Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Kinderspielplatz Herner Str. 381 - Ersatz und Ergänzung SpielausstattungZur Vorlage · 20260323 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.2"Mädchen an den Ball" Bezirk MitteZur Vorlage · 20252214 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.2.1"Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 20260665 · Antrag
- 1.3Zuschussantrag DJK Adler Riemke 1923 e.V.Zur Vorlage · 20260335 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.4Einziehung einer Teilfläche der Straße „Goetheplatz“Zur Vorlage · 20252664 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.5Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte -Zur Vorlage · 20252691 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 1.5.1Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Mitte - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 20260728 · Antrag
- Präsentation der Verwaltung
- 1.6Widmung der Wegeverbindung „Finefraustraße“Zur Vorlage · 20251860 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.7Widmung der Straße „Marmelshagen“Zur Vorlage · 20251862 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.8Widmung der Stichstraße „Wielandstraße“ und des Verbindungsweges zur „Lessingstraße“Zur Vorlage · 20251865 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.9Widmung der Stichstraße „Hofsteder Straße“Zur Vorlage · 20251876 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.10Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.Zur Vorlage · 20260428 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 2.Anhörungen
- 2.1Neufassung Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU)
- 2.2Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
- 2.2.1Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-Zur Vorlage · 20260660 · Antrag
- 2.3Widmung der Straße „Untere Heidestraße“Zur Vorlage · 20251861 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.4Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - InnenstadtZur Vorlage · 20252665 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.5Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 2.6Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 8 (CDU, Linke, Grüne) Dafür: 11 (SPD, CDU, AfD)
- 2.7Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.8Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidZur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.9Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 3.Vorschläge und Anregungen
- 3.1Bebauungsplan 702 (Herzogstraße) – Wohnraum schaffenZur Vorlage · 20260505 · AnregungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 7 (CDU,AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
- 3.2Verkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / HunscheidtstraßeZur Vorlage · 20260507 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
- 4.Anträge
- 4.1(Hoch-)beetesanierung in Katharina- und SchmidtstraßeZur Vorlage · 20260366 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 7 (CDU, AfD) Dagegen: 0 Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
- 4.1.1(Hoch-)beetesanierung in Katharina- und Schmidtstraße - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke -Zur Vorlage · 20260661 · Antrag
- 4.2Einrichtung einer Einbahnregelung im Kreisbereich der BayernstraßeZur Vorlage · 20260506 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU)
- 4.3Verkehrsführung RiemkeZur Vorlage · 20260603 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebenis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 7 (CDU, AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
- 4.3.1Verkehrsführung Riemke - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-Zur Vorlage · 20260690 · Antrag
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Soziale Stadt Hamme hier: Sachstandsbericht 2025Zur Vorlage · 20260441 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- Präsentation der Verwaltung
- 5.2Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2025Zur Vorlage · 20260377 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Siehe auch Protokollierung zum Tagesordnungspunkt 5.1.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.32. Stufe des Gesamtkonzepts ruhender Verkehr – UmsetzungZur Vorlage · 20260352 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Begrünung InnenstadtZur Vorlage · 20260227 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Barrierefreier Ausbau der HaltestellenZur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Verkehrsberuhigung Am HangendenZur Vorlage · 20260041 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Gahlensche Str./ Amtsstraße – Barrierefreier Ausbau und RadverkehrsanlagenZur Vorlage · 20260059 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.8Overdyker Straße Kreuzung Untere HeidestraßeZur Vorlage · 20260046 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.9Erneute Verunreinigungen der Brückenunterführung Bergstraße / Möglichkeit einer SchutzbeschichtungZur Vorlage · 20260309 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.10Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020Zur Vorlage · 20260217 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.11Zukunft des „Kostnixladen“ in Bochum-HammeZur Vorlage · 20260342 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.12Straßenlaternen jetzt dunkler?!Zur Vorlage · 20260264 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.13Querungshilfe Friederikastraße/WiesentalZur Vorlage · 20260371 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.14Ertüchtigung des unteren Teiles der Heckertstr.Zur Vorlage · 20260235 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.15Nachfrage zur Mitteilung der Verwaltung (20252482) "Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026"Zur Vorlage · 20260088 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.16Parkplatz Poststraße in Höhe Hausnummer 197Zur Vorlage · 20260160 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.17Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung (20252621) "Neubaugebiet „Rechener Park West"/ Bebauungsplan Nr. 987"Zur Vorlage · 20260376 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.18Denkmalschutz des Objektes Hofsteder Straße 17 "Haus Fey in Bochum-Hamme"Zur Vorlage · 20252800 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.19Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler HeideZur Vorlage · 20260313 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.20Epiphanias-Kirche in HofstedeZur Vorlage · 20260361 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.21Freigabe von Schulhöfen außerhalb der SchulzeitZur Vorlage · 20260439 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.22Pocket Park (Franz-Vogt-Straße) – Infrastruktur WasserZur Vorlage · 20260471 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.23Unterführung Dorstener Straße im Grünzug NordZur Vorlage · 20260513 · Antwort der VerwaltungErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.24Kommunale PflegeplanungZur Vorlage · 20260488 · Antwort der VerwaltungErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.25Schulhof Emil-von-Behring-SchuleZur Vorlage · 20260443 · Antwort der VerwaltungErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.26Photovoltaik-Anlagen auf städtischen GebäudenZur Vorlage · 20260637 · Antwort der VerwaltungErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.27Fahrradstellplätze in BochumZur Vorlage · 20260399 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Umgestaltung Grummer TeicheZur Vorlage · 20260527 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2
- 6.3Zustand der Günnigfelder Straße zwischen Zeche Hannover und der Kreuzung Röhlinghauser StraßeZur Vorlage · 20260608 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.4Diverse Mängel nach Abschluss der Baustelle HerzogstrasseZur Vorlage · 20260631 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.5Nachfrage zur Beschlussvorlage Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - Innenstadt (Vorlage 20252665)Zur Vorlage · 20260636 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage ist beantwortet worden. Siehe hierzu auch die Protokollierung zum Tagesordnungspunkt 2.4.
- 6.6Mittlerer Fußweg FreigrafendammZur Vorlage · 20260666 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.7Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide - Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 482/Bebauungsplan Nr. 482a und Neuaufstellung der Gestaltungssatzung Nr. 482 G vom 10.07.2025 - Vorlage eines aktualisierten Stellplatzkonzepts für die Dahlhauser Heide unter Einbeziehung der Grundstücke Neuflözstraße 16 bis 28 (gerade Hausnummern, Gemarkung Hordel, Flur 5, Flurstück 1037)Zur Vorlage · 20260667 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.8Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr.: 20260313 – Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide (Vorlage Nr. 20252529) – Beurteilung der Verkehrssituation und Erweiterung des bestehenden Park- und Halteverbots im Nahbereich der Grundschule in Richtung Berthastraße, Entschärfung der Situation an der Grundschule – hier: Einschränkungen/Sichtbehinderung durch ruhenden Verkehr, ordnungsbehördliche/polizeiliche Stellungnahme, Ortstermin und Beteiligung der AnwohnerschaftZur Vorlage · 20260668 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.9Parkplatzbeleuchtung Flurstück 85 (Gemarkung Hordel/Flur 7) Im ZugfeldZur Vorlage · 20260669 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.10Mitteilung der Verwaltung Nr. 20232501 - Anregung der Bezirksvertretung Bochum Mitte vom 14.09.2023 (Vorlage 20232324) hier: Bushaltestelle „Im Zugfeld“ – Optimierung der Erreichbarkeit des Bussteigs 1 - Kenntnisnahme des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 18.10.2023 - UmsetzungZur Vorlage · 20260672 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.11Abriss Gut Marmelshagen in HofstedeZur Vorlage · 20260685 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.12Ampelschaltung Straßenbahnlinie 306/316 im Bereich Riemker Straße / Stadtgrenze HerneZur Vorlage · 20260686 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.13Rodung des Bahngeländes parallel zur Straße Auf dem DahlackerZur Vorlage · 20260691 · AnfrageErgebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.14Ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide, „Erbbegräbnis Schragmüller“ - Sachstand zum Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 03.02.2022 (Vorlage Nr.20220139)-Zur Vorlage · 20260753 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.15Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Schrottplatz In der Provitze" im nichtöffentlichen Teil (TOP 11.2)Zur Vorlage · 20260755 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.16Lautstärkemessungen und Sichtfeldanalysen rund um die Grünanlage SchmechtingwieseZur Vorlage · 20260756 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstückangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Mitte -Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.2Schrottplatz In der ProvitzeErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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