Bochum Transparent

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen von SPD und Grünen zur Einrichtung zweier neuer Tagespflegeeinrichtungen im Stadtbezirk Süd reagiert. Hintergrund war die Information über geplante Tagespflegeplätze für jeweils 15 Personen in der Senioreneinrichtung Matthias-Claudius sowie an der Kemnader Straße, die über die Konferenz Alter und Pflege bekannt wurde. Die Fraktionen forderten eine stärkere politische Beteiligung oder zumindest eine rechtzeitige Information über solche Vorhaben.

Das Amt für Soziales erläuterte, dass Träger geplante Einrichtungen der zuständigen Heimaufsicht anzeigen müssen. Diese prüft die Einhaltung baulicher Standards, der personellen Ausstattung sowie die Übereinstimmung mit der Pflegeplanung. Die Konferenz Alter und Pflege fungiert dabei als beratendes Gremium ohne formelle Entscheidungsgewalt gegenüber der Politik oder Verwaltung.

Um die politische Information zu verbessern, wird die Verwaltung künftig relevante Planungen für neue Pflegeangebote gezielt in die Bezirksvertretungen und den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales einbringen. Neben der Online-Veröffentlichung der Protokolle der Konferenz Alter und Pflege sollen entsprechende Mitteilungen direkt an die politischen Gremien erfolgen.