Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221860 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.1.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20222427 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp

Vorlage ansehen · 20221659 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen der Fraktionen „Die LINKE. im Rat“ und „Die PARTEI/STADTGESTALTER“ nach Beschlussvorschlag

2.1.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20222430 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Enthaltungen: 0

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

Vorlage ansehen · 20220917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

3.2.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20222428 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Durchsetzbarkeit der Quote für den öffentlich geförderten Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 20221902 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Zustand Gebäudekomplex Schwanenmarkt / Große Beckstraße

Vorlage ansehen · 20222106 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20221840 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

Vorlage ansehen · 20221899 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Einräumung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Kemnader Str. 524b“

Vorlage ansehen · 20222159 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Vorlage ansehen · 20222060 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Starkregengefahren in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20222113 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Schaffung eines Spielpunktes am Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20222265 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Status Quo von geplanten Bebauungen hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Schulgelände der Emil-von-Behring-Schule

Vorlage ansehen · 20222423 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Aktueller Sachstand zum GMU-Gelände, In der Provitze

Vorlage ansehen · 20222424 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Abriss der Pavillons des „Jugendtreffs Hofstede“ an der Riemker Str. 12

Vorlage ansehen · 20222425 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Aktueller Sachstand Grundstück und Gebäude ehemalige Kreishandwerkerschaft an der Poststraße

Vorlage ansehen · 20222426 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Digitalisierung im Bau- und Statikaktenarchiv intensivieren!

Vorlage ansehen · 20222434 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Hofsteder Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

8.2.1 Verkauf des städtischen Grundstücks "Wasserstraße 444" - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird ohne Votum weitergeleitet.

8.3 Einräumung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Kemnader Str. 524b“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Geplante Jüdische Kindertagesstätte "Am Erlenkamp", Weitere Vorgehensweise hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte