Denkmalschutz in Bochum

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion zum Thema Denkmalschutz reagiert. Zu den Fragen bezüglich des Personalbedarfs, der Qualifikationen des Personals, der zu erwartenden Kosten sowie möglicher Interessenkonflikte zwischen dem Bauamt und der Denkmalpflege verweist die Verwaltung auf eine bereits veröffentlichte Antwort aus dem August 2021.

Hinsichtlich der rechtlichen Risiken durch die Neufassung des Denkmalschutzgesetzes erläutert die Verwaltung, dass durch den Wegfall der Benehmensherstellung mit dem LWL die vollständige Entscheidungskompetenz auf die Stadt Bochum übergegangen ist. Damit verbunden ist eine gesteigerte Verantwortung bei der Abwendung möglicher Klagen von Immobilieneigentümern. Zur Lösung potenzieller Konflikte bei der Einschätzung von Baudenkmälern setzt die Untere Denkmalbehörde auf Verhandlungen mit den Eigentümern und zieht bei Bedarf den Beirat für Gestaltung und Baukultur hinzu.

Zudem gab die Verwaltung an, ihre Bedenken zur Gesetzesnovelle bereits gegenüber dem Deutschen Städtetag sowie dem zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen geäußert zu haben. Eine weitere inhaltliche Stellungnahme ist weiterhin beabsichtigt, sofern sich die Möglichkeit dazu ergibt.