Bochum Transparent

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat unter der Leitung von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Sicherstellung der Hygienestandards an Schulen während der Streiks im öffentlichen Dienst in der 11. Kalenderwoche 2025. Laut der Vorlage konnten an 50 von 80 Schulstandorten die Reinigungsintervalme nicht wie vorgesehen eingehalten werden, weshalb teilweise nur verkürzte Reinigungsmaßnahmen stattfanden.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Schulen von Unterrichtsausfällen oder Distanzunterricht betroffen waren und wie lange diese Maßnahmen andauerten. Zudem wird gefragt, wie die Stadtverwaltung Eltern bei kurzfristigen Wechseln in den Distanzunterricht unterstützt hat. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die unterschiedlichen Positionen der Bezirksregierung und der Stadtverwaltung bezüglich der Reinigung sanitärer Anlagen durch Eltern. Während die Bezirksregierung Eigeninitiativen von Eltern befürwortete, lehnte die Stadtverwaltung dies aus Sicherheits- und Hygienegründen ab.

Die FDP-Fraktion hinterfragt zudem die Vorbereitung der Stadtverwaltung auf die Streiks sowie das Vorhandensein von Notfallplänen. Die Anfrage umfasst darüber hinaus Fragen zu den Risiken durch Reinigungsmittel, zu etwaigen Gefahrenzulagen für Reinigungskräfte und zu künftigen strukturellen Maßnahmen, um ähnliche Situationen künftig zu vermeiden.