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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der Naturfreunde Jugend Kreis Bochum, Wittenbergstr. 11b, 44892 Bochum zu Investitionskosten für Renovierungs- arbeiten (Instandsetzung des Trinkwasserbrunnens und Ausstattung des Hauses mit einer Photovoltaik-Anlage) im Jugendverbandsheim Naturfreundehaus Stimmstamm, Warsteiner Str. 99, 59872 Meschede

  Zur Vorlage · 20222860 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat eine Beschlussvorlage zur Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Naturfreunde Jugend Kreis Bochum vorgelegt. Der beantragte Betrag in Höhe von 5.000 Euro ist für Renovierungsarbeiten im Jugendverbandsheim Naturfreundehaus Stimmstamm in Meschede vorgesehen. Die Maßnahmen umfassen die Instandsetzung eines Trinkwasserbrunnens sowie die Ausstattung des Gebäudes mit einer Photovoltaik-Anlage.

  Nach den vorliegenden Unterlagen belaufen sich die Gesamtkosten der Maßnahme auf 16.317,28 Euro. Gemäß den städtischen Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendfreizeit- und Bildungsarbeit wäre theoretisch ein Anteil von 50 Prozent der Kosten möglich gewesen, was einem Betrag von 8.158,64 Euro entsprochen hätte. Die entsprechenden Richtlinien sehen jedoch eine Deckelung des Zuschusses auf maximal 5.000 Euro vor.

  Die Verwaltung schlägt daher die Bewilligung des gedeckelten Betrages von 5.000 Euro vor. Für die Finanzierung der Maßnahme stehen die erforderlichen Mittel zur Verfügung, wobei keine jährlichen Folgelasten entstehen. Mit der Gewährung des Zuschusses sind alle weiteren Zuschussforderungen für dieselbe Maßnahme abgegolten.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
• 1.2
  Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der Sportjugend SSB Bochum e.V. – Westring 32, 44787 Bochum zu Investitionskosten für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Büroräume Westring 32, 44787 Bochum

  Zur Vorlage · 20222872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Beschlussvorlage des Jugendamtes die Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Sportjugend SSB Bochum e.V. vorgeschlagen. Der Antrag bezieht sich auf die Übernahme von Investitionskosten für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen in den Büroräumen am Westring 32.

  Nach Angaben der Vorlage belaufen sich die Gesamtkosten der geplanten Maßnahme auf 14.199,08 Euro. Gemäß den städtischen Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Arbeit von Jugendverbänden und Jugendinitiativen wäre theoretisch ein Anteil von 70 Prozent der Kosten förderfähig. Da die Zuschüsse für solche Investitionskosten jedoch auf einen Betrag von 5.000,00 Euro gedeckelt sind, schlägt das Jugendamt unter Federführung von Torsten Rutinowski die Bewilligung genau dieser Summe vor.

  Mit der Zusage des Zuschusses wären alle weiteren Forderungen für diese spezifische Maßnahme abgegolten. Die Entscheidung über den Antrag wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in seiner Sitzung am 8. Dezember 2022 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 1.3
  Antrag auf Befristete Anerkennung des Vereins: „ASB OV Bochum e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

  Zur Vorlage · 20223168 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt schlägt vor, den Verein „ASB OV Bochum e.V.“ befristet als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anzuerkennen. Die Anerkennung soll vorerst bis zum 8. Dezember 2025 gelten. Mit dieser Entscheidung sind Nebenbestimmungen verknüpft: Der Verein muss zum 8. Dezember der Jahre 2023, 2024 und 2025 unaufgefordert detaillierte Tätigkeitsberichte bei der Verwaltung des Jugendamtes einreichen. Die Anerkennung beschränkt sich auf die Tätigkeit im Bereich der Jugendhilfe und kann widerrufen werden, falls die rechtlich erforderlichen Voraussetzungen entfallen. Ein Anspruch auf öffentliche Förderung wird durch die Anerkennung nicht begründet.

  Der ASB OV Bochum e.V. ist als eigenständiger Ortsverband des Arbeiter-Samariter-Bunds tätig. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Arbeit der Arbeiter-Samariter-Jugend (ASJ), Projekte im Kontext von Migration sowie medienpädagogische Angebote. Ein aktuelles Vorhaben ist die Neugründung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des Knappschaftskrankenhauses Bochum, die für den Sommer 2023 geplant ist und eine Betreuungskapazität von etwa 85 Kindern vorsieht. Die zuständigen Fachgremien befürworten die beantragte Anerkennung, da alle notwendigen Unterlagen vorliegen und die Voraussetzungen des § 75 SGB VIII erfüllt sind.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
• 1.4
  Antrag auf unbefristete Anerkennung der „Theater Total gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

  Zur Vorlage · 20223170 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Antrag auf die unbefristete Anerkennung der „Theater Total gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Nachdem der Jugendhilfeausschuss der Stadt Bochum die Gesellschaft im Dezember 2018 zunächst befristet für drei Jahre anerkannt hatte, beantragt das Unternehmen nun die dauerhafte Anerkennung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Anerkennung ausschließlich auf die Tätigkeiten im Bereich der Jugendhilfe beschränkt bleibt und keinen Anspruch auf öffentliche Förderung begründet. Eine Rücknahme oder ein Widerruf der Anerkennung ist möglich, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.

  Die Begründung der Vorlage stützt sich auf die vorgelegten Jahres- und Tätigkeitsberichte der Jahre 2019 bis 2021. Demnach erfüllt die Gesellschaft die Anforderungen an Gemeinnützigkeit sowie die fachliche und personelle Eignung zur Erfüllung von Aufgaben der Jugendhilfe. Unter der Leitung der Geschäftsführerin Barbara Wollrath-Kramer führt das Projekt jugendpädagogische Arbeiten durch, die sich primär an jungen Erwachsenen im Alter von 16 bis 23 Jahren richten. Die jährlichen Theaterprojekte beinhalten verschiedene Aufgabenbereiche wie künstlerische Gestaltung, Logistik und Öffentlichkeitsarbeit. Ergänzend dazu werden Schulprojekte für Kinder und Jugendliche durchgeführt, um die soziale und kreative Entwicklung zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

  Zur Vorlage · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt einen Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 vor. Die Planung basiert auf den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe, die vom Ausschuss für Schule und Bildung eingesetzt wurde. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Berücksichtigung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem Schuljahr 2026/2027.

  Die Arbeitsgruppe empfiehlt, die bestehenden 42 Grundschulen mit insgesamt 49 Standorten in ihrer bisherigen Organisation zu erhalten. Zur Ermittlung der zukünftigen Schülerzahlen wurde ein externer Experte hinzugezogen. Der Entwurf umfasst Prognosen für die gesamte Stadt sowie für die einzelnen Stadtbezirke und Schulstandorte. Zudem enthält er Handlungsempfehlungen für Schulen, an denen unmittelbarer Handlungsbedarf besteht.

  Dem Rat der Stadt Bochum wird vorgeschlagen, den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten auf Basis der Handlungsempfehlungen zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse umzusetzen. Dabei sollen innerorganisatorische Optimierungspotenziale vorrangig berücksichtigt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 10 (Linke, FFB, UWG:FB)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, FDP, PAR, OB)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.(Ohne FDP)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages; dagegen: 2 (1 FFB, 1 UWG: FB), keine Enthaltungen
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, PSG)Dagegen: 2 (Linke, UWG:FB)Enthaltungen: 1 (FFB)
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (LINKE, ILBO)
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt)Dafür: 1 (Grüne)
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.(Ohne FDP)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Bochumer Ortsteile kompakt 2022

  Zur Vorlage · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die zwölfte Auflage der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2022“ vorgelegt. Das Dokument enthält Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis von Auswertungen aus dem Jahr 2021. Die Daten werden dabei in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur gesamten Stadt gesetzt. Die Berichterstattung umfasst unter anderem Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zum Beschäftigungsstand der Bevölkerung.

  Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf der kommunalen Schulsozialarbeit, die an 57 Bochumer Schulen aller Schulformen aktiv ist. Die Broschüre enthält Berichte von Mitarbeitenden über die Veränderungen in ihrer Arbeit durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise sowie über die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. Zusätzlich werden Übersichten der Schulen pro Bezirk und ausgewählte Sozialindikatoren bereitgestellt. Die Inhalte sind ab dem 29. November 2022 online unter www.bochum.de/sozialberichterstattung abrufbar, wobei auch interaktive Kartogramme und Zeitreihen zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 14.12.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (9. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
• Präsentation zu TOP 5.1
• 5.2
  Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Bochumer Kinder / Kernaktivität "Schwimm Mit!"

  Zur Vorlage · 20222741 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum aktuellen Stand des Projekts „Schwimm Mit!“ Auskunft gegeben. Im Rahmen der Kernaktivität wurden die Mittel für Schwimmassistenzen im Jahr 2022 von jährlich 50.000 Euro auf 85.000 Euro erhöht, wodurch seit Mai 2022 eine dritte Assistenz in den Vereinen Blau-Weiß Bochum e.V. und SV Bochum 03 e.V. eingesetzt werden kann. Diese unterstützen den Schulschwimmunterricht in verschiedenen Bädern, unter anderem in Querenburg und Langendreer. Zudem wurden Ferienkurse für Kinder mit internationaler Familiengeschichte durchgeführt, die künftig fester Bestandteil der Jahresplanung sein sollen. Auch die Schwimmkompaktwochen im Hallenfreibad Hofstede konnten 2022 wieder stattfinden.

  Hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie teilte die Verwaltung mit, dass die Schwimmkompaktwochen in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund von Planungsunsicherheiten ausfielen. Die Erfassung der Schwimmfähigkeit im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen verzögerte sich ebenfalls, wird jedoch durch ein neues digitales Verfahren ab dem Schuljahr 2022/2023 wieder ermöglicht. Ein erneutes Sportforum ist derzeit nicht vorgesehen, die Verwaltung befürwortet jedoch die Fortsetzung des Runden Tisches mit den beteiligten Akteuren für Anfang 2023.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung)
  • 04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Wahl des zwölften Jugendamtselternbeirats (Stadtelternrat Bochum) für die Wahlperiode 2022/2023

  Zur Vorlage · 20223204 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Ergebnisse der Wahl des zwölften Jugendamtselternrats, auch bekannt als Stadtelternrat Bochum, für die Wahlperiode 2022/2023. Die Wahl fand am 19. Oktober 2022 statt.

  Im ersten Wahlgang wurde Alexandra Beckmann zur neuen Vorsitzenden des Beirats gewählt. Sie war zuvor als stellvertretende Vorsitzende im Gremium tätig. Im zweiten Wahlgang wurden sechs weitere Mitglieder in den Beirat berufen: Tassilo Pütter, Stefan Uhlmann, Kimberly Reith, Mihriban Sever, Fabian Wagner und Dr. Antanina Kuljanin. Die Stellvertretung der Vorsitzenden übernimmt Tassilo Pütter.

  Für die Fachverbände der Jugendhilfe sowie zur Vorbereitung der Wahl des Landeselternrats wurden Stefan Uhlmann und Kimberly Reith als Bochumer Delegierte benannt. Alexandra Beckmann wird den Stadtelternrat mit beratender Stimme im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vertreten. Nach sieben Jahren endet die Mitgliedschaft von Janine Dongart im Stadtelternrat.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.4
  "Bochumer Modell“ Angebote für herausfordernde Jugendliche

  Zur Vorlage · 20223220 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Titel „Bochumer Modell“ vorgestellt. Hintergrund ist die Zunahme von jungen Menschen, für die die bisherigen ambulanten und stationären Hilfsangebote sowie bestehende Handlungsweisungen nicht mehr ausreichend bedarfsgerecht sind. Dies betrifft insbesondere eine Gruppe jugendlicher Mädchen mit herausfordernden Verhaltensweisen.

  Zur Bewältigung der zunehmenden Komplexität wurde ein neues Stufenmodell entwickelt. Dieses basiert auf einer Matrix, die unter Einbeziehung der Clearing- und Diagnostikstelle von Dr. Fuths erstellt wurde. Das Modell umfasst vier verschiedene Stufen der Hilfegewährung, die von flexiblen und kontinuierlichen Angeboten bis hin zu stationären Maßnahmen reichen. Für Krisensituationen sind zudem stationäre Kurzzeitangebote vorgesehen.

  Im Zuge dieser Neuausrichtung werden bestehende Jugendhilfeangebote in einer sogenannten Leistungslandkarte auf Basis des Stufenmodells abgebildet. Zukünftige, individualisierte Konzepte sollen den entsprechenden Stufen der Matrix zugeordnet werden. Ziel ist ein Baukastenprinzip, bei dem verschiedene Angebote unterschiedlicher Träger bedarfsgerecht kombiniert werden können. Das Jugendamt befindet sich dazu im Austausch mit den freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe; erste Konzepte befinden sich bereits in der Abstimmung.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.5
  Schulabsentismus – Unterstützung durch das Jugendamt

  Zur Vorlage · 20223225 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung berichtet über die Ergebnisse des Projektes „Unicus“ und verweist auf positive Fallverläufe. Vertreter der Projektleitung, der Clearing- und Diagnostikstelle sowie des Sozialen Dienstes des Jugendamtes bieten an, die Maßnahmen in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorzustellen. Ergänzend zur Unterstützung durch das Projekt bietet die Schulpsychologische Beratungsstelle Beratung für Familien bei beginnendem Schulabsentismus bis einschließlich der sechsten Klasse an; für weiterführende Schulen finden ebenfalls Beratungsangebote statt. Bei Bedarf können Erziehungsberechtigte nach Antragstellung eine sozialpädagogische Familienhilfe im Rahmen der Hilfe zur Erziehung beantragen.

  Im Bereich der Kooperation wird derzeit die Vereinbarung zwischen Schulen und dem Jugendamt zum Thema Kindeswohlgefährdung überarbeitet. Dabei wird geprüft, ob Schulabsentismus als Aspekt der Kindeswohlgefährdung in die Regelungen aufgenommen werden soll. Zur Prävention arbeiten zudem Schulsozialarbeiter mit Lehrkräften zusammen. Bei Schülern mit häufigem unentschuldigtem Fehlen werden Gesprächsangebote gemacht, um die Ursachen zu ermitteln und die Motivation für den Schulbesuch zu fördern. In diesen Beratungsprozess werden nach Möglichkeit auch die Erziehungsberechtigten einbezogen.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.6
  Steigende Belastungen der Kindertagespflegepersonen durch die Energiekrise

  Zur Vorlage · 20223227 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der FDP- und CDU-Fraktionen hat die Verwaltung zur Situation der Kindertagespflegepersonen infolge der Energiekrise Stellung bezogen. Der Austausch zwischen der Fachberatung und den Kindertagespflegepersonen erfolgt in den Bochumer Bezirken durch regelmäßige Telefonate, Informationsversand per E-Mail oder Post sowie durch wiederaufgenommene Hausbesuche. Informationen zu Themen wie der Geltendmachung höherer Betriebsausgaben oder Erlasse des Landes NRW werden den Pflegepersonen zur Verfügung gestellt. Einzelne Anfragen zur Steigerung der Betriebskostenpauschale werden vom Jugendamt bearbeitet. Ein jährliches Austauschtreffen zwischen der Bochumer Kommunalgruppe Kindertagespflege und der Abteilungsleitung konnte in diesem Jahr personell bedingt noch nicht stattfinden.

  Nach Angaben der Verwaltung sind bislang keine Betreuungsplätze in Bochum aufgrund der aktuellen Krisensituation weggefallen. Im Gegenteil wurde eine neue Großtagespflegestelle eröffnet, und die Qualifizierung neuer Bewerber für die Kindertagespflege wird fortgesetzt. In einzelnen Stadtbezirken finden zudem Suchanfragen nach Räumlichkeiten für Großtagespflegestellen statt. Die Versorgung mit Betreuungsplätzen gilt derzeit als gesichert, da keine Anzeichen für Schließungen von Kindertagespflegestellen vorliegen.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.7
  Kitaportal

  Zur Vorlage · 20223228 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Grünen im Rat hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie die Erweiterung der Suchfunktionen des digitalen Bochumer Kita- und Kindertagespflegeportals angefragt. Ziel ist es, eine gezielte Suche nach pädagogischen Schwerpunkten wie etwa Bewegung, Sprache oder Inklusion über Stichwortfunktionen zu ermöglichen.

  Die Verwaltung erklärte dazu, dass das Portal als extern eingekauftes Programm genutzt wird, welches auch in anderen Städten wie Dortmund zum Einsatz kommt. Anpassungen der Suchkriterien müssten durch die verantwortlichen Softwarehersteller vorgenommen werden. In diesem Fall müssten zudem die Einrichtungsträger entsprechende Änderungen in ihren hinterlegten Profilen vornehmen.

  Laut der Stellungnahme des Jugendamtes erfolgt die Suche von Eltern derzeit primär nach dem Wohnort, während Anfragen zu spezifischen Förderschwerpunkten selten sind. Die Verwaltung wird sich mit dem Softwareentwickler in Verbindung setzen, um eine Erweiterung der Suchmaske prüfen zu lassen und hierfür eine Kostenschätzung einzuholen.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.8
  Leitfaden Kindeswohl für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes

  Zur Vorlage · 20223232 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt der Stadt Bochum hat einen Leitfaden zum Kindeswohl für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstellt, der als Schutzkonzept des Amtes dient. Seit Februar 2020 wurden im Rahmen dieses Prozesses die bestehenden Standards und Strukturen des Kinderschutzsystems überarbeitet. Dabei wurden sowohl die internen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe des Jugendamtes als auch die Kooperationspartnerschaften mit den freien Trägern der Jugendhilfe in Bochum einbezogen.

  Der Überarbeitungsprozess wurde durch Fachberaterinnen des LWL/Landesjugendamtes, Dr. Monika Weber und Heidi Knapp, begleitet. In gemeinsamen Workshops und Arbeitsbesprechungen wurden fachliche Empfehlungen in das Verfahren integriert. Der vorliegende Leitfaden ist auf die aktuellen Rechtsvorschriften des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes sowie des Landeskinderschutzgesetzes NRW abgestimmt. Die Mitteilung der Verwaltung wird dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• Präsentation zu TOP 5.8
• 5.9
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

  Zur Vorlage · 20223017 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Schulverwaltung hat den Entwurf zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungsangebote für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 vorgelegt. Im Zuge dieses Verfahrens wurden die Schulkonferenzen der beteiligten Grundschulen einbezogen und zur Stellungnahme aufgefordert. Die Schulen werden dabei nach dem Grad ihres baulichen Handlungsbedarfs kategorisiert. Während für Schulen mit akutem Bedarf bereits Maßnahmenkonzepte vorgestellt wurden, hat die Vorstellung der Konzepte für Schulen mit mittelfristigem Bedarf im November 2022 begonnen. Die Termine für Schulen ohne aktuellen baulichen Bedarf werden für das kommende Jahr geplant. Aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zur Don-Bosco-Schule wurde die Friederika-Schule trotz ihres mittelfristigen Bedarfs direkt in die Planungen einbezogen.

  Die Stellungnahmen der Schulkonferenzen liegen zusammen mit den Antworten der Schulverwaltung in einer Synopse vor. Die Anhörung der Bezirksvertretungen lieferte unterschiedliche Ergebnisse: Die Bezirksvertretungen Mitte, Ost, Süd und Südwest stimmten dem Beschlussvorschlag zu, teilweise unter Berücksichtigung von Ergänzungen. Die Bezirksvertretung Nord vertagte die Beratung auf den 13. Dezember 2022, während die Bezirksvertretung Wattenscheid gegen den Vorschlag stimmte. Der Integrationsausschuss hat der Vorlage ebenfalls zugestimmt.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Faire Kitas

  Zur Vorlage · 20223231 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion liegen Informationen zum Status von Fairtrade-zertifizierten Kindertagesstätten in Bochum vor. Derzeit sind keine städtischen Kitas mit dem Fairtrade-Siegel ausgezeichnet, wenngleich einzelne Einrichtungen Projekte zu fairem Handel umgesetzt haben. Die Kita Herz Jesu verfügt bereits über dieses Siegel. Zudem existiert das Zertifikat „FaireKITA“, welches den Fokus auf nachhaltige Ernährung legt. So ist die katholische Kindertageseinrichtung St. Maria Magdalena seit 2015 als FaireKITA zertifiziert.

  Hinsichtlich der künftigen Entwicklung wird darauf hingewiesen, dass das Jugendamt das Thema in kommenden Planungen berücksichtigen möchte. Voraussetzung hierfür ist die Wiederbesetzung freier Leitungsstellen in der Verwaltungsabteilung der städtischen Kindertagesstätten, was ab dem Jahr 2023 vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.11
  Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

  Zur Vorlage · 20223208 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat über eine personelle Änderung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie informiert. Anlass hierfür ist die Neuwahl des Jugendamtselternbeirats, die am 19. Oktober 2022 stattgefunden hat.

  Im Rahmen dieser Wahl wurde ein neues beratendes Mitglied für den Ausschuss benannt. Bisher war Janine Dongart als Vertreterin des Jugendamtselternbeirats in dem Gremium vertreten. Nach ihrem Ausscheiden übernimmt nun Alexandra Beckmann die Funktion des beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

  Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20223208 wird im Dezember 2022 im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Besetzung des beratenden Mitglieds erfolgt auf Grundlage der Bestimmungen des SGB VIII sowie der Jugendamtssatzung.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Kein Betreuungsplatz vor der Einschulung

  Zur Vorlage · 20223245 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Fragen zur Versorgung von Schulanfängern mit Betreuungsplätzen gestellt. Hintergrund der Anfrage war die Information einer Teilnehmerin auf einer Bezirkssozialraumkonferenz für Bochum Süd, wonach über 40 Kinder ohne vorherigen Kita-Platz eingeschult wurden.

  Die Verwaltung gab an, dass eine konkrete Identifizierung der betroffenen Kinder ohne Nennung der Namen nicht möglich sei. In Bezug auf den Stadtteil Bochum Querenburg, um den es in der Diskussion ging, seien aktuell keine unversorgten Schulanfänger bekannt. Auf Fragen zur Dauer der Betreuung sowie zu etwaigen Auffälligkeiten bei Schuleingangsuntersuchungen konnte die Verwaltung keine pauschalen Auskünfte erteilen.

  Bezüglich der künftigen Zusammenarbeit erklärte das Jugendamt, dass ein regelmäßiger Austausch mit dem Familienbüro der Stadt Bochum zur Sicherstellung der Kita- und Kindertagespflege-Versorgung bestehe. Dieser Austausch soll aufgrund personeller Veränderungen im Jahr 2023 intensiviert werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.13
  Zukunft früh sichern 2.0 (ZUSi 2.0)

  Zur Vorlage · 20223254 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum hat eine Förderzusage der RAG Stiftung für das Projekt „Zukunft früh sichern 2.0“ (ZUSi 2.0) erhalten. Das Modellprojekt, welches bereits in Gelsenkirchen umgesetzt wurde, wird nun auf die Städte Bochum, Herne und Essen ausgeweitet. In Bochum beteiligen sich 14 Kindertagesstätten aus den Stadtteilen Kruppwerke, Westenfeld und Querenburg an der Initiative. Ziel des Projekts ist es, durch individuelle Förderung die Chancengleichheit zu verbessern und den Auswirkungen von Armut auf Bildungsbiografien entgegenzuwirken.

  Die Umsetzung erfolgt auf verschiedenen Ebenen: Die Identifizierung von Talenten bei Kindern, die Begleitung von Familien durch Patenschaften sowie die Qualifizierung von pädagogischen Fachkräften stehen im Fokus. Zudem soll die Vernetzung der Einrichtungen mit anderen Akteuren im Sozialraum gestärkt werden. Die RAG Stiftung fördert die teilnehmenden Kitas mit jeweils 10.000 Euro pro Jahr.

  Zur Durchführung des Projekts wird in Bochum eine Koordinierungsstelle eingerichtet, die die fachliche Zusammenarbeit zwischen den Trägern – darunter der Evangelische Kirchenkreis Bochum, die AWO, die Caritas und die Stadt Bochum selbst – sowie die Weiterleitung der Projektmittel übernimmt. Wissenschaftlich begleitet wird das Vorhaben durch das Institut für soziale Studien (ISS) Frankfurt am Main.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.14
  Abschlussbericht zur Aufarbeitung der Rückstände bei den Kostenerstattungen HzE für unbegleitete minderjährige Ausländer gegenüber überörtlichen Trägern

  Zur Vorlage · 20223206 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt Bochum hat einen Abschlussbericht zur Aufarbeitung der Rückstände bei den Kostenerstattungsansprüchen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) gegenüber überörtlichen Trägern vorgelegt. Infolge der Flüchtlingskrise ab 2015 kam es im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe zu Rückständen bei der Anmeldung und Berechnung von Forderungen gegenüber dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Zur Bereinigung dieser Posten wurde eine Sonderarbeitsgruppe eingesetzt, die insgesamt 1.726 Fälle aus dem Zeitraum von November 2015 bis Dezember 2018 bearbeitete.

  Der Bericht zeigt, dass das ursprüngliche Defizit zwischen Zahlungen und Forderungen nahezu vollständig aufgearbeitet werden konnte. Während in einigen Fällen aufgrund rechtlicher Voraussetzungen keine Erstattung möglich war, sank der Bestand an offenen Posten von rund 9,4 Millionen Euro Ende 2020 auf etwa 3,5 Millionen Euro im Oktober 2022. In einem Einzelfall mit einem Volumen von 216.000 Euro wurde nach einer Ablehnung Klage eingereicht.

  Als Hauptursache für die Rückstände wurde eine personelle Unterbesetzung im Sachgebiet Wirtschaftliche Jugendhilfe identifiziert. Um künftige Verzögerungen zu vermeiden, wurden zusätzliche Stellen bewilligt und organisatorische Maßnahmen wie ein neues internes Kontrollsystem sowie ein verbessertes Einarbeitungskonzept eingeführt. Zudem wurde die Fachkraftkapazität in der Fachstelle UMA am Gersteinring erhöht, um die Bearbeitung aktueller Inobhutnahmen sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 02.12.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (7. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr

  Zur Vorlage · 20223294 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Sachstand fehlender Kindertagesstätten-Plätze in Bochum reagiert. Aktuell sind beim Familienbüro 327 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren als unversorgt gemeldet. Eine genaue Anzahl neu versorgter Kinder lässt sich nicht ermitteln, da die Verträge direkt zwischen den Eltern und den Trägern geschlossen werden. Die Differenz der Zahlen seit August resultiert sowohl aus neuen Verträgen als als auch aus weiteren Anmeldungen im Kita-Portal.

  Der Bedarf an Betreuungsplätzen verteilt sich auf verschiedene Stadtteile, wobei in Kruppwerke 42, in Wattenscheid-Mitte 38 und in Langendreer 26 Kinder ohne Platz gemeldet sind. Als alternative Angebote werden Tagespflege, Spielgruppen sowie Brückenprojekte für Familien mit Migrations- oder Fluchterfahrung angeführt.

  Für die zukünftige Versorgung sind mehrere Neubauprojekte geplant. In Bochum Mitte sollen bis zum ersten Quartal 2024 30 Plätze entstehen. In Wattenscheid werden durch zwei Projekte innerhalb der nächsten zwei Kita-Jahre 160 Plätze bereitgestellt. Weitere Ausbauvorhaben sehen Kapazitäten in den Stadtteilen Nord (75 Plätze), Ost (bis zu 255 Plätze bis 2025), Süd (190 Plätze) und Südwest (245 Plätze) vor. Die Verwaltung führt jährlich Bedarfsanalysen durch, um die Entwicklung der Betreuungsangebote sowie mögliche Um- oder Ausbauten zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Verstärkter Ausbau der Betreuungsangebote im U3 und Ü3-Bereich

  Zur Vorlage · 20223323 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausbau der Betreuungsangebote im U3- und Ü3-Bereich reagiert. Für das Kindergartenjahr 2022/2023 sind im Bereich der unter Dreijährigen keine unversorgten Kinder gemeldet, während im Bereich der über Dreijährigen aktuell 327 angemeldete Kinder ohne Betreuungsplatz sind.

  Kurzfristig entstehen neue Plätze primär durch Abmeldungen von Kindern. Dennoch sind verschiedene Baumaßnahmen in den Bezirksamtern Mitte, Wattenscheid und Ost geplant, die insgesamt 310 neue Plätze für über Dreijährige bereitstellen sollen. Für das nächste Kindergartenjahr werden 178 neue Ü3-Plätze erwartet. Zudem prüft die Verwaltung die Weiterführung der Kita Paßweg sowie den Betrieb der Container-Kita Am Kuhlenkamp, wodurch kurzfristig bis zu 140 zusätzliche Plätze im Ü3-Bereich geschaffen werden könnten. Für das Jahr 2024/2025 rechnet die Verwaltung mit insgesamt 283 neuen Plätzen für über Dreijährige.

  Eine Umwandlung von Gruppen der Form II (unter drei Jahre) in die Form I (ab zwei Jahren) wird als schwierig eingestuft. Gründe hierfür sind die Rückzahlungspflichten für Fördergelder aufgrund einer Zweckbindung sowie bauliche Anforderungen an die Betriebserlaubnis, wie etwa die notwendige Größe der Außengelände. Zudem müssten bei einer Änderung der Gruppenform die bestehenden Betreuungsverträge und die Versorgung der aktuell betreuten Kinder berücksichtigt werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.17
  Kindertageseinrichtungen – neue Standorte/Planungen

  Zur Vorlage · 20223324 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau der Kindertagesbetreuung dargelegt. Aufgrund des Bevölkerungswachstums ist die Zahl der Kinder unter sechs Jahren seit 2015 um fast 3.000 gestiegen. Während die Versorgungsquote für Kinder im Alter von drei bis zum Schuleintritt stadtweit bei knapp 96 % liegt, beträgt sie für Kinder unter drei Jahren insgesamt 47 %. Die Versorgungssituation variiert dabei zwischen den einzelnen Stadtbezirken.

  Zur Erweiterung des Angebots sind verschiedene Baumaßnahmen und neue Standorte in den Bezirken Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost, Süd und Südwest in Planung. Diese Projekte umfassen sowohl Plätze für Kinder unter drei Jahren als auch für Kinder über drei Jahre. Die zeitliche Umsetzung der Vorhaben ist unterschiedlich; einige Einrichtungen sollen bereits 2023 oder 2024 in Betrieb gehen, während andere aufgrund des Planungsstatus noch nicht genau einschätzbar sind.

  Die Stadt verfolgt das Ziel einer Vollversorgung für die Gruppe der drei- bis sechsjährigen Kinder sowie eine Erhöhung der Betreuungsquote für unter Dreijährige auf 60 % bis zum Jahr 2030, wobei ein Zwischenschritt von 50 % bis 2025 angestrebt wird. Kurzfristige Maßnahmen umfassen die Fortführung bestehender Übergangslösungen sowie die Wiederinbetriebnahme der Einrichtung Am Kuhlenkamp unter städtischer Trägerschaft ab August 2023. Die Bedarfsermittlung erfolgt jährlich durch eine Analyse der Verwaltung und der Kita-Träger.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.18
  Sprach-Kitas

  Zur Vorlage · 20223284 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In Bochum nehmen 34 Kindertageseinrichtungen von fünf freien Trägern am Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ teil. Durch dieses Programm konnten rechnerisch 17 Stellen geschaffen werden, was einer halben Stelle pro teilnehmender Einrichtung entspricht. Aktuell sind jedoch nicht alle diese Stellen besetzt; laut Auskunft der Träger befinden sie sich in der Ausschreibung.

  Mit dem Ende des bisherigen Bundesprogramms zum Jahresende 2022 besteht die Sorge vor einer Schwächung der sprachlichen Förderung, insbesondere für Kinder mit Migrationsbiografie. Zwar informierte der Deutsche Städtetag über eine Verlängerung des Programms bis zum 30. Juni 2023 zur Überführung in landesspezifische Strukturen, allerdings werden die Mittel im Rahmen des neuen Kita-Qualitätsgesetzes umgeschichtet und nicht zusätzlich bereitgestellt. Die Entscheidung über eine Anschlussfinanzierung sowie die künftige Ausgestaltung der Sprachförderung liegt bei den Bundesländern.

  Hinsichtlich des Entwurfs zum Kita-Qualitätsgesetz bewertet die Verwaltung die finanziellen Aspekte für die Jahre 2023 und 2024 als positiv. Das Gesetz zielt auf eine Verbesserung der Personalsituation, des Fachkraft-Kind-Schlüssels sowie der Sprachbildung ab. Die Einführung bundesweit einheitlicher Qualitätsstandards wird jedoch differenziert betrachtet. Die Verwaltung weist darauf hin, dass für solche Standards gleiche Voraussetzungen in allen Einrichtungen notwendig sind, da sich beispielsweise die Personalschlüssel in Nordrhein-Westfalen von denen anderer Bundesländer unterscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2023 · Integrationsausschuss (11. Sitzung)
  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.19
  Vorübergehende Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bochumer Turnhallen

  Zur Vorlage · 20223389 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG: Freie Bürger zur vorübergehenden Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Turnhallen reagiert. Laut der Antwort basiert die Nutzung von Sporthallen als Notunterkünfte auf einem Beschluss des Rates vom 5. Mai 2022. Dieser sieht vor, dass bei Überlastung bestehender Kapazitäten in jedem Stadtbezirk eine Sporthalle als potenzielles Pufferangebot eingeplant wird. Die Hallen werden nicht dauerhaft freigehalten, jedoch wird Material für die Unterbringung von bis zu 1.000 Personen vorgehalten. Während die Turnhalle am Westring bereits benannt wurde, erfolgte die Auswahl weiterer Standorte durch den Krisenstab unter Berücksichtigung von Größe, Erreichbarkeit sowie der Auswirkungen auf den Schul- und Vereinssport.

  Bezüglich der Information von Schulen, Vereinen und Anliegern erklärte das Jugendamt, dass eine Benachrichtigung erst erfolgt, wenn eine Belegung tatsächlich in Betracht gezogen wird. In diesen Fällen werde der direkte Kontakt zu den Betroffenen gesucht. Die Möglichkeiten für Ersatzstandorte zur Durchführung des Sportbetriebs seien dabei begrenzt. Um die Nutzung von Turnhallen künftig zu vermeiden, strebt die Verwaltung sogenannte „Brückenlösungen“ an. Hierbei sollen geeignete Immobilien sowie pädagogisches Fachpersonal gefunden werden, um eine angemessene Betreuung der Jugendlichen in kleineren Strukturen zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 5.20
  Väterprojekt und Beratung für Männer

  Zur Vorlage · 20223226 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Fortbestand des Väterprojekts in Wattenscheid reagiert. Das Angebot „Stark ins Leben – Väterprojekt und Beratung für Männer“, das seit 2015 vom SKFM durchgeführt wird, steht vor dem Auslaufen der aktuellen Förderung Mitte 2023.

  Laut der Antwort des Jugendamtes wird das Beratungsangebot gut angenommen und füllt eine Lücke in der Unterstützung von Vätern und jungen Eltern. Die Ziele des Projekts umfassen die Stärkung der frühkindlichen Bindung, die Begleitung von Familien in Not sowie die Konfliktberatung innerhalb der Familie. Ein weiterer Bestandteil ist der „Spiel-Raum für Kinder und Väter“, der insbesondere getrenntlebenden Vätern einen geschützten Rahmen für den Umgang mit ihren Kindern bietet. Das Jugendamt bewertet die Fortsetzung des Projekts als notwendig für die familienfreundliche Struktur der Stadt.

  Zur Sicherung der Finanzierung wurden für das Jahr 2023 bereits Drittmittel über das Landesprogramm „KinderStark / NRW schafft Chancen“ beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Schwimm-Möglichkeiten und -Kurse für Kinder

  Zur Vorlage · 20223436 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, Martina Schnell, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Sicherung von Schwimmangeboten für Kinder und Jugendliche nach der angekündigten Schließung des Schwimmbads der Kinder- und Jugendklinik zum Jahresende aus wirtschaftlichen Gründen.

  In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass das Familienforum Ruhr aufgrund der Schließung sein Kursangebot für Babys, Kleinkinder, Schwangere sowie Kinder mit Behinderung einschränken muss und stattdessen auf das Marienhospital in Wattenscheid ausweichen wird. Die Fraktion fragt an, welche Möglichkeiten die Stadt sieht, kurzfristig alternative Wasserflächen zur Kompensation anzubieten und wie eine Unterstützung bei der Koordination von Angebot und Nachfrage gestaltet werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Missbrauchsverdacht in Bochumer KiTa
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte