Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20213787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark -, hier: Aufstellungsbeschluss", der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Vorlage ansehen · 20220230 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.2 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2.1 Änderungsantrag zu TOP 1.2 "Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste -, hier: Aufstellungsbeschluss", der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20220258 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

3.1.1 Änderungsantrag zu TOP 3. 1 - "Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes" der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20220263 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Dafür: 4(CDU, AfD) Dagegen:11(SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE. Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Enthaltungen: 0

3.2 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20214062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Denkmalschutz in Bochum

Vorlage ansehen · 20213927 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauungsplan Nr. 940 - Alte Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20214045 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Aufstellung von Bebauungsplänen hier: Klimarelevante Auswirkungen

Vorlage ansehen · 20220093 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.6 Evastraße o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20212587 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Kuhlenkötterweg 14 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20213936 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Meesmannstr.- Bauordnung

Vorlage ansehen · 20214076 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hiltroper Landwehr 120a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20214083 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Obere Stahlindustrie 10 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220016 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Bebauung Paulstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220067 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

Vorlage ansehen · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Frau Venzke und Herrn Kröck werden zur Kenntnis genommen.Herr Dr. Bradtke weist insbesondere auf das Risiko eines Abwägungsfehlers bei der Betrachtung aller Belange im Bebauungsplanverfahren

6. Anfragen

6.1 Bebauungsplan Nr. 1017 - Alte Bahnhofstraße / Unterstraße – (Vorlage: 20213453)

Vorlage ansehen · 20220246 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Wohnungsmarkt in Bochum

Vorlage ansehen · 20220247 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Bebauungsplan Nr. 1004 - Ehrenfeldstraße – hier: Bauantrag

Vorlage ansehen · 20220314 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 10.11.2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11.2 Neuausschreibung eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 2)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11.3 Immobilie Kortumstraße/Ecke Südring hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.4 Städtisches Grundstück Kreuzstraße/Neustraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte