Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; ClevinghausstraßeZur Vorlage · 20260212 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.2Zuwendung an den Geschichtskreis WeitmarZur Vorlage · 20260332 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3Widmung der Straße „Gisela-Piedboeuf-Weg"Zur Vorlage · 20260048 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.4Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -Zur Vorlage · 20260411 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 16 (SPD, CDU. Grüne, LINKE)
- 1.5Zuwendung an den Förderverein "Kinderinsel" der städtischen Kindertagesstätte am Sattelgut e.VZur Vorlage · 20260410 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.6Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.Zur Vorlage · 20260423 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.7Beschaffung von Technikausstattung für die Besprechungsräume im Amtshaus WeitmarZur Vorlage · 20260448 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.8Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.Zur Vorlage · 20260445 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.9Voruntersuchung Schulhof Musikschule LindenZur Vorlage · 20260470 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 16 (SPD, CDU, Grüne, LINKE)
- 2.Anhörungen
- 2.1Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 2.2Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne, LINKE) Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
- 2.3Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 3 (Grüne, LINKE) Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
- 2.4Neufassung Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
- 2.5Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE)
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Anbringung einer Gedenk- bzw. Informationstafel zu den Bezirksvorstehern / Bezirksbürgermeistern am Amtshaus WeitmarZur Vorlage · 20260495 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 4.2Planung und Durchführung eines Erste-Hilfe-Kurses für die Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-SüdwestZur Vorlage · 20260496 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 4.3Anpflanzung einer Hecke auf dem Fritz-Mais-PlatzZur Vorlage · 20260497 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.12. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sindZur Vorlage · 20260135 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.2Verkauf von Teilflächen an der Hattinger StraßeZur Vorlage · 20260247 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Barrierefreier Ausbau der HaltestellenZur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Brücke Wasserstraße - Gräbenwiese KappenerhöhungZur Vorlage · 20260268 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Erwerb eines Grundstücks an der BlumenfeldstraßeZur Vorlage · 20260168 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Kommunale PflegeplanungZur Vorlage · 20260488 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806.Zur Vorlage · 20260387 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts im Stadtbezirk Bochum-SüdwestZur Vorlage · 20260538 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2Zustand des Fußweges zwischen Hattinger Straße und GrünewaldstraßeZur Vorlage · 20260577 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.3Poller an der Bushaltestelle der NatorpschuleZur Vorlage · 20260578 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.4Gemeindezentrum SundernZur Vorlage · 20260579 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.5Verkehrssituation an der Straße Am WienkoppZur Vorlage · 20260580 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 7.1Verkauf von Teilflächen an der Hattinger StraßeErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 8.Anhörungen
- 8.12. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sindErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 8.2Erwerb eines Grundstücks an der Blumenfeldstraße
- 8.3Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; ClevinghausstraßeErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.2Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Südwest -Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- 12.1CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Bochum-SüdwestErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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