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Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)
09.11.2022, 13:00 – 09.11.2022, 16:50
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Anhörungen
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024
Vorlage ansehen · 20222236 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Enthaltungen:3FDP/UWG:Freie Bürger,Die Linke
Dagegen:4CDU, Einzelmandatsträger
Dafür:9SPD, Die Grünen
2.1.1 Antrag zum Haushalt 2023/24
Herstellung/Erneuerung der Straßen „Im Dorf Hiltrop“ und „Auf dem Hundell“
in Bochum-Hiltrop
Vorlage ansehen · 20223034 · Anregung
2.1.2 Antrag zum Haushalt 2023/24
Bespielbare Orte/Plätze
Vorlage ansehen · 20223072 · Anregung
2.1.3 Haushalt 2023/24
Verteilung der bezirklichen Mittel
Vorlage ansehen · 20223074 · Anregung
2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“
2.2.1 Änderungsantrag zur Sitzung der BV Nord am 09.11.2022
Hier: TOP 2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum (20222610)
Vorlage ansehen · 20223095 · Anregung
2.3 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.
Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig gemäß Verwaltungsvorlage
2.4 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregungen der Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 20222930 · Anregung
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Nord
Vorlage ansehen · 20222873 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum
Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Sicherung der Zufahrt zum ehemaligen Festplatz am Castroper Hellweg
Vorlage ansehen · 20222512 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung
Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Herstellung/Erneuerung der Straßen " Im Dorf Hiltrop" und "Auf dem Hundell" in Bochum Hiltrop
Vorlage ansehen · 20222669 · Antwort der Verwaltung
5.6 Schürbankstr./Lothringer Str.
Vorlage ansehen · 20222723 · Antwort der Verwaltung
5.7 „Bürgerzentrum Harpen“ / Amtshaus Harpen -Sachstandsbericht der Verwaltung-
Vorlage ansehen · 20222566 · Antwort der Verwaltung
5.8 Versorgung mit schnellem Internet und Mobilfunk im Bochumer Norden
Vorlage ansehen · 20222912 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Schulentwicklungsplanung für den Bochumer Norden
Vorlage ansehen · 20223139 · Anfrage
6.3 Verwaltungsgebäude Lothringen in Gerthe
Vorlage ansehen · 20223141 · Anfrage
6.4 Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Nord
hier: Vorliegende Stellungnahme der Frauenlobschule
Vorlage ansehen · 20223173 · Anfrage
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Neubau eines McDonalds Restaurant mit Drive - Bauordnung
11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Nord)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte