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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung)

23.03.2023, 14:00 – 23.03.2023, 15:15

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers

Vorlage ansehen · 20230200 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20223487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.2 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20230422 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230450 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230206 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20230285/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223256 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Halle Liebfrauenstraße

Vorlage ansehen · 20223376 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Schließung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20223447 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230034 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Spender von kostenlosen Binden und Tampons in städtischen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20223417 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 GGS „Auf dem Alten Kamp"

Vorlage ansehen · 20230199 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste
5.11 Wassertemperaturen in Lehrschwimmbecken zu niedrig?

Vorlage ansehen · 20230547 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Stand der Energiesicherungsmaßnahmen (Januar 2023)

Vorlage ansehen · 20230631 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20230477 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte