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Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
01.03.2022, 14:00 – 01.03.2022, 16:25
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine, Verbände, Schulen, Kirchen, Kindertageseinrichtungen und Initiativen im Stadtbezirk Bochum-Nord
hier: Zuschussantrag der Hans-Christian-Andersen-Schule
Vorlage ansehen · 20220341 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig
2. Anhörungen
2.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost
Vorlage ansehen · 20213985 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig
2.2 Bebauungsplan Nr. 1029 – Sportplatz Sodinger Straße –
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 20220278 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig bei 4
Enthaltungen (Die Grünen)
2.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Nord
Vorlage ansehen · 20220120/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig
2.4 Dietrich-Benking-Straße
Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker
Vorlage ansehen · 20220308 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Enthaltungen: -
Dagegen:12 SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, AfD, Die Linke
Dafür: 4 CDU, Die Grünen
2.4.1 Änderungsantrag zu TOP 2.1, Dietrich-Benking-Straße - Wegfall des Linksabbiegers
an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker (Vorlage: 20213376)
Vorlage ansehen · 20220122 · Anregung
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
Vorlage ansehen · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Hiltroper Landwehr 120a - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20214083 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022
hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen
Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021)
2. Halbjahresbericht
Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für einen zweigleisigen Ausbau der Stra-ßenbahnstrecke in Gerthe und Verlängerung nach Cöppencastrop
Vorlage ansehen · 20220164 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle
Vorlage ansehen · 20220169 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Änderung der Straßenverkehrsordnung
Vorlage ansehen · 20220171 · Antwort der Verwaltung
5.9 Bebauungsplanes Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost
Vorlage ansehen · 20220183 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Elbestraße
Sicherungsmaßnahmen gegen das Überfahren des östlichen Gehweges
Vorlage ansehen · 20220097 · Antwort der Verwaltung
5.12 Entwässerung im Dorf Hiltrop
Vorlage ansehen · 20220249 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)
Vorlage ansehen · 20220348 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Mietverhältnis Harpener Heide 5 - Anmietung einer weiteren Halle
Ergebnis: Einstimmig
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte