Vegetationsflächen vorhanden sind. Die Entfernung der Bänke sei nach Gesprächen mit einem Anwohner erfolgt, nachdem festgestellt wurde, dass die Sitzbretter durch Brüche nicht mehr reparabel waren. Da die roten Bänke aufgrund ihres hohen Wartungsaufwands im Rahmen eines laufenden Austauschprozesses ohnehin sukzessive aus den Grünanlagen entfernt werden, plant die Verwaltung eine Neuregelung: Zwei intakte Bänke desselben Typs sollen zeitnah von einer anderen Grünanlage an den Platz Ettersheide/Welperstraße verbracht werden.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 5.3Am Hedtberg 34 - BauordnungZur Vorlage · 20232178 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Bauordnungsamt hat im Rahmen der Mitteilung 20232178 über ein geplantes Bauvorhaben am Am Hedtberg 34 informiert. Das Vorhaben sieht den Umbau eines eingeschossigen Gebäudes mit Satteldach vor, wobei insbesondere der Dachstuhl sowie ein Wintergarten erneuert werden sollen. Der Austausch des Dachstuhls ist aufgrund von Verformungen und zur Einhaltung aktueller Sicherheitsnormen sowie für die Installation von Photovoltaik-Modulen und Wärmedämmung vorgesehen. Dabei wird das Dach um 30 Zentimeter angehoben.
Das Objekt befindet sich im Außenbereich innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Durch die baulichen Maßnahmen sollen zwei abgeschlossene Wohnungen entstehen, die weiterhin durch den Bauherrn und seine Familie genutzt werden sollen. Die geplante Wohnfläche von etwa 233 Quadratmetern liegt innerhalb der für Erweiterungen im Außenbereich zulässigen Grenzen. Eine zusätzliche Versiegelung von Flächen ist nicht vorgesehen.
Hinsichtlich der Erschließung des Grundstücks sind Gespräche mit der Stadt Bochum über eine Baulast oder einen Grundstückskauf laufend, da ein Teil der Zufahrt auf städtischem Grund liegt. Die Verwaltung beabsichtigt, einen positiven Bescheid zu erteilen, sofern die Stellungnahme der unteren Landschaftsbehörde positiv ausfällt.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Information zur Quartiersentwicklung auf dem ehemaligen Helios Klinikgelände an der Axstraße / KeilstraßeZur Vorlage · 20232644 · Mitteilung der Verwaltung
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Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung Bochum-Südwest über den aktuellen Planungsstand auf dem ehemaligen Klinikgelände der Helios Klinik an der Axstraße und Keilstraße. Das Areal, welches das ehemalige St. Josefs-Hospital sowie die Flächen der angrenzenden Kinder- und Jugendpsychiatrie und die zugehörigen Außenanlagen umfasst, soll einer neuen baulichen Entwicklung zugeführt werden. Im Rahmen der Sitzung am 25. Oktober 2023 wird die Verwaltung den aktuellen Stand der Quartiers- und Freiflächenplanung im Gremium präsentieren.
Zusätzlich zur Information des Bezirksrates ist eine öffentliche Informationsveranstaltung vorgesehen. Am 26. Oktober 2023 findet zwischen 16:00 und 20:00 Uhr eine Ausstellung in der ehemaligen Neuapostolischen Kirche in der Axstraße 18 statt. Diese dient dazu, die Öffentlichkeit über die geplanten Entwicklungen auf dem Gelände zu informieren.
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- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 5.5Smarte BänkeZur Vorlage · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum stellt im Rahmen der Landesrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen sogenannte „Smarte Bänke“ an insgesamt zwölf Standorten zur Verfügung. Die Anschaffungskosten von rund 12.800 Euro pro Bank werden vollständig durch Fördermittel des Landes gedeckt, während die monatlichen Servicekosten von 32 Euro pro Einheit von der Stabsstelle Digitalisierung getragen werden. Diese Sitzmöbel bieten Funktionen wie Ladestationen für E-Bikes, induktive Lademöglichkeiten für Mobiltelefone, einen WLAN-Hotspot sowie eine integrierte Wetterstation. Die Energieversorgung erfolgt autark über Photovoltaik-Module auf dem Dach, die gleichzeitig als Wetterschutz dienen, ergänzt durch eine sensorgesteuerte LED-Beleuchtung.
Die Standorte sind gleichmäßig über die Bochumer Stadtbezirke verteilt, wobei pro Bezirk zwei Bänke aufgestellt werden. Zu den geplanten Plätzen gehören unter anderem der Westpark und die Schmechtingwiese in Bochum-Mitte, die Wattenscheider Innenstadt sowie die Zeche Holland, der Ruhrauenpark in Südwest, der Ümminger See in Ost sowie die Böckenbergstraße im Norden. Die durch die Wetterstation erfassten Daten fließen zunächst an die Smart City Innovation Unit zur Überwachung des Stadtklimas. Eine spätere Nutzung dieser Daten in einem Klimadashboard oder als Open Data wird geprüft, ebenso wie eine Integration in die künftige Smart City App der Stadt.
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- 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
- 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 24.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (26. Sitzung)
- 5.6BaustelleninformationZur Vorlage · 20232522 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus der Bezirksvertretung Südwest reagiert, die eine verbesserte Information der Anwohner über kurzfristige Baumaßnahmen forderte. Hintergrund war eine Straßensperrung im Bereich „Im Großen Busch“ aufgrund eines Tagesbruchs. Die Fraktion regte an, die Information über Umfang und Dauer solcher Maßnahmen durch zusätzliche Aushänge oder eine Erweiterung des städtischen Geoportals zu verbessern.
Das Tiefbauamt erklärte dazu, dass bei kurzfristigen Maßnahmen die Information je nach Dauer über Aushänge, Postwurfsendungen oder die Presse erfolgt. Bei sehr kurzfristigen Ereignissen sei die städtische Baustellen-Homepage der schnellste Informationsweg. Bei länger andauernden Maßnahmen des Tiefbauamtes werden Anwohner nach individueller Prüfung per Post informiert. Für Bauvorhaben Dritter besteht die Auflage, mindestens einen DIN A3 großen Aushang an jeder Baugrube anzubringen, welcher Angaben zum Bauherrn, Zeitraum und zur Bauleitung enthält. Zudem wird derzeit ein Leitfaden namens „Baustellenkompass“ für Unternehmen erarbeitet.
Eine Erweiterung der Informationen im Geoportal ist nach Angaben der Verwaltung nicht vorgesehen, um die Übersichtlichkeit der Kartendarstellung zu wahren.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 5.7Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 IIZur Vorlage · 20232216 · Mitteilung der Verwaltung
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Die Verwaltung informiert über notwendige grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II für ein neues Wohnquartier in Bochum-Weitmar. Das geplante Gebiet erstreckt sich östlich und westlich der Schloßstraße, in direkter Nachbarschaft zum Schlosspark und zum Friedhof.
Zur Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 964 I ist die Löschung einer Dienstbarkeit auf dem Grundstück östlich der Schloßstraße vorgesehen, da diese der Bebauung aktuell noch entgegensteht. Zudem verkauft die Stadt Bochum zwei Baugrundstücke westlich der Schloßstraße an eine Vorhabenträgerin. Die Gesamtfläche dieser Flächen beträgt etwa 5.162 Quadratmeter.
Im Rahmen des Projekts sollen die ehemalige Trauerhalle sowie die Gebäude eines stillgelegten Betriebshofes abgebrochen werden. An deren Stelle ist die Errichtung einer Mischung aus Mehrfamilienhäusern und einzelnen Townhouses geplant. Die vorliegende Mitteilung dient der Information über die für die Realisierung des Wohnquartiers erforderlichen rechtlichen Schritte zwischen der Stadt Bochum und der Vorhabenträgerin.
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Beratungsfolge
- 06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 5.8Anfrage zur Gestaltung des Fritz-Mais-PlatzesZur Vorlage · 20232711 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gestaltung des Fritz-Mais-Platzes in Bochum-Weitmar reagiert. Gegenstand der Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest vom August 2023 war der Zustand von Sitzgelegenheiten sowie die Sichtbarkeit von Graffiti an einer Anwohnergarage.
Bezüglich der Verdeckung von Schmierereien durch eine Bepflanzung mit Sträunken im Bereich der angrenzenden Rasenfläche gab das Umwelt- und Grünflächenamt an, dass dies mit Kosten von etwa 600 Euro möglich sei. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass dadurch neue Rückzugsorte für Müll oder weitere Graffiti entstehen könnten und die Rasenpflege erschwert würde.
Für die Instandsetzung der Sitzgelegenheiten sieht die Verwaltung Kosten zwischen 3.000 und 5.000 Euro vor, wobei der Einsatz von wetterbeständigen Materialien wie Recycling-Kunststoff oder Stahlgitter empfohlen wird. Zur laufenden Pflege des Platzes gehören eine Rasenmahd im Zwei- bis Dreiwochenrhythmus während der Vegetationsperiode sowie Gehölzschnitte in der Herbst- und Wintersaison.
Als weitere Maßnahmen zur Belebung des Platzes und zur Reduzierung von Wildkrautaufwuchs wurden die Einrichtung eines Schachfeldes für etwa 5.000 Euro oder die Aufstellung einer sogenannten Plauderbank vorgeschlagen. Der Technische Betrieb hatte den Platz bereits im März 2023 umfassend gereinigt und die Boulebahnen neu besandet.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Natorpschule
- 6.2Schulwegsicherung Natorpschule
- keine Tagesordnungspunkte
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- 8.1Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 IIErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage bei 1 Enthaltung (BD) 20232215
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- 11.1Erschließungsvertrag Schloßstraße
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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