Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung)

04.03.2026, 15:00 – 04.03.2026, 17:26 Uhr

Gremium: Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumfällmaßnahmen 2025/2026 im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 20260089 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür- 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür- 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
Konkretisierung zur Eingabe vom 15.01.2026
1.2
Anregung gem. § 24 GO NRW - Umsetzung eines Feuerwerksverbots in der Nähe brandempfindlicher Gebäude gemäß § 24 Abs. 2 Sаtz 1 Nr. 1 der 1. SprengV
Zur Vorlage · 20260539 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV
Zur Vorlage · 20260549 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
1.3.1
Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/ Volt"
Zur Vorlage · 20260650 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/AfD/ UWG:FB)Dafür – 2 (Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/AfD/ UWG:FB) Dafür – 2 (Linke)
1.4
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumfällung in der Eppendorfer Str.
Zur Vorlage · 20260628 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 2 (Linke)Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)
1.5

Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger Straße
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg
Zur Vorlage · 20252314 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen – 0 Dagegen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 5Dafür: 14
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)
2.2
Beschlussvorlage "Pestizidfreie Kommune" auf Antrag 20250419 zur Sitzung für Umwelt, Nachaltigkeit und Ordnung am 06.03.2025
Zur Vorlage · 20252704 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

01.07.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (4. Sitzung)
30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
10.02.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — Einstimmig
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.3
ISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und Dannenbaumstraße
Zur Vorlage · 20260282 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
Zur Vorlage · 20252685/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat eine Beschlussvorlage (Nr. 20252685/1) zur Neubesetzung des Begleitenden Nachhaltigkeitsforums für die neue Ratswahlperiode vom 1. November 2025 bis zum 31. Oktober 2030 vorgelegt. Das Forum dient der Unterstützung der zehn Handlungsfelder der Nachhaltigkeitsstrategie durch fachliche Expertise sowie bürgerschaftliche Perspektiven. Neben 20 Mitgliedern der Zivilgesellschaft, darunter Verbände aus den Bereichen Soziales, Umwelt und Naturschutz, nehmen Ratsmitglieder in beobachtender Funktion an den Sitzungen teil.

Da sich durch die Kommunalwahl 2025 die Zusammensetzung des Rates verändert hat, soll die bisherige Regelung zur Anzahl der beobachtenden Ratsmitglieder angepasst werden. Die bisherige Verteilung basierte auf den Mehrheitsverhältnissen der Wahlperiode 2020. Ziel der Neubesetzung ist es, eine angemessene Repräsentanz der insgesamt fünf Fraktionen im Forum sicherzustellen. Der Rat der Stadt Bochum soll über die Benennung der neuen Ratsmitglieder entscheiden. Die Vorlage ist für die Vorberatung in den Ausschüssen für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit sowie für Haupt-, Wirtschafts- und Finanzen im März 2026 vorgesehen, wobei die Entscheidung im Rat für den 19. März 2026 terminiert ist. Finanzielle oder klimarelevante Auswirkungen werden nicht angegeben.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.1.1
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"
Zur Vorlage · 20260570 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.1.2
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Zur Vorlage · 20260651 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.2
Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst
Zur Vorlage · 20252735 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)
Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 3 (Grüne, LINKE)Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
Zur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (SPD,Grüne)Dagegen: 3 (SPD,Grüne,Linke)Dafür: 11 (SPD, CDU, UWG:FB, AfD, WatC)
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.5
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)
Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Linke)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)
Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (SPD, CDU, Die Linke)Dagegen: 0Dafür: 8 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD, SPD, FDP)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 8 (CDU, Linke, Grüne)Dafür: 11 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne, LINKE)Dagegen: 2 (Grüne)Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
4.

Anträge
4.1
Sicherheitstage in den Stadtbezirken
Zur Vorlage · 20260455 · Antrag
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen - 2 (AfD)Dagegen - 0Dafür - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen - 2 (AfD) Dagegen - 0 Dafür - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)
4.1.1
Sicherheitstage in den Stadtbezirken - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat der Stadt Bochum"
Zur Vorlage · 20260624 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen - 0Dagegen - 5 (CDU/ AfD)Dafür - 10 (SPD/ Grüne/ Linke/ UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen - 0 Dagegen - 5 (CDU/ AfD) Dafür - 10 (SPD/ Grüne/ Linke/ UWG:FB)
4.1.2
Sicherheitstage in den Stadtbezirken - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Zur Vorlage · 20260625 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 2 (AfD)Dagegen - 0Dafür - 13 (SPD/ Grüne/CDU/ Linke/ UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 2 (AfD) Dagegen - 0 Dafür - 13 (SPD/ Grüne/CDU/ Linke/ UWG:FB)
5.

Mitteilungen und Antworten
Natur, Landschaft und Öffentliches Grün
5.1
Baumentfernung auf dem Grundstück Dietrich-Benking-Str. 88
Zur Vorlage · 20252784 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Baumentfernung auf dem Grundstück Köpersweg o.Nr.
Zur Vorlage · 20252785 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Baumentfernung auf dem Grundstück Kornharpener Str. 246
Zur Vorlage · 20252787 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger Straße
Zur Vorlage · 20260250 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Baumentfernung auf dem Grundstück Stiftstr. 36 a
Zur Vorlage · 20252788 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Digitales Schadnagerkataster
Zur Vorlage · 20260317 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.05.2026 · Rechnungsprüfungsausschuss (2. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring
Zur Vorlage · 20260424 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit
5.8

Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Bericht aktueller Stand
5.9
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Vorlage Statusmitteilung Änderungsanträge zur ersten und zweiten Tranche
Zur Vorlage · 20260491 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden – Ausbauplanung 2027 ff
Zur Vorlage · 20252762 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.02.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Städtische Solaranlagen
Zur Vorlage · 20260060 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.12

Sachstand Grillkonzept - mündlicher Bericht
5.13
Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020
Zur Vorlage · 20260217 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk in Bochum
Zur Vorlage · 20260430 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Kontrolle von Tierversuchen in Bochum
Zur Vorlage · 20260452 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Brandschutz im USB EKO City-Center - Mit KI brandgefährliche Lithium-Ionen-Akkus erkennen und aussortieren
Zur Vorlage · 20260535 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Nachhaltige Vergabekriterien
Zur Vorlage · 20260545 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

24.06.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (3. Sitzung)
28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Feuerwehr und Rettungsdienst
6.

Anfragen
6.1
Kommunale Sicherheitsvorsorge vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten
Zur Vorlage · 20260645 · Anfrage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Anfrage wurde mündlich im nichtöffentlichen Teil beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich im nichtöffentlichen Teil beantwortet.
6.2
Optimierung „Upgrade Grün und Spiel“ - Begrünte Sonnensegel zur Verschattung
Zur Vorlage · 20260678 · Anfrage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Neue USB-Tonnengröße mit 360 Litern und Sicherung gegen Fremdeinwürfe
Zur Vorlage · 20260679 · Anfrage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Tierschutz bei Pferdesportveranstaltungen in Bochum
Zur Vorlage · 20260680 · Anfrage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Sachstand der Projekte Gießpatenschaften und Gießkannenheld*innen
Zur Vorlage · 20260681 · Anfrage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
–

Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse bzw. die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Anregung gem. § 24 GO NRW - Umsetzung eines Feuerwerksverbots in der Nähe brandempfindlicher Gebäude gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anregungen und Empfehlungen
keine Tagesordnungspunkte
13.

Anfragen

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