Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kinderspielplatz Herner Str. 381 - Ersatz und Ergänzung Spielausstattung

Vorlage ansehen · 20260323 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20252214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20260665 · Antrag

1.3 Zuschussantrag DJK Adler Riemke 1923 e.V.

Vorlage ansehen · 20260335 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Einziehung einer Teilfläche der Straße „Goetheplatz“

Vorlage ansehen · 20252664 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte -

Vorlage ansehen · 20252691 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.5.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Mitte - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20260728 · Antrag

Präsentation der Verwaltung

1.6 Widmung der Wegeverbindung „Finefraustraße“

Vorlage ansehen · 20251860 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Widmung der Straße „Marmelshagen“

Vorlage ansehen · 20251862 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Widmung der Stichstraße „Wielandstraße“ und des Verbindungsweges zur „Lessingstraße“

Vorlage ansehen · 20251865 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Widmung der Stichstraße „Hofsteder Straße“

Vorlage ansehen · 20251876 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen

2.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU)

2.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)

2.2.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20260660 · Antrag

2.3 Widmung der Straße „Untere Heidestraße“

Vorlage ansehen · 20251861 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - Innenstadt

Vorlage ansehen · 20252665 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 8 (CDU, Linke, Grüne) Dafür: 11 (SPD, CDU, AfD)

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Bebauungsplan 702 (Herzogstraße) – Wohnraum schaffen

Vorlage ansehen · 20260505 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 7 (CDU,AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

3.2 Verkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / Hunscheidtstraße

Vorlage ansehen · 20260507 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

4. Anträge

4.1 (Hoch-)beetesanierung in Katharina- und Schmidtstraße

Vorlage ansehen · 20260366 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 7 (CDU, AfD) Dagegen: 0 Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

4.1.1 (Hoch-)beetesanierung in Katharina- und Schmidtstraße - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke -

Vorlage ansehen · 20260661 · Antrag

4.2 Einrichtung einer Einbahnregelung im Kreisbereich der Bayernstraße

Vorlage ansehen · 20260506 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU)

4.3 Verkehrsführung Riemke

Vorlage ansehen · 20260603 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebenis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 7 (CDU, AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

4.3.1 Verkehrsführung Riemke - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20260690 · Antrag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Soziale Stadt Hamme hier: Sachstandsbericht 2025

Vorlage ansehen · 20260441 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation der Verwaltung

5.2 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2025

Vorlage ansehen · 20260377 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Siehe auch Protokollierung zum Tagesordnungspunkt 5.1.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 2. Stufe des Gesamtkonzepts ruhender Verkehr – Umsetzung

Vorlage ansehen · 20260352 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Begrünung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20260227 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verkehrsberuhigung Am Hangenden

Vorlage ansehen · 20260041 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Gahlensche Str./ Amtsstraße – Barrierefreier Ausbau und Radverkehrsanlagen

Vorlage ansehen · 20260059 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Overdyker Straße Kreuzung Untere Heidestraße

Vorlage ansehen · 20260046 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erneute Verunreinigungen der Brückenunterführung Bergstraße / Möglichkeit einer Schutzbeschichtung

Vorlage ansehen · 20260309 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Vorlage ansehen · 20260217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zukunft des „Kostnixladen“ in Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20260342 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Straßenlaternen jetzt dunkler?!

Vorlage ansehen · 20260264 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Querungshilfe Friederikastraße/Wiesental

Vorlage ansehen · 20260371 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Ertüchtigung des unteren Teiles der Heckertstr.

Vorlage ansehen · 20260235 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Nachfrage zur Mitteilung der Verwaltung (20252482) "Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026"

Vorlage ansehen · 20260088 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Parkplatz Poststraße in Höhe Hausnummer 197

Vorlage ansehen · 20260160 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung (20252621) "Neubaugebiet „Rechener Park West"/ Bebauungsplan Nr. 987"

Vorlage ansehen · 20260376 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Denkmalschutz des Objektes Hofsteder Straße 17 "Haus Fey in Bochum-Hamme"

Vorlage ansehen · 20252800 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20260313 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Epiphanias-Kirche in Hofstede

Vorlage ansehen · 20260361 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Freigabe von Schulhöfen außerhalb der Schulzeit

Vorlage ansehen · 20260439 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Pocket Park (Franz-Vogt-Straße) – Infrastruktur Wasser

Vorlage ansehen · 20260471 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Unterführung Dorstener Straße im Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20260513 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 Schulhof Emil-von-Behring-Schule

Vorlage ansehen · 20260443 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.26 Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20260637 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.27 Fahrradstellplätze in Bochum

Vorlage ansehen · 20260399 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Umgestaltung Grummer Teiche

Vorlage ansehen · 20260527 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Stormplatz

Vorlage ansehen · 20260528 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Zustand der Günnigfelder Straße zwischen Zeche Hannover und der Kreuzung Röhlinghauser Straße

Vorlage ansehen · 20260608 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Diverse Mängel nach Abschluss der Baustelle Herzogstrasse

Vorlage ansehen · 20260631 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Nachfrage zur Beschlussvorlage Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - Innenstadt (Vorlage 20252665)

Vorlage ansehen · 20260636 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage ist beantwortet worden. Siehe hierzu auch die Protokollierung zum Tagesordnungspunkt 2.4.

6.6 Mittlerer Fußweg Freigrafendamm

Vorlage ansehen · 20260666 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide - Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 482/Bebauungsplan Nr. 482a und Neuaufstellung der Gestaltungssatzung Nr. 482 G vom 10.07.2025 - Vorlage eines aktualisierten Stellplatzkonzepts für die Dahlhauser Heide unter Einbeziehung der Grundstücke Neuflözstraße 16 bis 28 (gerade Hausnummern, Gemarkung Hordel, Flur 5, Flurstück 1037)

Vorlage ansehen · 20260667 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr.: 20260313 – Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide (Vorlage Nr. 20252529) – Beurteilung der Verkehrssituation und Erweiterung des bestehenden Park- und Halteverbots im Nahbereich der Grundschule in Richtung Berthastraße, Entschärfung der Situation an der Grundschule – hier: Einschränkungen/Sichtbehinderung durch ruhenden Verkehr, ordnungsbehördliche/polizeiliche Stellungnahme, Ortstermin und Beteiligung der Anwohnerschaft

Vorlage ansehen · 20260668 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Parkplatzbeleuchtung Flurstück 85 (Gemarkung Hordel/Flur 7) Im Zugfeld

Vorlage ansehen · 20260669 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Mitteilung der Verwaltung Nr. 20232501 - Anregung der Bezirksvertretung Bochum Mitte vom 14.09.2023 (Vorlage 20232324) hier: Bushaltestelle „Im Zugfeld“ – Optimierung der Erreichbarkeit des Bussteigs 1 - Kenntnisnahme des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 18.10.2023 - Umsetzung

Vorlage ansehen · 20260672 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Abriss Gut Marmelshagen in Hofstede

Vorlage ansehen · 20260685 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Ampelschaltung Straßenbahnlinie 306/316 im Bereich Riemker Straße / Stadtgrenze Herne

Vorlage ansehen · 20260686 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Rodung des Bahngeländes parallel zur Straße Auf dem Dahlacker

Vorlage ansehen · 20260691 · Anfrage

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide, „Erbbegräbnis Schragmüller“ - Sachstand zum Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 03.02.2022 (Vorlage Nr.20220139)-

Vorlage ansehen · 20260753 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Schrottplatz In der Provitze" im nichtöffentlichen Teil (TOP 11.2)

Vorlage ansehen · 20260755 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.16 Lautstärkemessungen und Sichtfeldanalysen rund um die Grünanlage Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20260756 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstückangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Schrottplatz In der Provitze

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte