Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Vorlage ansehen · 20261173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 3 (AfD, UWG FB-BSW)

1.1.1 Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen im Rat und "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20261454 · Änderungsantrag

1.1.2 Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20261453 · Änderungsantrag

1.1.3 Wahl der Mitglieder und Stellvertretungen für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der SPD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20261455 · Änderungsantrag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20261113 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge

4.1 Sozialbetrug bekämpfen – Teilnahme am Projekt „Missimo“

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:8 (SPD, Grüne, Linke) Dafür:7 (CDU, AfD, FDP-UWG-WAT, UWG:FB-BSW)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - Mai 2026

Vorlage ansehen · 20261319 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Versorgung mit Personalausweisen für Wohnungslose in Bochum

Vorlage ansehen · 20261005 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Nachwuchskräftesicherung in der Pflege

Vorlage ansehen · 20260600 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Projektabschluss Alterspsychiatrische Versorgung

Vorlage ansehen · 20261166 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030

Vorlage ansehen · 20261167 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2026 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20261181 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Follow-up Zuständigkeitswechsel bei Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BUT)

Vorlage ansehen · 20261131 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 „Kein Abschluss ohne Anschluss“ – Jugendliche mit Perspektive aus der Schule entlassen!

Vorlage ansehen · 20261329 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Frauenhäuser und Opferschutz (Nachfragen zur Antwort der Verwaltung 20260176)

Vorlage ansehen · 20261529 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Umzug der Ergotherapie im Sozialpsychiatrischen Dienst

Vorlage ansehen · 20261530 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20261531 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte