Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

? Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumfällmaßnahmen 2025/2026 im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20260089 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür- 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)

Konkretisierung zur Eingabe vom 15.01.2026

1.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - Umsetzung eines Feuerwerksverbots in der Nähe brandempfindlicher Gebäude gemäß § 24 Abs. 2 Sаtz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Vorlage ansehen · 20260539 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Vorlage ansehen · 20260549 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)

1.3.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/ Volt"

Vorlage ansehen · 20260650 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/AfD/ UWG:FB) Dafür – 2 (Linke)

1.4 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumfällung in der Eppendorfer Str.

Vorlage ansehen · 20260628 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 2 (Linke) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ AfD/ UWG:FB)

1.5 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger Straße

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20252314 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)

2.2 Beschlussvorlage "Pestizidfreie Kommune" auf Antrag 20250419 zur Sitzung für Umwelt, Nachaltigkeit und Ordnung am 06.03.2025

Vorlage ansehen · 20252704 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.3 ISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und Dannenbaumstraße

Vorlage ansehen · 20260282 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

Vorlage ansehen · 20252685/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"

Vorlage ansehen · 20260570 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20260651 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 20252735 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Sicherheitstage in den Stadtbezirken

Vorlage ansehen · 20260455 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen - 2 (AfD) Dagegen - 0 Dafür - 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)

4.1.1 Sicherheitstage in den Stadtbezirken - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat der Stadt Bochum"

Vorlage ansehen · 20260624 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen - 0 Dagegen - 5 (CDU/ AfD) Dafür - 10 (SPD/ Grüne/ Linke/ UWG:FB)

4.1.2 Sicherheitstage in den Stadtbezirken - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20260625 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 2 (AfD) Dagegen - 0 Dafür - 13 (SPD/ Grüne/CDU/ Linke/ UWG:FB)

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Dietrich-Benking-Str. 88

Vorlage ansehen · 20252784 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Köpersweg o.Nr.

Vorlage ansehen · 20252785 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Kornharpener Str. 246

Vorlage ansehen · 20252787 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20260250 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Stiftstr. 36 a

Vorlage ansehen · 20252788 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Digitales Schadnagerkataster

Vorlage ansehen · 20260317 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring

Vorlage ansehen · 20260424 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit

5.8 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Bericht aktueller Stand

5.9 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Vorlage Statusmitteilung Änderungsanträge zur ersten und zweiten Tranche

Vorlage ansehen · 20260491 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden – Ausbauplanung 2027 ff

Vorlage ansehen · 20252762 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Städtische Solaranlagen

Vorlage ansehen · 20260060 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.12 Sachstand Grillkonzept - mündlicher Bericht

5.13 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Vorlage ansehen · 20260217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20260430 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Kontrolle von Tierversuchen in Bochum

Vorlage ansehen · 20260452 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Brandschutz im USB EKO City-Center - Mit KI brandgefährliche Lithium-Ionen-Akkus erkennen und aussortieren

Vorlage ansehen · 20260535 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Nachhaltige Vergabekriterien

Vorlage ansehen · 20260545 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Kommunale Sicherheitsvorsorge vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten

Vorlage ansehen · 20260645 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich im nichtöffentlichen Teil beantwortet.

6.2 Optimierung „Upgrade Grün und Spiel“ - Begrünte Sonnensegel zur Verschattung

Vorlage ansehen · 20260678 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Neue USB-Tonnengröße mit 360 Litern und Sicherung gegen Fremdeinwürfe

Vorlage ansehen · 20260679 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Tierschutz bei Pferdesportveranstaltungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20260680 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Sachstand der Projekte Gießpatenschaften und Gießkannenheld*innen

Vorlage ansehen · 20260681 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

? Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse bzw. die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Umsetzung eines Feuerwerksverbots in der Nähe brandempfindlicher Gebäude gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anregungen und Empfehlungen

keine Tagesordnungspunkte

13. Anfragen