Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; Clevinghausstraße

Vorlage ansehen · 20260212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuwendung an den Geschichtskreis Weitmar

Vorlage ansehen · 20260332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung der Straße „Gisela-Piedboeuf-Weg"

Vorlage ansehen · 20260048 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -

Vorlage ansehen · 20260411 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 16 (SPD, CDU. Grüne, LINKE)

1.5 Zuwendung an den Förderverein "Kinderinsel" der städtischen Kindertagesstätte am Sattelgut e.V

Vorlage ansehen · 20260410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.

Vorlage ansehen · 20260423 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.7 Beschaffung von Technikausstattung für die Besprechungsräume im Amtshaus Weitmar

Vorlage ansehen · 20260448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.9 Voruntersuchung Schulhof Musikschule Linden

Vorlage ansehen · 20260470 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 16 (SPD, CDU, Grüne, LINKE)

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne, LINKE) Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 3 (Grüne, LINKE) Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)

2.4 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Anbringung einer Gedenk- bzw. Informationstafel zu den Bezirksvorstehern / Bezirksbürgermeistern am Amtshaus Weitmar

Vorlage ansehen · 20260495 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Planung und Durchführung eines Erste-Hilfe-Kurses für die Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20260496 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Anpflanzung einer Hecke auf dem Fritz-Mais-Platz

Vorlage ansehen · 20260497 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

Vorlage ansehen · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20260247 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Brücke Wasserstraße - Gräbenwiese Kappenerhöhung

Vorlage ansehen · 20260268 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb eines Grundstücks an der Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20260168 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806.

Vorlage ansehen · 20260387 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20260538 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zustand des Fußweges zwischen Hattinger Straße und Grünewaldstraße

Vorlage ansehen · 20260577 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Poller an der Bushaltestelle der Natorpschule

Vorlage ansehen · 20260578 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Gemeindezentrum Sundern

Vorlage ansehen · 20260579 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Verkehrssituation an der Straße Am Wienkopp

Vorlage ansehen · 20260580 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

8.1 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Erwerb eines Grundstücks an der Blumenfeldstraße

8.3 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; Clevinghausstraße

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Südwest -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.