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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege

  Zur Vorlage · 20261173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird in seiner Sitzung am 2. Juni 2026 über die Besetzung der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20261173 sieht die Wahl von drei ordentlichen Mitgliedern sowie drei stellvertretenden Mitgliedern vor. Diese Personen sollen als Vertreter des Ausschusses in die Konferenz entsendet werden.

  Die Einrichtung einer solchen örtlichen Konferenz ist durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Landespflegerechtes und Sicherung einer unterstützenden Infrastruktur für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige (APG NRW) sowie durch die Regelungen des SGB XI vorgeschrieben. Die Konferenz fungiert als fachliches Gremium, um Fragen und Problemfelder im Zusammenhang mit der Umsetzung des Pflegeversicherungsgesetzes in der Stadt zu klären. Ziel ist die Abstimmung und Weiterentwicklung von Konzepten zur Qualitätssicherung sowie von Planungen auf lokaler Ebene durch das Zusammenwirken der beteiligten Akteure. Gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz ist die Entsendung von drei ständigen Mitgliedern durch den Ausschuss vorgesehen, wobei für jedes Mitglied mindestens eine Vertretung benannt werden muss.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (AfD, UWG FB-BSW)

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 3 (AfD, UWG FB-BSW)
• 1.1.1
  Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen im Rat und "Die Linke im Rat" -

  Zur Vorlage · 20261454 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 wird über die personelle Besetzung der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege entschieden. Der vorliegende Änderungsantrag mit der Nummer 20261454 bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.1, der die Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen zum Gegenstand hat.

  Der Antrag sieht vor, Mustafa Calikoglu von der Fraktion der Grünen als ordentliches Mitglied in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege zu entsenden. Als stellvertretendes Mitglied soll Gabriele Fuchs von der Fraktion Die Linke berufen werden. Die entsprechende Vorlage wurde von den Ratsmitgliedern Sonja Lohf (Die Grünen im Rat) und Wiebke Köllner (Die Linke im Rat) eingebracht, um die personelle Vertretung für dieses Gremium innerhalb des Ausschusses festzulegen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung)
• 1.1.2
  Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20261453 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Behandlung vor. Gegenstand des Antrags mit der Nummer 20261453 ist die Wahl der Mitglieder sowie der Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege.

  Die CDU-Fraktion schlägt für die Besetzung der entsprechenden Positionen in der Konferenz Daniela Arndt vor. Arndt, die als sozialpolitische Sprecherin der Fraktion fungiert, soll als ordentliches Mitglied in das Gremium berufen werden. Für den Fall einer Vertretung benennt die Fraktion zudem Erika Stahl als Stellvertreterin. Der Antrag wurde am 1. Juni 2026 eingereicht, um die personelle Besetzung der Vertretung in der Kommunalen Konferenz festzulegen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung)
• 1.1.3
  Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der SPD-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20261455 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Änderungsantrag Nummer 20261455 liegt ein Vorschlag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor, die am 2. Juni 2026 stattfinden soll. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.1, welcher die Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter zum Gegenstand hat.

  Der von Jörg Czwikla eingereichte Vorschlag sieht eine Ergänzung des bestehenden Beschlussentwurfs vor. Dabei wird beantragt, Martina Hoppe als ordentliches Mitglied zu bestellen und zu wählen. Ergänzend dazu soll Markus Knapp als stellvertretendes Mitglied in das Gremium berufen werden. Eine schriftliche Begründung für diese personellen Änderungen ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten; die Erläuterung der Maßnahme soll gegebenenfalls mündlich im Rahmen der Ausschusssitzung erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

  Zur Vorlage · 20261113 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20261113 die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Der Bericht, der vom Amt für Soziales unter der Federführung von Fabian Schumann erstellt wurde, basiert auf der Beauftragung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG). Ziel der Planung ist die Bestandsaufnahme pflegerischer und pflegeergänzender Versorgungsangebote sowie die Beurteilung des zukünftigen Bedarfs unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der Zahl der Menschen mit Demenz.

  Die Grundlage für diese Planung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen. Die Untersuchung umfasst die Analyse der aktuellen Versorgungsstrukturen sowie Prognosen für die künftige Angebotsstruktur im Sinne einer altersgerechten Quartiersentwicklung.

  Nach einer Unterbrechung des ursprünglichen Gremienlaufs aufgrund von Unstimmigkeiten im Bericht wurde das Dokument einer erneuten fachlichen Prüfung unterzogen. Das ISG hat daraufhin rechnerische und inhaltliche Präzisierungen vorgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die grundlegenden Aussagen, Bewertungen und Empfehlungen der Pflegeplanung durch diese Korrekturen unberührt bleiben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der unverbindlichen kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vor.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Sozialbetrug bekämpfen – Teilnahme am Projekt „Missimo“

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:8 (SPD, Grüne, Linke) Dafür:7 (CDU, AfD, FDP-UWG-WAT, UWG:FB-BSW)
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - Mai 2026

  Zur Vorlage · 20261319 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Mitteilung der Verwaltung Nummer 20261319 legt das Amt für Soziales einen Bericht zum aktuellen Stand der Geflüchteten in Bochum für den Monat Mai 2026 vor. Der Sozialdezernent Frank Korte informiert in dieser Vorlage über den Sachstand der Situation, wobei die Berichterstattung durch die Amtsleitungen des Gesundheitsamtes und des Amtes für Soziales ergänzt werden kann.

  Der Bericht umfasst statistische Daten zur Unterbringung von Menschen, wobei die vorliegenden Zahlen den Stand vom 30. April 2026 widerspiegeln. Ein entsprechender Datenpool ist der Mitteilung beigefügt. Um eine aktuelle Informationsgrundlage zu gewährleisten, werden die Daten zum Stand vom 31. Mai 2026 im Rahmen der Niederschrift der Sitzung nachgereicht.

  Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 2. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Versorgung mit Personalausweisen für Wohnungslose in Bochum

  Zur Vorlage · 20261005 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die SPD im Rat“ zur Versorgung von wohnungslosen Menschen mit Personalausweisdokumenten reagiert. Die Anfrage untersuchte, ob bereits Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs bestehen oder ein aufsuchender Service, etwa bei Aktionstagen in Zusammenarbeit mit Sozialbehörden, eingerichtet werden könne.

  Die zuständige Fachabteilung erklärte dazu, dass das Bürgerbüro die ausweisrechtlichen Vorgaben so flexibel wie möglich handhabe. Ein direkter Ausweisbeantragungsservice vor Ort sei jedoch schwer umsetzbar, da zur Prüfung der Identität häufig eine Kontaktaufnahme mit früheren Meldebehörden notwendig sei. Diese Kommunikation könne im Rahmen von Aktionstagen nicht gewährleistet werden.

  Hinsichtlich der Gebühren wurde gefragt, ob die Stadt bereits von der Härtefallregelung nach der Personalausweis-Gebührenverordnung Gebrauch mache, um Kosten für Bedürftige zu senken. Die Verwaltung erläuterte, dass diese Regelung als Ausnahmetatbestand eng auszulegen sei und nur in seltenen Einzelfällen greife. Ein Bezug von Leistungen nach dem SGB II oder XII begründe noch keine Bedürftigkeit im Sinne der Verordnung. Eine Anwendung der Gebührenreduzierung käme für wohnungslose Personen lediglich dann in Betracht, wenn kein Leistungsbezug vorliege, was die praktische Anwendung der Regelung einschränke.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Nachwuchskräftesicherung in der Pflege

  Zur Vorlage · 20260600 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der Fraktion „Die Linke im Rat“ hat die Verwaltung Informationen zur Sicherung von Nachwuchskräften in der Pflege vorgelegt. Im Zentrum der Maßnahmen steht das Netzwerk „Bochum bewegt Pflege“, welches die Umsetzung von Strategien zur langfristigen Bindung von Fachpersonal übernimmt.

  Die Verwaltung bezieht sich dabei auf die Ergebnisse eines Experten-Workshops aus dem Jahr 2025. Zu den identifizierten Ansätzen gehören der Abbau bürokratischer Hürden bei der Integration internationaler Fachkräfte durch eine engere Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde sowie die Entwicklung flexibler Arbeitszeitmodelle. Zudem werden Bonusprogramme, etwa zur Unterstützung bei der Mobilität oder der Wohnraumsuche, sowie eine gezielte Imageförderung der Langzeitpflege angestrebt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Sicherstellung einer hohen operativen Führungsqualität, um die Zufriedenheit der Beschäftigten zu fördern.

  Strukturell ist das Netzwerk nun mit einem festen Sitz im Welcome Office Bochum vertreten. Diese Verankerung soll dazu beitragen, internationale Pflegekräfte bei der Anwerbung sowie bei der sozialen Integration und der Aufnahme ihrer Berufstätigkeit zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Projektabschluss Alterspsychiatrische Versorgung

  Zur Vorlage · 20261166 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Abschluss der Facharbeitsgruppe zur Vernetzung von Akteuren im Bereich der alterspsychiatrischen Versorgung bekannt gegeben. Das Projekt, das zwischen dem dritten Quartal 2024 und April 2026 im Rahmen des Handlungsplans „Leben im Alter“ sowie der Psychiatrieplanung durchgeführt wurde, erfolgte in Zusammenarbeit zwischen der Stabsstelle Leben im Alter und dem Gesundheitsamt. Im Rahmen der Projektphase wurden Versorgungslücken identifiziert und eine gemeinsame Fallarbeit zwischen dem Fachdienst Altenhilfe und dem Sozialpsychiatrischen Dienst (SpD) mit etwa 30 Fällen erprobt. Dabei wurde auch die Altersgrenze von 65 Jahren als alleiniges Zuordnungskriterium in der internen Zusammenarbeit aufgehoben.

  Die Ergebnisse der Projektphase zeigen, dass die Zielgruppe häufig komplexe Mehrfachproblemlagen aufweist, die psychiatrische Erkrankungen, Pflegebedarf und soziale Isolation umfassen. Eine anonyme Befragung unter Fachkräften ergab den Wunsch nach einer intensiveren Zusammenarbeit, etwa durch gemeinsame Fallbesprechungen und die Bereitstellung digitaler Tools. Als Handlungsempfehlungen wurden die Benennung fester Ansprechpartner nach Stadtteilen, die Erarbeitung gemeinsamer Ablaufpläne sowie regelmäßige Fortbildungen und Hospitationen angeführt. Zudem sollen die Kooperationswege zu psychiatrischen Kliniken und Hausärzten gestärkt werden.

  Für die Umsetzung sind weitere Schritte vorgesehen. Bis Juli 2026 sollen feste Ansprechpartner in beiden Diensten benannt werden. Ab September 2026 ist zudem die Durchführung regelmäßiger Fortbildungen sowie ein regelmäßiger Austausch zwischen den gerontopsychiatrischen Stationen der Kliniken und den Mitarbeitenden des Fachdienstes Altenhilfe und des Sozialpsychiatrischen Dienstes geplant.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030

  Zur Vorlage · 20261167 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt mit der Mitteilung 2021167 den ersten Statusbericht zur Umsetzung des Handlungsplans „Leben im Alter 2025-2030“ vor. Der Plan wurde im März 2025 beschlossen und sieht eine jährliche Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen vor.

  Im ersten Umsetzungsjahr wurden strukturelle Grundlagen geschaffen. Dazu gehört der Beitritt zum WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities“, der den Austausch über internationale Best-Practice-Lösungen ermöglicht. Für ein digitales Senior*innenportal wurde ein inhaltliches sowie technisches Konzept erarbeitet, wobei die technische Umsetzung für das Jahr 2026 vorgesehen ist. Zudem wurde die Maßnahme zur Verbesserung der alterspsychiatrischen Versorgungsstruktur abgeschlossen. Parallel dazu wurden Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen für eine diversitätsorientierte Altenhilfe gestartet.

  Weitere laufende Projekte umfassen die Erarbeitung neuer Quartierskonzepte sowie die mobile Beratung zur Hitzeprävention. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt unter Beteiligung weiterer Fachbereiche, wie dem Gesundheitsamt und dem Amt für Stadtplanung und Wohnen. Für das Jahr 2026 ist die operative Umsetzung der Projekte geplant, wobei der Fokus auf dem Start des Senior*innenportals, dem altersgerechten Wohnen und der Weiterentwicklung der Quartiersarbeit liegt.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (2. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Vorstellung des Hitzekonzeptes 2026 für Wohnungslose der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20261181 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Soziales hat das Hitzekonzept für wohnungslose Menschen in Bochum für das Jahr 2026 aktualisiert. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20261181 wird dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in dessen Sitzung am 2. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

  Die Vorlage beschreibt die Überarbeitung des Konzepts für den kommenden Sommer. Dabei werden verschiedene Akteure der Bochumer Wohnungslosenhilfe einbezogen, die im Rahmen einer Netzwerkarbeit zusammenwirken. Ziel dieser Kooperation ist es, wohnungslosen Personen Hilfsangebote bereitzustellen. Die Maßnahmen folgen der Struktur der vorangegangenen Jahre, um die Unterstützung der Betroffenen bei Hitze zu gewährleisten. Die Mitteilung wurde von Indra Hildebrandt-Sochor erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Follow-up Zuständigkeitswechsel bei Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BUT)

  Zur Vorlage · 20261131 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage der SPD-Fraktion über den aktuellen Stand der Zuständigkeiten beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Stellung bezogen. Seit dem 1. Februar 2025 ist das Jobcenter Bochum für die Umsetzung der Leistungen im Rechtskreis SGB II zuständig, während das Jugendamt die Betreuung für die Rechtskreise des Bundeskindergeldgesetzes sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes übernimmt.

  Hinsichtlich der Personalausstattung weist das Jobcenter aktuell etwa 15,73 Vollzeitäquivalente (VZÄ) bei einem Soll von 18 aus. Im Jugendamt beträgt der VZÄ-Wert für die Sachbearbeitung etwa 20,37, ergänzt durch vier Expertenstellen im gehobem Dienst. Laut Verwaltung traten bei der Umstrukturierung lediglich punktuelle Schwierigkeiten auf, wie etwa die Einreichung von Unterlagen bei der jeweils falschen Behörde. Beschwerden beim Jobcenter wurden seit der Umstellung in den letzten 14 Monaten nur in einem Fall registriert.

  Die einheitliche Rechtsanwendung wird durch verbindliche Vorgaben des Jugendamtes sichergestellt. Um bei Rechtskreiswechseln eine unterbrechungsfreie Leistungsgewährung zu gewährleisten und Doppelauszahlungen, etwa durch den Kinderzuschlag, zu vermeiden, findet ein regelmäßiger Austausch zwischen dem Jobcenter und dem Jugendamt statt.

  Die Mittelabflüsse im Bereich der BuT-Leistungen zeigen eine steigende Tendenz. Für die Rechtskreise außerhalb des SGB II wurden im Jahr 2025 bereits rund 4,4 Millionen Euro ausgezahlt, was einer Steigerung von etwa 41,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  „Kein Abschluss ohne Anschluss“ – Jugendliche mit Perspektive aus der Schule entlassen!

  Zur Vorlage · 20261329 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grünen im Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Situation von Schulabgängerinnen und Schulabgängern ohne unmittelbare Anschlussperspektive befasst. Im Fokus steht dabei das Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA), an dem sich auch die Stadt Bochum beteiligt.

  Die Fraktion bittet um Auskunft über die Intervalle der Treffen der KAoA-Steuerungsgruppe sowie über die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die in den vergangenen drei Jahren die Schule ohne direkte Anschlussmöglichkeit verlassen haben. Zudem wird nach Zahlen gefragt, wie viele Personen durch das Programm oder vergleichbare Maßnahmen in eine Ausbildung, ein Studium oder ein Freiwilliges Soziales Jahr vermittelt werden konnten.

  Des Weiteren fordert die Anfrage Daten zur Jugendberufsagentur an. Es soll ermittelt werden, wie viele Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren sich in den letzten drei Jahren als arbeitssuchend gemeldet haben, aufgeschlüsselt nach Jahr und Geschlecht. Dabei wird auch nach der Anzahl der Personen gefragt, die durch die Agentur bei einer Weiterqualifizierung oder einem Berufseinstieg begleitet wurden. Abschließend wird nach den jährlichen Kosten für die Stadt Bochum im Rahmen der Teilnahme am Projekt KAoA gefragt. Die Antworten sollen zudem weiteren Ausschüssen zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Frauenhäuser und Opferschutz (Nachfragen zur Antwort der Verwaltung 20260176)

  Zur Vorlage · 20261529 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Thema Frauenhäuser und Opferschutz gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf die Beantwortung der Vorlage 20260176 durch die Verwaltung.

  In dem Schreiben weist die Fraktion darauf hin, dass die Organisation „Frauen in Not“ im Kontext von Beratungsangeboten zum Schutz vor Gewalt unzutreffend als spezialisierte Anlaufstelle für häusliche Gewalt aufgeführt wurde, da deren Fokus auf der Unterstützung wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen liegt. Zudem wird nach dem Vorhandensein spezifischer Angebote für FLINTA*-Personen gefragt, da die bisherige Verwaltungsauskunft lediglich eine Adresse für männliche Opfer von häuslicher Gewalt nannte.

  Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach dem aktuellen Planungsstand für ein zweites Frauenhaus in Bochum. In diesem Zusammenhang wird nach den Gründen für das bisher Ausbleiben eines „runden Tisches“ gefragt, dessen Einrichtung vonseiten der Verwaltung im Hinblick auf eine mögliche Erweiterung des Angebots als sinnvoll bewertet wurde.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Umzug der Ergotherapie im Sozialpsychiatrischen Dienst

  Zur Vorlage · 20261530 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales gestellt, die sich auf die geplante räumliche Veränderung der Ergotherapie im Sozialpsychiatrischen Dienst bezieht. Hintergrund ist das Vorhaben, die Ergotherapie der Psychosozialen Hilfen Bochum e.V. in Räumlichkeiten an der Westhoffstraße umzusiedeln, während der Sozialpsychiatrische Dienst an die Junggesellenstraße ziehen soll.

  Durch diese Umzüge könnte die bisherige räumliche Nähe zwischen beiden Institutionen entfallen. Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen auf die schnelle Hilfe bei Not- und Krisensituationen. Die Fraktion erkundigt sich, ob Mitarbeitende sowie Klienten in die Planungen einbezogen wurden und welche Ergebnisse dies erbracht hat. Zudem wird gefragt, ob eine gemeinsame Standortlösung für beide Angebote geprüft wurde und wie die Versorgung in Krisenfällen künftig sichergestellt werden soll.

  Als Alternative regt die Fraktion die Prüfung eines „Psychosozialen Zentrums“ an der Westhoffstraße an. In diesem Modell könnten sowohl die Ergotherapie als auch der Sozialpsychiatrische Dienst mit ärztlichem und psychotherapeutischem Personal an einem gemeinsamen Standort untergebracht werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

  Zur Vorlage · 20261531 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Svenja Striebeck, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist der Bericht zur kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024.

  Die Fraktion bittet um Informationen zum Vergabeverfahren der Fortschreibung der unverbindlichen kommunalen Pflegeplanung. Konkret wird gefragt, ob für die Vergabe eine Ausschreibung stattgefunden hat und wie viele Institute sich darauf beworben haben. Zudem möchte die Ratsgruppe wissen, aus welchen Gründen das ISG aus Köln ausgewählt wurde und ob günstigere Anbieter zur Verfügung standen.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Kosten der aktuellen Fortschreibung des Berichts. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Bochum erkundigt sich die UWG Freie Bürger – BSW zudem nach der Planung für zukünftige Fortschreibungen der unverbindlichen kommunalen Pflegeplanung. Es wird gefragt, ob hierfür eine Ausschreibung vorgesehen ist, um gegebenenfalls ein kostengünstigeres Institut beauftragen zu können.

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  Beratungsfolge

  • 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte