Überarbeitung der Abfallsatzung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Überarbeitung der Abfallsatzung reagiert. Die entsprechende Anfrage wurde während der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 25. Mai 2022 gestellt.

Im Fokus der parlamentarischen Anfrage stand die Frage nach dem Turnus der Satzungsanpassungen. Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ erkundigte sich, ob die Abfallsatzung regelmäßig oder bedarfsorientiert überarbeitet wird, wobei auf den letzten Beschluss zur Neufassung der Satzung im Dezember 2021 verwiesen wurde.

In der Antwort der Verwaltung, die von Birgit Bilgard aus dem Umwelt- und Grünflächenamt verfasst wurde, wird erläutert, dass Anpassungen der Abfallsatzung bei Bedarf vorgenommen werden. Als konkreter Auslöser für eine solche Überarbeitung werden Änderungen in den Rechtsvorschriften angeführt. Ein fester zeitlicher Rhythmus für die Revision der Satzung wird in der Antwort nicht genannt.