Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

Vorlage ansehen · 20221452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

3.2 Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (Die Partei/Stadtgestalter, FDP, FFB) Dafür: 12 (SPD, Die Grünen, CDU, Die Linke)

4. Anträge

4.1 Plastikfreie Großveranstaltungen

Vorlage ansehen · 20221387 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig (0 Enthaltungen)

4.1.1 Plastikfreie Großveranstaltungen Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20221494 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP, FFB, Die Linke) Dafür: 1 (Die Partei/Stadtgestalter)

4.2 Internationale Gartenausstellung 2027: Virtueller Stadtpark

Vorlage ansehen · 20221388 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig (2 Enthaltungen, FFB und Die Partei/Stadtgestalter)

5. Mitteilungen

5.1 Begehung / Besichtigung des Hauptfriedhofs und des Krematoriums (zu Beginn der Sitzung geplant)

5.2 Mündlicher Bericht der Verwaltung zu den Aufgaben und Strukturen des Technischen Betriebs

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.3 Zusätzliche Baumpflanzungen auf der Fläche Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20221721 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Auf dem Aspei

Vorlage ansehen · 20221803 · Antwort der Verwaltung

5.5 Sachstand Rückbau Stembergsbusch

Vorlage ansehen · 20221927 · Antwort der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.6 Bioabfallsammlung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221704 · Antwort der Verwaltung

5.7 Überarbeitung der Abfallsatzung

Vorlage ansehen · 20221887 · Antwort der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.8 Reinigung und Verkehrssicherung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg

Vorlage ansehen · 20221473 · Antwort der Verwaltung

5.9 Buß- und Verwarngelder für Ukrainer*innen, die mit ihrem Kfz geflüchtet sind

Vorlage ansehen · 20221699 · Antwort der Verwaltung

5.10 Lärm durch Posing in der Viktoriastraße

Vorlage ansehen · 20221827 · Antwort der Verwaltung

5.11 Vandalismus auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20221837 · Antwort der Verwaltung

5.12 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr. – Ruer - Platz

Vorlage ansehen · 20221793 · Antwort der Verwaltung

5.13 Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20221928 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Neubau Neveltalbrücke / Munscheider Damm: Baumfällungen

Vorlage ansehen · 20222063 · Anfrage

6.2 Tierschutz konsequent umsetzen!

Vorlage ansehen · 20222104 · Anfrage

6.3 Badestelle an der Ruhr in Bochum Dahlhausen!

Vorlage ansehen · 20222105 · Anfrage

6.4 Kolumbarien Hauptfriedhof

Vorlage ansehen · 20222109 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte