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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)

25.10.2023, 13:30 – 25.10.2023, 16:34

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20232407 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232407

1.2 Widmung des Parkplatzes der „Dr.-C.-Otto-Straße“

Vorlage ansehen · 20232408 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232408

1.3 Widmung der Stichstraße der „Dr.-C.-Otto-Straße“ Höhe Haus Nr. 170

Vorlage ansehen · 20232409 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232409

1.4 Schloßstraße (B-Plan 964) – Bau einer Erschließungsanlage

Vorlage ansehen · 20232490 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232490

1.5 Erschließungsvertrag Schloßstraße hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin

Vorlage ansehen · 20232451 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232451 bei 1 Enthaltung (BD)

1.6 Gewährung von Zuschüssen aus bezirklichen Mitteln, IV.Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232715 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232715 Enthaltungen: 2 (Grüne)Gegenstimmen: 2 (Linke, Grüne) Dafür: 12 (SPD, CDU, BD)

1.7 Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20232636 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232636

1.8 Umwidmung von Haushaltsmitteln 2023

Vorlage ansehen · 20232725 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232725

2. Anhörungen
2.1 Kanalerneuerung „Karl-Friedrich-Straße/An der Holtbrügge“

Vorlage ansehen · 20232673 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232673

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Pocket Parks im Südwesten

Vorlage ansehen · 20232567 · Anregung

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Demontage von 2 Bestandsbänken am Bürgerplatz Ettersheide Kreuzung Welperstraße

Vorlage ansehen · 20232350 · Antwort der Verwaltung

5.3 Am Hedtberg 34 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232178 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Information zur Quartiersentwicklung auf dem ehemaligen Helios Klinikgelände an der Axstraße / Keilstraße

Vorlage ansehen · 20232644 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Smarte Bänke

Vorlage ansehen · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Baustelleninformation

Vorlage ansehen · 20232522 · Antwort der Verwaltung

5.7 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

Vorlage ansehen · 20232216 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Anfrage zur Gestaltung des Fritz-Mais-Platzes

Vorlage ansehen · 20232711 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Natorpschule
6.2 Schulwegsicherung Natorpschule
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage bei 1 Enthaltung (BD) 20232215

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erschließungsvertrag Schloßstraße
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte