Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20240771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 3 (BD, Die Partei & Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU)

3.1.1 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG Änderungsantrag Die Partei & Stadtgestalter

Vorlage ansehen · 20241303 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, BD, CDU, UWG:FreieBürger) Dafür: 1 (Die Partei & Stadtgestalter)

3.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025

Vorlage ansehen · 20240932 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2.1 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025 Änderungsantrag Die Partei & Stadtgestalter

Vorlage ansehen · 20241304 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, BD, CDU, UWG:Freie Bürger) Dafür 1 (Die Partei & Stadtgestalter)

3.3 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20241057 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 2 (BD, Die Partei & Stadtgestalter) Dagegen: 1 (UWG:Freie Bürger) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU)

3.3.1 - BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023 Änderungsantrag Die Partei & Stadtgestalter

Vorlage ansehen · 20241307 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, BD, CDU, UWG:Freie Bürger) Dafür: 1 (Die Partei & Stadtgestalter)

3.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH – hier: Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

Vorlage ansehen · 20241097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (Die Partei & Stadtgestalter) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20240887 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Stadtwerke-Tarif „Gut & Grün“

Vorlage ansehen · 20240919 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1.Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20240951 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH

Vorlage ansehen · 20240971 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241030 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Verkauf von Zertifikaten durch Sparkasse

Vorlage ansehen · 20241305 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan – Entwicklung der Besucherzahlen

Vorlage ansehen · 20241315 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte