Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - zu den TOP´s 2.2, 2.3, 2.4

Vorlage ansehen · 20251512 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag der Spvvg Gerthe vom 08.05.2025 für den Kinderfußballwerbetag 2025

Vorlage ansehen · 20251240 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuschussantrag des POTTSKILLZ E.V. für die Veranstaltung Breaking Battle – Kids 1 vs 1 am Samstag, den 27.09.2025

Vorlage ansehen · 20251295 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschussantrag für die Durchführung und Ausbau einer kostenlosen Kooperation für Kinder in den Schulen und Kindertageseinrichtung

Vorlage ansehen · 20251298 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschussantrag TV Gerthe Girls Aktionen 2025 vom 21.05.25

Vorlage ansehen · 20251305 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Zuschussantrag Vorwärts Kornharpen für Aktionstag Kindergärten vom 23.05.2025

Vorlage ansehen · 20251342 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20250317 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Umbau Regenüberlauf „Rottmannsfeld“

Vorlage ansehen · 20251368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Park-/Festplatz am Ehrenmal Gerthe

Vorlage ansehen · 20251398 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplan Nr. 1029 - Wohnen an der Sodinger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1026 - Hiltroper Landwehr - innerhalb des durch die Änderung des Aufstellungsbeschlusses erweiterten Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1029

Vorlage ansehen · 20251006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 1029 – Wohnen an der Sodinger Straße – Westlicher Teil hier: Umlegungsanordnung

Vorlage ansehen · 20251159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 1055 – Wohnen am Hiltroper Volkspark – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im beschleunigten Verfahren - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1026 – Hiltroper Landwehr – im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1055

Vorlage ansehen · 20251160 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 5 (CDU, FDP/UWG, BD)

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (CDU, FDP/UWG, BD) Dagegen: 8 (SDP, Grüne) Dafür: 0

2.6 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

Vorlage ansehen · 20251391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.6.1 Bezeichnung der Vorlage: Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der Bezirksvertretung Nord

Vorlage ansehen · 20251521 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.siehe auch unter Vor Eintritt in dieTagesordnung

2.6.2 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle "Nord" inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und die Grünen im Norden

Vorlage ansehen · 20251604 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagsiehe auch unter TOP 2.6

2.7 Um- und Ausbau des Harpener Hellweges zwischen Harpener Kreuz und Geisental

Vorlage ansehen · 20251437 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Mündliche Berichterstattung Stadtmarketing zum Projekt temporärer Anbringung von Spielfolien auf dem Boden in der Gerther Fußgängerzone (Lothringer Straße)

5.2 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

Vorlage ansehen · 20250946 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Grünschnitt Hiltrop: radikaler Grünschnitt an den "Hiltroper Alpen" (begrünte Abraumhalde Dietrich-Benking-Straße)

Vorlage ansehen · 20250977 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Plakate Corona-Teststellen - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251316 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Vorlage ansehen · 20251210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch ungeregeltes Parken in der Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20251287 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anfrage des Bezirksbürgermeisters zu einem Stadttaubenhaus im Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20251464 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bereitstellung von Sportgeräten im Bockholt

Vorlage ansehen · 20251577 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen