Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2023

Vorlage ansehen · 20230001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Wirtschaftsplan 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20230002 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (FFB)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR&StG/OB)

2.3 Änderung der Benutzungsordnung

Vorlage ansehen · 20223551 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

Vorlage ansehen · 20230036 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230034 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Vertragsverlängerung mit Generalmusikdirektor und Intendant der Bochumer Symphoniker Tung-Chieh Chuang

Vorlage ansehen · 20230035 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Vorlage ansehen · 20222555 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Anregung der Bezirksvertretung Nord zum Umgang mit Anregungen der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20230175 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Sachstand geplante Nachbesserung Rats-TV

Vorlage ansehen · 20230165 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Aktuelle Situation in der Einbürgerungsstelle

Vorlage ansehen · 20230225 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Bochumer Schülerausweise digitalisieren

Vorlage ansehen · 20230204 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Bearbeitungsstau bei Einbürgerungsanträgen

Vorlage ansehen · 20230249 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.12.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Vertrag GMD / Intendant Tung-Chieh Chuang

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

6.2 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (LINKE)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/FFB/UWG:FB/PAR&StG/OB)

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37 - Nachfrage

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte