Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222651 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

Vorlage ansehen · 20222623 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

Vorlage ansehen · 20222407 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU/FFB)dafür: 12 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/OB)

2.6 Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRW

Vorlage ansehen · 20222499 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20222771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“

Vorlage ansehen · 20221800 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20222753 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas

Vorlage ansehen · 20222754 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Kosten und Aufwand für Bürgerbeteiligungsformate

Vorlage ansehen · 20222726 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20222652 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20222444 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Benennung von Sitzungszimmern im historischen Rathaus nach den Bochumer Partnerstädten

Vorlage ansehen · 20222577 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Beförderung eines Beamten

Vorlage ansehen · 20222690 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Familienfest Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20222755 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.12 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

Vorlage ansehen · 20222750 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.13 LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen

Vorlage ansehen · 20222607 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.14 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und dem Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20222913 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.09.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (LINKE)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/FFB/PAR&StG/UWG:FB/OB)

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Verleihung der Ehrenplakette

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

10.1 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.