Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag zur Fortführung, Stabilisierung und den bedarfsgerechten Ausbau einer kostenlosen Kooperationsmaßnahme für Kinder in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Bochumer Norden des SC Union Bergen e.V.

Vorlage ansehen · 20260124 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 1 Dafür:17

1.2 Widmung der Stichstraße „Josef-Baumann-Straße“

Vorlage ansehen · 20251866 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 "Mädchen an den Ball" Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20252213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 17 Dafür: 1

1.3.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Nord -Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -

Vorlage ansehen · 20260648 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.3

1.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Nord -

Vorlage ansehen · 20252688 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung

1.5 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260437 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei acht Enthaltungen

2. Anhörungen

2.1 Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20252314 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 Dafür: 14

2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 17 (SPD, CDU, AfD, Linke)

2.5.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20260630 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe auch Protokollierung zu TOP 2.5

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

2.9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 8 Dafür: 10

2.10 Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“

Vorlage ansehen · 20260463 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Anschaffung von Stehtischen und Stehtheken

Vorlage ansehen · 20260472 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 Dafür:14

4.1.1 Anschaffung von Stehtischen und Stehtheken – Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20260643 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 Dafür: 5

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachbeschädigung auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in Gerthe

Vorlage ansehen · 20260097 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg

Vorlage ansehen · 20260362 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20260440 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Anzahl der Legislaturperioden ohne Ältestenrat in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20260456 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Mündlichen Bericht zum aktuellen Stand der Umfeldgestaltung des neues Schulzentrum Nord in Gerthe

5.7 Geänderte Überwachungspraxis von Parkverstößen in der Haydnstraße

Vorlage ansehen · 20260500 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kurzfristige Pocket-Park-Realisierung im Rahmen der Bochum Strategie am Schulzentrum Nord in Gerthe

Vorlage ansehen · 20260438 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Tempo 30 vor dem Schulzentrum Gerthe

Vorlage ansehen · 20260514 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-Mitte

Vorlage ansehen · 20260515 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Polizeipräsenz Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20260553 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Glasfaserausbau Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20260555 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Kreisverkehr im Dorf Hiltrop und übergangsmäßig Einbahnstraßenregelung für die Straße „Im Hagenacker“ - Ausführlicher Sachstandsbericht und Entwicklungsvorhaben

Vorlage ansehen · 20260632 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Sachstand Entwicklung des Bebauungsplans 1005 - Dietrich-Benking-Str. Ost Bezug zu BP 0393 al Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV -

Vorlage ansehen · 20260633 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Mitteilung der Verwaltung vom 5.2.2026, Vorlage-Nr. 20260362 Sachstand „Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg“

Vorlage ansehen · 20260634 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Verkehrs- und Parksituation im Flüssesiedlung

Vorlage ansehen · 20260635 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Ehemalige(s) Gaststätte/ Hotel Decker

Vorlage ansehen · 20260658 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Barrierefreie Haltestellen Bochum Nord

Vorlage ansehen · 20260659 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Nord -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte