Nachfragen zum Haushaltsentwurf 2027 im AMDI

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 8. Oktober 2026 eine Anfrage zum Haushaltsentwurf 2027 gestellt. Die Fragen beziehen sich auf verschiedene Bereiche der städtischen Infrastruktur und die Verteilung der geplanten Mittel.

Im Bereich der Straßendeckenerneuerung bittet die Fraktion um Klärung, warum der Ansatz für Straßendecken von 578.250 Euro im Jahr 2026 auf 10.000 Euro im Jahr 2027 sinkt und ob Maßnahmen über andere Haushaltspositionen finanziert werden. Zudem werden Informationen zur Verteilung der Mittel für die Instandhaltung des Infrastrukturvermögens sowie zu konkreten Straßenabschnitten für das Jahr 2027 angefordert.

Hinsichtlich der Brückensanierungen an der Universitätsstraße wird nach der Aufteilung der 6,41 Millionen Euro auf die Bauwerke Waldring, Knoten und Markstraße sowie nach der Abgrenzung zu weiteren veranschlagten Mitteln für Radverkehrsmaßnahmen gefragt. Zudem wird um Erläuterung gebeten, was die Bemerkung einer fehlerhaften Altplanung bei bestimmten Maßnahmen im Tiefbauamt bedeutet und ob hier lediglich eine Korrektur der Darstellung im Zuge der SAP-HANA-Umstellung vorliegt.

Weitere Fragen betreffen die Verwendung von 1,7 Millionen Euro für den Radschnellweg RS1 sowie die Aufteilung der 12,895 Millionen Euro für die Stadtbahn U35. Hierbei wird nach den Kosten für Überdachungen von Rolltreppenausgängen und Brandschutzmaßnahmen sowie nach den Gründen für den Anstieg des Jahresansatzes von 4,605 Millionen Euro auf 12,895 Euro gefragt.