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Bezirksvertretung Bochum-Süd (37. Sitzung)

30.09.2025, 14:00 – 30.09.2025, 15:25

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung der Straße „Gropiusweg“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20251431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Förderung einer Aktivität im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20251964 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 17 (SPD, CDU; Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP; Frau Aksevi)

1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20252000 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz mit der Adresse Brunnenplatz 1 Bezug: Vorlage Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz mit der Adresse Brunnenplatz 1, Vorlage-Nr. 20250949

Vorlage ansehen · 20252079 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 987 - Hunscheidtstraße / Waldring - hier: Fortführungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“, Hausnummer 106 – Markierung im Kurvenbereich

Vorlage ansehen · 20252142 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“, Hausnummer 106 – Markierung im Kurvenbereich

Vorlage ansehen · 20252143 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Prüfung eines Zebrastreifens am Straßenübergang Voßkuhlstraße / Surkenstraße

Vorlage ansehen · 20252144 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
4.1 Auszahlung von Fördermitteln für zwei Vereine

Vorlage ansehen · 20252145 · Antrag

Ergebnis: für die Abstimmung 1 (Verein „Menschen ohne Bleibe“:Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (SPD, FDP)Für die Abstimmung 2 (Elterninitiative „Krabbelstube Killekak e.V.“:Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Fußgängerverbindung/Treppe „In Mittelstiepel“ zwischen Vogelrute und Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20252146 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

4.3 Aufstellung von zwei Abfallbehältern und Bänken, Im Lohgarten und südliche Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20252147 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Kontrollen zur Durchsetzung des absoluten Halteverbot vor der Sparkasse Ecke Steilstraße / Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20252148 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 17 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi)

4.5 Verlängerung des Mietvertrages für die Blumentöpfe auf dem Buscheyplatz für die Saison 2026

Vorlage ansehen · 20252152 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Im Lottental 44 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251493 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Am Hochschulcampus o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251414 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Nachtigallstr. 11 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251675 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Einrichtung von zwei Tagespflegeeinrichtungen durch die Diakonie im Stadtbezirk Süd

Vorlage ansehen · 20251725 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fußgängersicherheit Ampel Kemnader Str./Am Brunen

Vorlage ansehen · 20251413 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem metropolradruhr

Vorlage ansehen · 20251924 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Anfrage aus der Sitzung der BV Süd 17.06.25 20251602 - Nachfrage ökologische Aufwertung des Trennstreifens Kemnader Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251906 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Am Hochschulcampus - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251943 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Entwässerung des Fußweges zwischen dem Spielplatz Zugang Fußweg Hufelandschule-Schattbachstraße

Vorlage ansehen · 20251928 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Zufahrt Parkhaus Gropiusweg 1

Vorlage ansehen · 20251982 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Ladesäulen Universitätsgelände

Vorlage ansehen · 20252020 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Verkehrsversuch Oskar-Hoffmann-Straße – Auswirkungen auf die Schulwegsicherheit z.B. auf dem hoch frequentierten Schulweg Friederikastraße

Vorlage ansehen · 20252025 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Einrichtung eines eingeschränkten Parkverbotes auf Höhe Bushaltestelle Girondelle

Vorlage ansehen · 20252043 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring

Vorlage ansehen · 20252096 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Tempolimit an der Bruchstraße

Vorlage ansehen · 20252149 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Umgestaltung des Einmündungsbereichs Stiepeler Straße/Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20252150 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Umsetzung des beschlossenen eingeschränkten Parkverbots „Am Langen Seil“ auf Höhe der Bushaltestelle „Girondelle“

Vorlage ansehen · 20252151 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Vorfahrtregelung Gräfin-Imma-Str./Lupinenweg

Vorlage ansehen · 20252210 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Zustand Straßenbaum Beerenhang 10

Vorlage ansehen · 20252211 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Süd)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte