Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschuss an die Kolpingsfamilie Bochum- Linden-Kinderkarneval-

Vorlage ansehen · 20223500 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.12.2022

Vorlage ansehen · 20223499 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Grüne)

1.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Straße „Lange Malterse“ in Bochum Weitmar

Vorlage ansehen · 20223467 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893/2 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230188 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Grüne)

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen 1 (Grüne)

2.5 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20230240 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße – 2. erneute Auslegung und Klarstellungen

Vorlage ansehen · 20230221 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Förderung von PV-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20223299 · Antwort der Verwaltung

5.4 Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertretung Südwest zur Vorlage 20222633 Bebauungsplan Nr.1023 – Hohlbeinstraße/ Kaulbachstraße –

Vorlage ansehen · 20223548 · Antwort der Verwaltung

5.5 Heimatmuseum im Stadtbezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20223238 · Antwort der Verwaltung

5.6 Antwort auf den Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD Bünd-nis90/Die Grünen hier: Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20223335 · Antwort der Verwaltung

5.7 Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD Bündnis90/ Die Grünen Hier: Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20230109 · Antwort der Verwaltung

5.8 Geplante Bauvorhaben Kassenberger Str. 20 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20223485 · Antwort der Verwaltung

5.9 Hundewiesen in den Ruhrwiesen

Vorlage ansehen · 20223545 · Antwort der Verwaltung

5.10 Wegesituation Am Hedtberg

Vorlage ansehen · 20223488 · Antwort der Verwaltung

5.11 Freiflächennutzung auf städt. Friedhöfen für Ausgleichspflanzungen

Vorlage ansehen · 20230024 · Antwort der Verwaltung

5.12 Muslimisches Gräberfeld im Stadtbezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20223351 · Antwort der Verwaltung

5.13 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 620-632

Vorlage ansehen · 20230146 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Anfrage der SPD-Fraktion zu Zebrastreifen auf der Blankensteiner Straße

Vorlage ansehen · 20230112 · Antwort der Verwaltung

5.16 Parkplatz Papenloh -Weitmarer Holz-

Vorlage ansehen · 20230239 · Antwort der Verwaltung

5.17 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen- Füllstandsdaten durch Sensoren an Altglascontainern

Vorlage ansehen · 20223305 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Wohnungen Blankensteiner Straße 24-26

Vorlage ansehen · 20230446 · Anfrage

6.2 Durchführung der Kanalbaumaßnahmen vor den Um- und Ausbauten der Straßen und Gehwege

Vorlage ansehen · 20230451 · Anfrage

6.3 Schulentwicklungsplanung für den Bereich Schloßstraße

Vorlage ansehen · 20230452 · Anfrage

6.4 Zukünftiger Verkehr am Knotenpunkt Hattinger Straße / Schloßstraße

Vorlage ansehen · 20230453 · Anfrage

6.5 Smarte Parkbänke

Vorlage ansehen · 20230474 · Anfrage

6.6 Bouleplatz im Ruhrauenpark

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.2 Grabeland Am Ruhrort / B-Plan Nr. 997

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte