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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.12.2022

20223499 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 22.02.2023 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Südwest VI

🟢 Beschlossen 22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Grüne)
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KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest wird über eine Dringlichkeitsentscheidung vom 14. Dezember 2020 beraten, um die Durchführung einer Brauchtumsveranstaltung in Bochum-Linden am 20. Februar 2023 zu ermöglichen. Die Beschlussvorlage der Verwaltung sieht vor, der Werbegemeinschaft Bochum-Linden e.V. eine Summe von 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Zudem sollen weitere Haushaltsmittel der Stadt Bochum bereitgestellt werden, um die restlichen Kosten für die Veranstaltung abzusichern.

Der Hintergrund des Antrags ist das Bestreben der Lindener Werbegemeinschaft, den traditionellen Karnevalsumzug nach mehreren Ausfällen in der jüngeren Vergangenheit wieder durchzuführen. In vergangenen Jahren wurden die erforderlichen Absperr- und Verkehrssicherungsmaßnahmen durch die Stadt Bochum erbracht. Für die geplante Veranstaltung im Jahr 2023 ist jedoch die Beauftragung externer Anbieter notwendig, deren Kosten die Werbegemeinschaft nicht selbst tragen kann. Die Vorlage weist darauf hin, dass durch diese Maßnahme keine jährlichen Folgelasten entstehen.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
22.02.2023
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Grüne)
Bezirksvertretung Bochum-Südwest (22. Sitzung)
25.01.2023
kein Ergebnis hinterlegt