Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20231658 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231658

1.2 Aufstellen und Betrieb von vier mobilen Toiletten am Ümminger See im Zeitraum vom 27.06.2023 bis 30.09.2023 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 20231663 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231663

1.3 Umschichtung von bezirklichen Mitteln aus der Produktgruppe 1.11.24 für die Durchführung des Projektes Z(w)eitzeugen im Haushaltsjahr 2023

Vorlage ansehen · 20231724 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231724

1.4 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20231785 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.4.1 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, DIE GRÜNEN Bezirksfraktion und CDU Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20232071 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232071

1.5 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20231787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.5.1 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, DIE GRÜNEN Bezirksfraktion und CDU Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20232073 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232073

1.6 Widmung der Stichstraße „Alte Wittener Straße“

Vorlage ansehen · 20231466 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231466

2. Anhörungen

2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096

2.2 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20231647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231647

2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231652 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 4 (CDU, FDP) Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)

2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231847 Abstimmungsergebnis: Enhaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 13 (SPD, Grüne, FDP, BD)

2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231872

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Verkehrssituation Grimmestraße

Vorlage ansehen · 20231505 · Antwort der Verwaltung

5.3 Absicherung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Alte Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20231664 · Antwort der Verwaltung

5.4 Trinkwasserbrunnen im Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20231689 · Antwort der Verwaltung

5.5 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt

Vorlage ansehen · 20231747 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Herstellung der Barrierefreiheit am Straßenübergang Kreyenfeldstraße / Heckenrosenweg

Vorlage ansehen · 20231864 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Beschattung Kleinkinderspielbereich Park Werne ISEK WLAB

Vorlage ansehen · 20231986 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost)

12. Anfragen