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Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)

01.03.2022, 14:00 – 01.03.2022, 16:25

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine, Verbände, Schulen, Kirchen, Kindertageseinrichtungen und Initiativen im Stadtbezirk Bochum-Nord hier: Zuschussantrag der Hans-Christian-Andersen-Schule

Vorlage ansehen · 20220341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2. Anhörungen
2.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20213985 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2.2 Bebauungsplan Nr. 1029 – Sportplatz Sodinger Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20220278 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen (Die Grünen)

2.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20220120/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2.4 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker

Vorlage ansehen · 20220308 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Enthaltungen: - Dagegen:12 SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, AfD, Die Linke Dafür: 4 CDU, Die Grünen

2.4.1 Änderungsantrag zu TOP 2.1, Dietrich-Benking-Straße - Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker (Vorlage: 20213376)

Vorlage ansehen · 20220122 · Anregung

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

Vorlage ansehen · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Hiltroper Landwehr 120a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20214083 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für einen zweigleisigen Ausbau der Stra-ßenbahnstrecke in Gerthe und Verlängerung nach Cöppencastrop

Vorlage ansehen · 20220164 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle

Vorlage ansehen · 20220169 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Änderung der Straßenverkehrsordnung

Vorlage ansehen · 20220171 · Antwort der Verwaltung

5.9 Bebauungsplanes Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost

Vorlage ansehen · 20220183 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Baldurstraße

Vorlage ansehen · 20220018 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Elbestraße Sicherungsmaßnahmen gegen das Überfahren des östlichen Gehweges

Vorlage ansehen · 20220097 · Antwort der Verwaltung

5.12 Entwässerung im Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20220249 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)

Vorlage ansehen · 20220348 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Mietverhältnis Harpener Heide 5 - Anmietung einer weiteren Halle

Ergebnis: Einstimmig

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte