Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Zuschussantrag zur Fortführung, Stabilisierung und den bedarfsgerechten Ausbau einer kostenlosen Kooperationsmaßnahme für Kinder in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Bochumer Norden des SC Union Bergen e.V.Zur Vorlage · 20260124 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 1 Dafür:17
- 1.2Widmung der Stichstraße „Josef-Baumann-Straße“Zur Vorlage · 20251866 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3"Mädchen an den Ball" Bezirk NordZur Vorlage · 20252213 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 17 Dafür: 1
- 1.3.1"Mädchen an den Ball" Bezirk Nord -Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -Zur Vorlage · 20260648 · ÄnderungsantragErgebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.3
- 1.4Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Nord -Zur Vorlage · 20252688 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung
- 1.5Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.Zur Vorlage · 20260437 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei acht Enthaltungen
- 2.Anhörungen
- 2.1Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper HellwegZur Vorlage · 20252314 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 Dafür: 14
- 2.2Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 2.3Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidZur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.5Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenZur Vorlage · 20260341 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 17 (SPD, CDU, AfD, Linke)
- 2.5.1Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Bochum-NordZur Vorlage · 20260630 · ÄnderungsantragErgebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe auch Protokollierung zu TOP 2.5
- 2.6Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.7Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.8Neufassung Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
- 2.9Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Dagegen: 8 Dafür: 10
- 2.10Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“Zur Vorlage · 20260463 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Anschaffung von Stehtischen und StehthekenZur Vorlage · 20260472 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 Dafür:14
- 4.1.1Anschaffung von Stehtischen und Stehtheken – Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-NordZur Vorlage · 20260643 · ÄnderungsantragErgebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 Dafür: 5
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Sachbeschädigung auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in GertheZur Vorlage · 20260097 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.2Barrierefreier Ausbau der HaltestellenZur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz RosenbergZur Vorlage · 20260362 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975Zur Vorlage · 20260440 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Anzahl der Legislaturperioden ohne Ältestenrat in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975Zur Vorlage · 20260456 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Mündlichen Bericht zum aktuellen Stand der Umfeldgestaltung des neues Schulzentrum Nord in Gerthe
- 5.7Geänderte Überwachungspraxis von Parkverstößen in der HaydnstraßeZur Vorlage · 20260500 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.8Kommunale PflegeplanungZur Vorlage · 20260488 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.9Kurzfristige Pocket-Park-Realisierung im Rahmen der Bochum Strategie am Schulzentrum Nord in GertheZur Vorlage · 20260438 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Tempo 30 vor dem Schulzentrum GertheZur Vorlage · 20260514 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-MitteZur Vorlage · 20260515 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.3Polizeipräsenz Bochum-NordZur Vorlage · 20260553 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.4Glasfaserausbau Bochum-NordZur Vorlage · 20260555 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.5Kreisverkehr im Dorf Hiltrop und übergangsmäßig Einbahnstraßenregelung für die Straße „Im Hagenacker“ - Ausführlicher Sachstandsbericht und EntwicklungsvorhabenZur Vorlage · 20260632 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.6Sachstand Entwicklung des Bebauungsplans 1005 - Dietrich-Benking-Str. Ost Bezug zu BP 0393 al Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV -Zur Vorlage · 20260633 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.7Mitteilung der Verwaltung vom 5.2.2026, Vorlage-Nr. 20260362 Sachstand „Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg“Zur Vorlage · 20260634 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.8Verkehrs- und Parksituation im FlüssesiedlungZur Vorlage · 20260635 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.9Ehemalige(s) Gaststätte/ Hotel DeckerZur Vorlage · 20260658 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.10Barrierefreie Haltestellen Bochum NordZur Vorlage · 20260659 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Nord -Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.2Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der ÖffentlichkeitErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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